Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Moldau. Genehmigung

Details

ID
20240032
Title
Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Moldau. Genehmigung
Description
Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Moldau
InitialSituation
<h2 class="Titel_d"><strong>Medienmitteilung des Bundesrates vom 21.02.2024</strong></h2><p class="Standard_d"><strong>Freihandelsabkommen mit Moldau: Bundesrat lanciert Genehmigung</strong></p><p class="Standard_d"><strong>Der Bundesrat hat am 21. Februar 2024 die Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Moldau verabschiedet. Die Botschaft wird zur Genehmigung an die eidgenössischen Räte überwiesen. Moldau ist der erste Partnerstaat, mit dem die EFTA ein umfassendes Kapitel über elektronischen Handel sowie ihr neues Modellkapitel zu Handel und nachhaltigen Entwicklung vereinbart hat.&nbsp;</strong></p><p class="Standard_d">Das Abkommen ist weitreichend und modern. Es entspricht den neueren mit Drittstaaten abgeschlossenen FHA der EFTA und beinhaltet einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich. Dieser umfasst Bestimmungen zu Handel mit Industriegütern, zu verarbeiteten und unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukten, technischen Handelshemmnissen, sanitären und phytosanitären Massnahmen, Ursprungsregeln, Handelserleichterungen, Handel mit Dienstleistungen, Investitionen, Schutz des geistigen Eigentums, zu Wettbewerb, öffentlichem Beschaffungswesen und Streitschlichtung. Moldau ist ausserdem der erste Partner, mit dem die EFTA ein umfassendes Kapitel über den elektronischen Handel sowie ihr neues Modellkapitel zu Handel und nachhaltige Entwicklung vereinbaren konnte.</p><p class="Standard_d">&nbsp;</p><p class="Standard_d">Ein Handelspartner mit Entwicklungspotenzial</p><p class="Standard_d">Das bilaterale Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Moldau von gut 50 Millionen Schweizer Franken (2022) besitzt weiteres Entwicklungspotenzial. Das FHA eröffnet einen breiten Marktzugang und verbessert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Planbarkeit für die Wirtschaftsakteure.</p><p class="Standard_d">Das Freihandelsabkommen (FHA) zwischen den EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) und Moldau wurde am 27.&nbsp;Juni 2023 in Schaan, Liechtenstein unterzeichnet.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Moldau
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 21. Februar 2024 zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Moldau
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Moldau
    Resolutions
    Date Council Text
    11.06.2024 2 Beschluss gemäss Entwurf
    26.09.2024 1 Zustimmung
    27.09.2024 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    27.09.2024 2 Annahme in der Schlussabstimmung
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Moldau
    Resolutions
    Date Council Text
    11.06.2024 2 Beschluss gemäss Entwurf
    26.09.2024 1 Zustimmung
    27.09.2024 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    27.09.2024 2 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<h3 class="Debatte_sda_linksbündig_d"><strong>Debatte im Ständerat, 11.06.2024</strong></h3><p class="Standard_d">Beschluss gemäss Entwurf</p><p>&nbsp;</p><h3 class="Debatte_sda_linksbündig_d"><strong>Debatte im Nationalrat, 26.09.2024</strong></h3><p class="Standard_d">Zustimmung</p>
Updated
15.05.2025 13:27

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