Armeebotschaft 2025

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20250025

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Armeebotschaft 2025

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Armeebotschaft 2025 vom 26. Februar 2025

InitialSituation

<h2 class="Titel_d">Medienmitteilung des Bundesrates vom 26.02.2025</h2>Armeebotschaft 2025: Bundesrat verbessert die Wirkung gegen Ziele am Boden und die IT-Infrastruktur der TruppeDer Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 die Armeebotschaft 2025 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament Verpflichtungskredite in der Höhe von rund 1,7 Milliarden Franken. Davon sind rund 1,5 Milliarden Franken für Investitionen in Rüstungsbeschaffungen vorgesehen. Weitere 185 Millionen Franken beantragt der Bundesrat für Immobilienprojekte des VBS. Zudem legt er den eidgenössischen Räten noch einmal den Bundesbeschluss über die Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F-5 Tiger vor. Aufgrund der sicherheitspolitischen Entwicklung in Europa haben sich Bundesrat und Parlament dafür ausgesprochen, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee zu stärken. Fähigkeitslücken bestehen vor allem in den Bereichen der Führung und Vernetzung sowie beim Nachrichtenverbund und den Sensoren, bei der Wirkung am Boden sowie im Cyber- und elektromagnetischen Raum. Mit dem Rüstungsprogramm 2025 will der Bundesrat einen Teil dieser Fähigkeitslücken schliessen. Neues radgestütztes ArtilleriesystemUm die Wirkung gegen Ziele am Boden zu verbessern, beantragt der Bundesrat mit dem Rüstungsprogramm 2025 einen Verpflichtungskredit für ein neues radgestütztes Artilleriesystem. Dabei handelt es sich um das System AGM Artillery Gun Module der Firma KNDS Deutschland mit dem Piranha IV als Trägerplattform. Dieses wird die Panzerhaubitze M-109 ersetzen und eine Wirkdistanz von 50 Kilometern erreichen. Mit dem Verpflichtungskredit von 850 Millionen Franken werden 32 Einheiten inklusive Logistikmittel, Ausbildungs- und Einsatzmunition sowie Simulationssysteme beschafft.  Mit einem Verpflichtungskredit von 255 Millionen Franken werden Instandsetzungsarbeiten bei den Panzern der im Einsatz stehenden Leopard-2-Flotte vorgenommen und mit 35 Millionen Franken wird ein Werterhalt beim Bergepanzer 01 realisiert. Aufbau eines digitalen Verbundes und Vernetzung der TruppeDie Führungsfähigkeit und Vernetzung der Truppen wird mit vier Verpflichtungskrediten verbessert. Erstens wird die Informatik bei der Truppe ausgebaut (110 Millionen Franken). Zweitens wird Software für einen schnellen, sicheren und standardisierten Datenaustausch eingeführt (72 Millionen Franken). Drittens wird die Test- und Integrationsumgebung auf dem Waffenplatz Dübendorf aufgelöst und auf dem Waffenplatz Frauenfeld neu aufgebaut (30 Millionen Franken) und viertens werden die Chiffrierverfahren reduziert und harmonisiert (50 Millionen Franken). Mit zwei weiteren Verpflichtungskrediten werden die Fähigkeiten des Nachrichtenverbundes und der Sensoren erweitert. Zusätzliche Passivradare ergänzen das Luftlagebild (80 Millionen Franken). Sie sind schwieriger zu orten als Aktivradare. Mini-Drohnen verbessern die taktische Aufklärung im bodennahen Raum, weshalb weitere Verbände mit Mini-Drohnen ausgerüstet werden (30 Millionen Franken). Neubau eines medizinischen Zentrums und einer verlegbaren TruppenunterkunftMit dem Immobilienprogramm VBS 2025 beantragt der Bundesrat Verpflichtungskredite von 185 Millionen Franken. Auf dem Waffenplatz Monteceneri wird für 21 Millionen Franken ein neues Medizinisches Zentrum der Region gebaut, um dort die stationäre medizinische Versorgung des italienischsprachigen Landesteils an einem anstatt wie bisher drei Standorten zu konzentrieren. Zudem soll für 24 Millionen Franken auf dem Waffenplatz Chamblon eine modular aufgebaute, verlegbare Unterkunft für die Truppe errichtet werden, um die Raumkapazität zu erhöhen. Diese Unterkunft kann bei Bedarf abgebaut und an einem anderen Standort wieder aufgebaut werden. Schliesslich sollen zahlreiche kleinere Immobilienprojekte realisiert werden, wozu Ausbauten oder Werterhaltungsmassnahmen an der bestehenden Infrastruktur zählen. Dafür werden 140 Millionen Franken beantragt. Ausserdienststellung der F-5 Tiger Weiter beantragt der Bundesrat mit der Armeebotschaft 2025 erneut die vollständige Ausserdienststellung der F-5-Tiger-Flotte. Der Flugbetrieb der Flotte soll spätestens Ende 2027 eingestellt werden. Es wäre zu teuer und mit den verfügbaren personellen Ressourcen nicht machbar, drei Flotten (F-5, F/A-18 und F-35A) parallel zu betreiben.  Mit der vollständigen Ausserdienststellung der F-5 Tiger verliert die Patrouille Suisse ihre heutigen Flugzeuge. Das VBS prüft, ob die Kunstflugstaffel anschliessend mit einem anderen Flugzeugtyp, der kostengünstiger und emissionsärmer ist, weitergeführt werden kann. Ein Prozent des BIP bis 2032Mit der Armeebotschaft 2025 werden Verpflichtungskredite von rund 1,7 Milliarden Franken beantragt. Die entsprechenden Ausgaben werden im ordentlichen Armeebudget eingestellt und vom Parlament jährlich mit den Voranschlägen bewilligt. Die Ausgaben richten sich nach dem Ziel des Parlaments, die Armeeausgaben bis 2032 auf ein Prozent des BIP zu erhöhen.

Objectives

Number

Text

Armeebotschaft 2025 vom 26. Februar 2025

Resolutions

Date	Council	Text

Number

Text

Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2025

Resolutions

Date	Council	Text
05.06.2025	1	Beschluss gemäss Entwurf
17.09.2025	2	Zustimmung

Number

Text

Bundesbeschluss über die Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F-5 Tiger

Resolutions

Date	Council	Text
05.06.2025	1	Beschluss gemäss Entwurf
17.09.2025	2	Zustimmung

Number

Text

Bundesbeschluss über das Immobilienprogramm VBS 2025

Resolutions

Date	Council	Text
05.06.2025	1	Beschluss gemäss Entwurf
17.09.2025	2	Zustimmung

Proceedings

SDA-Meldung<h3 class="Debatte_sda_linksbündig_d">Debatte im Nationalrat, 05.06.2025</h3>Nationalrat sagt Ja zu Armeebeschaffungen für rund 1,7 Milliarden Mit rund 1,7 Milliarden Franken will der Nationalrat Rüstungsgüter beschaffen und Truppenunterkünfte modernisieren. Nichts wissen wollte er aber von der von bürgerlicher Seite beantragten zusätzlichen Milliarde Franken für Fliegerabwehr-Munition.Die grosse Kammer hat am Donnerstag als Erstrat die Kreditanträge in der Armeebotschaft 2025 gutgeheissen. Mit 130 zu 54 Stimmen bei 8 Enthaltungen sagte er Ja zum Rüstungsprogramm. Anträge von Rot-Grün für Rückweisungen und für Streichungen hatten keinen Erfolg. Kritik an ArtilleriesystemSP und Grüne kritisierten die Kredite für ein neues Artilleriesystem und die Instandsetzung der Leopard-Kampfpanzer "Es braucht sie schlicht und ergreifend nicht", sagte Fabian Molina (SP/ZH). Die Schweiz sei von befreundeten Staaten umgeben, und sie habe keine Bündnis-Verpflichtungen, sagte Andrea Zryd (SP/BE).Die Armee habe zu viele Projekte mit pendenter Finanzierung, plädierte Balthasar Glättli (Grüne/ZH) für Nichteintreten. Eine Gegenfinanzierung für das erhöhte Armeebudget gebe es bis heute nicht, kritisierte Sarah Wyss (SP/BS). Verzögerungen und Probleme bei zahlreichen Projekten seien nach wie vor nicht behoben.Das vorliegende Rüstungsprogramm bringe die Armee nicht auf das erforderliche Niveau, plädierte Walter Gartmann (SVP/SG) für Aufstockungen. Die Verteidigungsfähigkeit sei vernachlässigt worden. "Die Freiheit der Schweiz ist greifbar bedroht", doppelte Heinz Theiler (FDP/SZ) nach.Reto Nause (Mitte/BE) sprach von in anderen Ländern festgestellten Sabotageakten und Beeinflussungen von Wahlen. Dass russische Panzer in die EU rollten und russische Geschosse in der Schweiz einschlügen, sei leider nicht auszuschliessen."Wir sind Trittbrettfahrer, weil wir uns darauf verlassen können, dass andere die Panzer aufhalten, bevor sie an unsere Grenzen kommen", konstatierte Beat Flach (GLP/AG). Aber die innere Sicherheit sei gefährdet, beispielsweise durch Cyber-Angriffe. Keine zusätzliche Milliarde für MunitionErfolg hatte die Ratslinke allerdings mit der Opposition gegen eine zusätzliche Milliarde Franken für den Kauf von Fliegerabwehr-Munition. Den Antrag von Linda de Ventura (SP/SH), unterstützen etliche Mitglieder von Mitte und der FDP sowie die GLP. Mit 97 gegen 77 Stimmen und bei 19 Enthaltungen obsiegte die Minderheit. 13 Enthaltungen kamen aus der SVP.Auch die Finanzkommission hatte die von der Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-N) beantragte Zusatzmilliarde abgelehnt. Ihre Sprecherin Yvonne Bürgin (Mitte/ZH) warnte vor einem zu grossen Planungsüberhang im VBS, sollte im Budget 2026 diese Milliarde Franken nicht genehmigt werden.Verteidigungsminister Martin Pfister verwies auf die Frage, weshalb der Bundesrat selbst keine Munitionskäufe beantrage, auf den Finanzrahmen, den das Parlament gesetzt habe. Der Bundesrat habe wegen der angespannten Finanzlage keinen Antrag gestellt. Keine Tiger mehr für Patrouille SuisseGeht es nach dem Nationalrat, kann die Patrouille Suisse längstens noch bis 2027 mit den rot-weiss bemalten F-5-Tiger-Kampfjets fliegen. Mit 125 zu 66 Stimmen hiess er bei der Beratung der Armeebotschaft die Ausmusterung gut, gegen den Willen der SVP.Diese wollte die F-5-Tiger-Kampfjets erst aus dem Dienst nehmen, wenn die neuen F-35-Kampfjets ausgeliefert sind. Der Zeitpunkt für eine Abrüstung sei angesichts der veränderten Weltlage schlecht, Markus Schnyder (SVP/GL) zum Antrag. Träfen die neuen F-35-Kampfjets nicht rechtzeitig ein, werde die Lage schwierig für die Schweiz."Die Lieblinge der Nation ausser Dienst zu stellen, mag weh tun", sagte Heinz Theiler (FDP/SZ). Finanzpolitisch sei der Schritt aber unumgänglich, verwies er auf Sparmöglichkeiten zugunsten der Sicherheit. Die jährlichen Betriebskosten für die F-5 Tiger lägen bei 44 Millionen Franken. 185 Millionen für ImmobilienDie beantragten 185 Millionen Franken für Armee-Immobilien hiess der Nationalrat oppositionslos gut. Unter anderem soll der Waffenplatz Monteceneri ein neues medizinisches Zentrum erhalten. Auf dem Waffenplatz Chamblon VD ist eine neue Unterkunft geplant. Diese kann bei Bedarf wieder abgebaut und andernorts wieder aufgebaut werden. SDA-Meldung<h3 class="Debatte_sda_linksbündig_d">Debatte im Ständerat, 17.09.2025</h3>Räte sagen Ja zu Rüstungsprogramm und Nein zu "Munitionsmilliarde"Die eidgenössischen Räte haben 1,7 Milliarden Franken für das Rüstungsprogramm 2025 der Schweizer Armee sowie für Waffenplatz-Bauten bewilligt. Eine zusätzliche Milliarde für Fliegerabwehrmunition genehmigten sie aber nicht. Das ist die Bilanz der Beratungen zur Armeebotschaft 2025, die am Mittwoch zu Ende gegangen ist.Als Zweitrat bewilligte der Ständerat am Mittwoch das Rüstungsprogramm und lehnte dabei zwei Streichungsanträge der Solothurner SP-Ständerätin Franziska Roth ab. Sie wollte aus diesem Programm 850 Millionen Franken für den Kauf eines neuen Artilleriesystems sowie 255 Millionen Franken für die Instandsetzung des Panzers 87 "Leopard" streichen.Bezüglich Artilleriesystem sagte Roth, sehr viel Geld solle für ein System ausgegeben werden, das eine sehr geringe Bedrohung abwenden solle. Das Rüstungsprogramm missachte "die Revolution" auf dem Schlachtfeld.Kriege wie jener zwischen Aserbaidschan und Armenien hätten gezeigt, dass Panzer gegen kleine Drohnen keine Chancen hätten. Ihr widersprach Werner Salzmann (SVP/BE): Die Schweiz müsse auch Bodentruppen einsetzen können. Auf dem Schlachtfeld brauche es auch solche Truppen und solches Gerät. Das zeige der Krieg in der Ukraine.Auch Verteidigungsminister Martin Pfister sagte, es gelte, für verschiedene Gefahren gerüstet zu sein. Ziemlich deutlich, nämlich mit 35 respektive 36 Stimmen gegen jeweils 7, lehnte der Ständerat die beiden Anträge ab. Das Rüstungsprogramm sieht Ausgaben von rund 1,5 Milliarden Franken vor. Aus finanziellen Gründen gegen MunitionskaufDie zusätzliche "Munitionsmilliarde" lehnte der Ständerat vorab aus finanziellen Gründen ab. Einer der Gegner, Pascal Broulis (FDP/VD), sagte, die Schweiz müsse bereits Mehrkosten für den Kampfjet F-35 und die 13. AHV-Rente finanzieren.Die Befürworter argumentierten, es gelte, die Durchhaltefähigkeit der Armee zu vergrössern und eine Lücke zu schliessen. Landesverteidigung ohne verlässliche Vorräte zu betreiben, sei "geradezu absurd", sagte etwa die Präsidentin der ständerätlichen Sicherheitskommission (SiK-S), Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte/LU).Mit Stichentscheid von Gmür hatte die SiK-S den Antrag zugunsten der Munitionsmilliarde in den Ständerat eingebracht.Schon im Nationalrat wurden die Streichungsanträge und die Zusatzmilliarde abgelehnt. Damit setzte sich der Bundesrat durch und das Rüstungsprogramm ist unter Dach und Fach.Ebenso einstimmig wie das Rüstungsprogramm genehmigte die kleine Kammer einen Bundesbeschluss über das Immobilienprogramm des Verteidigungsdepartements für dieses Jahr. Er sieht Ausgaben von 185 Millionen Franken vor. Knappes Ja zu "Grounding" für F5 "Tiger"Die beiden Bundesbeschlüsse sowie ein dritter bilden zusammen die Armeebotschaft 2025. Beim dritten geht es um die vom Bundesrat beantragte Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F5 "Tiger". Knapp, nämlich mit 22 zu 20 Stimmen bei zwei Enthaltungen, beschloss der Ständerat das "Grounding" dieser Flugzeuge, nachdem sich auch der Nationalrat schon dafür ausgesprochen hatte.Auch gegen den Weiterbetrieb der F5-Kampfjets wurden finanzielle Gründe ins Feld geführt. So verwies etwa Pascal Broulis erneut auf den geplanten Kauf von F-35-Kampfjets. Auch alte Smartphones müsse man einmal ersetzen, sagte er zudem mit Bezug auf die "Tiger".Das definitive Ende für diese Flugzeuge zeichnete sich ab, nachdem sich der Ständerat schon im vergangenen Dezember gegen den Weiterbetrieb der F5 in der "Patrouille Suisse" ausgesprochen hatte. Der Nationalrat stimmte im Juni der Ausserbetriebnahme der F5 klar zu.Der Bundesrat beantragte dem Parlament bereits 2018, die Hälfte der damals 53 vorhandenen F5-Tiger ausser Dienst zu stellen. Die verbleibenden 26 Flugzeuge wurden seither zur Entlastung der F/A-18 "Hornet" für Nebenaufgaben sowie für die Patrouille Suisse eingesetzt. Die "Tiger" fliegen in der Schweiz seit 1978. <h2 class="Titel_d">Auskünfte</h2>Sekretariat der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK)<a href="mailto:sik.cps@parl.admin.ch">sik.cps@parl.admin.ch</a><a href="https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-sik">Sicherheitspolitische Kommission (SiK)</a>

Updated

25.09.2025 08:35

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