Wie weiter nach dem Beschluss Bonny?

ShortId
94.3046
Id
19943046
Updated
10.04.2024 13:03
Language
de
Title
Wie weiter nach dem Beschluss Bonny?
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Am heutigen Tag läuft der Bonny-Beschluss aus. Dieses Instrument der Wirtschaftsförderung, welches wirtschaftlich schwachen Regionen die Bewältigung eines Teils ihrer Probleme ermöglichen sollte, muss weitergeführt werden; der Bundesrat kann die Unruhe in den von der Aufhebung dieser Massnahme betroffenen Regionen nicht ignorieren.</p><p>Die Auswirkungen des Bundesbeschlusses sind evaluiert worden. Im Laufe von 15 Jahren wurden 10 330 neue Arbeitsplätze geschaffen, und 502 Projekte mit einem Gesamtkostenumfang von 2,535 Milliarden Franken wurden in den wirtschaftlich schwächsten Regionen unseres Landes verwirklicht.</p><p>Wir ersuchen den Bundesrat deshalb um Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wann wird dem Parlament ein neuer Erlass unterbreitet, der den abgelaufenen Bonny-Beschluss ersetzt?</p><p>2. Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um zwischen dem 1. März 1994 und dem Inkrafttreten einer neuen Regelung für eine annehmbare Übergangslösung zu sorgen?</p><p>3. Welche Prinzipien liegen den neuen Bestimmungen zugrunde, die den Bonny-Beschluss ersetzen sollen?</p>
  • Wie weiter nach dem Beschluss Bonny?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Am heutigen Tag läuft der Bonny-Beschluss aus. Dieses Instrument der Wirtschaftsförderung, welches wirtschaftlich schwachen Regionen die Bewältigung eines Teils ihrer Probleme ermöglichen sollte, muss weitergeführt werden; der Bundesrat kann die Unruhe in den von der Aufhebung dieser Massnahme betroffenen Regionen nicht ignorieren.</p><p>Die Auswirkungen des Bundesbeschlusses sind evaluiert worden. Im Laufe von 15 Jahren wurden 10 330 neue Arbeitsplätze geschaffen, und 502 Projekte mit einem Gesamtkostenumfang von 2,535 Milliarden Franken wurden in den wirtschaftlich schwächsten Regionen unseres Landes verwirklicht.</p><p>Wir ersuchen den Bundesrat deshalb um Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wann wird dem Parlament ein neuer Erlass unterbreitet, der den abgelaufenen Bonny-Beschluss ersetzt?</p><p>2. Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um zwischen dem 1. März 1994 und dem Inkrafttreten einer neuen Regelung für eine annehmbare Übergangslösung zu sorgen?</p><p>3. Welche Prinzipien liegen den neuen Bestimmungen zugrunde, die den Bonny-Beschluss ersetzen sollen?</p>
    • Wie weiter nach dem Beschluss Bonny?

Back to List