Kulturpolitik des Bundesrates

ShortId
95.3045
Id
19953045
Updated
25.06.2025 02:07
Language
de
Title
Kulturpolitik des Bundesrates
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Angesichts der Tatsachen, dass Volk und Stände einen neuen Verfassungsartikel über die Kultur abgelehnt haben, dass die Bundesmittel für Kultur gering sind und dass der Bundesrat dem Parlament gesetzliche Grundlagen für verschiedene Ausgaben für kulturelle Zwecke unterbreiten will (vgl. Stellungnahme zur Motion des liberalen Fraktion vom 8.12.1993, 93.3580), lade ich den Bundesrat ein, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der über folgende Punkte Auskunft gibt:</p><p>1. Welche kulturpolitischen Ziele will der Bundesrat auf der Grundlage der geltenden Verfassung verfolgen?</p><p>2. Welchen Zielen will er Priorität geben, und welche Mittel will er in naher Zukunft für die einzelnen Ziele zur Verfügung stellen?</p><p>3. In welchen Bereichen, die ihm nicht mehr als prioritär erscheinen, will er wenn nötig sein kulturpolitisches Engagement stufenweise abbauen, und für welche Tätigkeiten, die offensichtlich nicht mehr aktuell sind oder keiner wesentlichen Aufgabe des Bundes mehr entsprechen, will er die Subventionen abschaffen?</p>
  • Kulturpolitik des Bundesrates
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Angesichts der Tatsachen, dass Volk und Stände einen neuen Verfassungsartikel über die Kultur abgelehnt haben, dass die Bundesmittel für Kultur gering sind und dass der Bundesrat dem Parlament gesetzliche Grundlagen für verschiedene Ausgaben für kulturelle Zwecke unterbreiten will (vgl. Stellungnahme zur Motion des liberalen Fraktion vom 8.12.1993, 93.3580), lade ich den Bundesrat ein, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der über folgende Punkte Auskunft gibt:</p><p>1. Welche kulturpolitischen Ziele will der Bundesrat auf der Grundlage der geltenden Verfassung verfolgen?</p><p>2. Welchen Zielen will er Priorität geben, und welche Mittel will er in naher Zukunft für die einzelnen Ziele zur Verfügung stellen?</p><p>3. In welchen Bereichen, die ihm nicht mehr als prioritär erscheinen, will er wenn nötig sein kulturpolitisches Engagement stufenweise abbauen, und für welche Tätigkeiten, die offensichtlich nicht mehr aktuell sind oder keiner wesentlichen Aufgabe des Bundes mehr entsprechen, will er die Subventionen abschaffen?</p>
    • Kulturpolitik des Bundesrates

Back to List