Reform des Bundesrates

ShortId
96.422
Id
19960422
Updated
10.04.2024 08:03
Language
de
Title
Reform des Bundesrates
AdditionalIndexing
Zahl der Regierungsmitglieder
1
  • L06K080602030303, Zahl der Regierungsmitglieder
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Eine Regierungsreform ist auch nach der Volksabstimmung vom 09.06.1996 notwendig. Der Bundesrat ist zu wenig schlagkräftig. Das hat mehrere Ursachen:</p><p>Aufgabenreiche und Belastung der einzelnen Bundesratsmitglieder sind zu gross. Es steht zu wenig Zeit für die eigentliche Regierungstätigkeit, das heisst für die Vorbereitung und das Fällen von strategischen Entscheiden zur Verfügung.</p>
  • <p>Artikel 95 der Bundesverfassung ist so zu ändern, dass der Bundesrat aus neun, allenfalls elf Mitgliedern besteht.</p>
  • Reform des Bundesrates
State
Erledigt
Related Affairs
  • 19973188
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Eine Regierungsreform ist auch nach der Volksabstimmung vom 09.06.1996 notwendig. Der Bundesrat ist zu wenig schlagkräftig. Das hat mehrere Ursachen:</p><p>Aufgabenreiche und Belastung der einzelnen Bundesratsmitglieder sind zu gross. Es steht zu wenig Zeit für die eigentliche Regierungstätigkeit, das heisst für die Vorbereitung und das Fällen von strategischen Entscheiden zur Verfügung.</p>
    • <p>Artikel 95 der Bundesverfassung ist so zu ändern, dass der Bundesrat aus neun, allenfalls elf Mitgliedern besteht.</p>
    • Reform des Bundesrates

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