Kriterien für Nationalstrassenanschlüsse

ShortId
96.3331
Id
19963331
Updated
25.06.2025 02:06
Language
de
Title
Kriterien für Nationalstrassenanschlüsse
AdditionalIndexing
Autobahn;Nationalstrassenbau;Schnellstrasse;Richtlinie;Verkehrsnetz
1
  • L06K070503010401, Nationalstrassenbau
  • L05K1803010201, Autobahn
  • L04K18010218, Verkehrsnetz
  • L06K050301010305, Richtlinie
  • L05K1803010208, Schnellstrasse
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat hat am 24. April 1996 das generelle Projekt Nationalstrassenanschluss N 14/Buchrain mit der allgemeinen Begründung abgelehnt, dass dieser Anschluss überwiegend lokalen und regionalen Interessen und nicht jenen der Nationalstrassen dienen würde. Zudem seien gegen 15 Gesuche für die Erstellung von Anschlüssen beim Bundesamt für Strassenbau hängig.</p><p>Aus der einseitigen Begründung kann geschlossen werden, dass offenbar keine klaren Kriterien für die Beurteilung solcher Gesuche bestehen. Insbesondere werden die dringenden Anliegen der wirtschaftlichen Entwicklung, der Raumplanung und der überregionalen Verkehrsbedürfnisse zu wenig berücksichtigt.</p><p>Ich erwarte deshalb vom Bundesrat, dass entsprechende Kriterien erarbeitet werden, damit künftig differenzierte Entscheidungen getroffen werden und nicht einfach eine generelle, pauschale Ablehnung von Nationalstrassenanschlüssen erfolgt.</p>
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Der Bundesrat wird ersucht, klare Kriterien für die Genehmigung von Nationalstrassenanschlüssen aufzustellen und diese bei der Genehmigung von generellen Projekten anzuwenden (Art. 20 des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen). Insbesondere sind die Kriterien der wirtschaftlichen Entwicklung und der überregionalen Verkehrsbedürfnisse (Umfahrungsmöglichkeiten) zu berücksichtigen.</p>
  • Kriterien für Nationalstrassenanschlüsse
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat hat am 24. April 1996 das generelle Projekt Nationalstrassenanschluss N 14/Buchrain mit der allgemeinen Begründung abgelehnt, dass dieser Anschluss überwiegend lokalen und regionalen Interessen und nicht jenen der Nationalstrassen dienen würde. Zudem seien gegen 15 Gesuche für die Erstellung von Anschlüssen beim Bundesamt für Strassenbau hängig.</p><p>Aus der einseitigen Begründung kann geschlossen werden, dass offenbar keine klaren Kriterien für die Beurteilung solcher Gesuche bestehen. Insbesondere werden die dringenden Anliegen der wirtschaftlichen Entwicklung, der Raumplanung und der überregionalen Verkehrsbedürfnisse zu wenig berücksichtigt.</p><p>Ich erwarte deshalb vom Bundesrat, dass entsprechende Kriterien erarbeitet werden, damit künftig differenzierte Entscheidungen getroffen werden und nicht einfach eine generelle, pauschale Ablehnung von Nationalstrassenanschlüssen erfolgt.</p>
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Der Bundesrat wird ersucht, klare Kriterien für die Genehmigung von Nationalstrassenanschlüssen aufzustellen und diese bei der Genehmigung von generellen Projekten anzuwenden (Art. 20 des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen). Insbesondere sind die Kriterien der wirtschaftlichen Entwicklung und der überregionalen Verkehrsbedürfnisse (Umfahrungsmöglichkeiten) zu berücksichtigen.</p>
    • Kriterien für Nationalstrassenanschlüsse

Back to List