Bundesamt für Zivilluftfahrt und kartellistische Absprachen

ShortId
96.3410
Id
19963410
Updated
10.04.2024 14:39
Language
de
Title
Bundesamt für Zivilluftfahrt und kartellistische Absprachen
AdditionalIndexing
Bundesamt für Zivilluftfahrt;Luftbeförderungstarif;Beförderung auf dem Luftweg;Verkehrsunternehmen
1
  • L04K08040708, Bundesamt für Zivilluftfahrt
  • L03K180401, Beförderung auf dem Luftweg
  • L05K1802010105, Luftbeförderungstarif
  • L04K18010211, Verkehrsunternehmen
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • Antwort des Bundesrates.
  • <p>Ist der Bundesrat der Auffassung, dass die Einmischung des Bundesamtes für Zivilluftfahrt in die Tarifpolitik der Luftfahrtgesellschaften, welche in seinen Kompetenzbereich fallen, mit Sinn und Buchstabe des neuen Kartellgesetzes und der geltenden Bestimmungen im Bereich der Zivilluftfahrt noch zu vereinbaren sind? Ich denke da insbesondere an das, was Bundesrat Leuenberger zum Open-Sky-Konzept des Bundesrates während der Sommersession 1996 gesagt hat?</p>
  • Bundesamt für Zivilluftfahrt und kartellistische Absprachen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • Antwort des Bundesrates.
    • <p>Ist der Bundesrat der Auffassung, dass die Einmischung des Bundesamtes für Zivilluftfahrt in die Tarifpolitik der Luftfahrtgesellschaften, welche in seinen Kompetenzbereich fallen, mit Sinn und Buchstabe des neuen Kartellgesetzes und der geltenden Bestimmungen im Bereich der Zivilluftfahrt noch zu vereinbaren sind? Ich denke da insbesondere an das, was Bundesrat Leuenberger zum Open-Sky-Konzept des Bundesrates während der Sommersession 1996 gesagt hat?</p>
    • Bundesamt für Zivilluftfahrt und kartellistische Absprachen

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