Oberaufsicht des Parlamentes über die SBB

ShortId
96.3599
Id
19963599
Updated
25.06.2025 02:15
Language
de
Title
Oberaufsicht des Parlamentes über die SBB
AdditionalIndexing
Kompetenzregelung;Eidgenössische Finanzkontrolle;Unternehmensführung;SBB;parlamentarische Kontrolle
1
  • L05K1801021103, SBB
  • L05K0703050103, Unternehmensführung
  • L04K08030207, parlamentarische Kontrolle
  • L03K080704, Kompetenzregelung
  • L04K08040505, Eidgenössische Finanzkontrolle
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>(Siehe Bericht Arbeitsgruppe Cargo Domizil der Finanzkommisisonen und der Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte vom 15.11.1996)</p>
  • <p>Die im Postulat aufgeworfenen Fragen zur Oberaufsicht über die SBB werden zum Teil im Rahmen der vom Bundesrat am 13. November 1996 verabschiedeten Botschaft zur Bahnreform beantwortet. Weitere Antworten werden sich aus der Botschaft betreffend Leistungsvereinbarung und Zahlungsrahmen SBB ergeben, welche zurzeit in Erarbeitung ist und im Verlaufe des Jahres 1997 den eidgenössischen Räten übermittelt werden soll.</p> Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Der Bundesrat legt einen Bericht vor, in dem er aufzeigt, wie die parlamentarische Oberaufsicht über die Finanzen und die Geschäftsführung der SBB sowie die entsprechenden Kompetenzen der Eidgenössischen Finanzkontrolle im Rahmen der Bahnreform aus seiner Sicht gewährleistet werden können.</p>
  • Oberaufsicht des Parlamentes über die SBB
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>(Siehe Bericht Arbeitsgruppe Cargo Domizil der Finanzkommisisonen und der Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte vom 15.11.1996)</p>
    • <p>Die im Postulat aufgeworfenen Fragen zur Oberaufsicht über die SBB werden zum Teil im Rahmen der vom Bundesrat am 13. November 1996 verabschiedeten Botschaft zur Bahnreform beantwortet. Weitere Antworten werden sich aus der Botschaft betreffend Leistungsvereinbarung und Zahlungsrahmen SBB ergeben, welche zurzeit in Erarbeitung ist und im Verlaufe des Jahres 1997 den eidgenössischen Räten übermittelt werden soll.</p> Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Der Bundesrat legt einen Bericht vor, in dem er aufzeigt, wie die parlamentarische Oberaufsicht über die Finanzen und die Geschäftsführung der SBB sowie die entsprechenden Kompetenzen der Eidgenössischen Finanzkontrolle im Rahmen der Bahnreform aus seiner Sicht gewährleistet werden können.</p>
    • Oberaufsicht des Parlamentes über die SBB

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