Sparmassnahmen im Lohnbereich des Bundes

ShortId
97.1094
Id
19971094
Updated
24.06.2025 22:59
Language
de
Title
Sparmassnahmen im Lohnbereich des Bundes
AdditionalIndexing
Lohn;Bundesangestellte;Sparmassnahme;Lohnkürzung
1
  • L05K0702010103, Lohn
  • L06K080601030103, Bundesangestellte
  • L05K0702010306, Lohnkürzung
  • L04K11080108, Sparmassnahme
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Anfrage wurde zu einem Zeitpunkt gestellt, als noch nicht definitiv feststand, mit welchen Massnahmen der Bundesrat das von ihm am 16. Juni 1997 beschlossene Lohnopfer erbringen will. Entgegen einer falschen Medienverlautbarung wird das sogenannte Kaderlohnopfer auch 1998 weitergeführt. Dies, obschon Lohnvergleiche zeigen, dass der Bund dem Kader tendenziell eher tiefere Löhne bezahlt als die Privatwirtschaft.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Verschiedenen Medienverlautbarungen ist zu entnehmen, dass der Finanzminister den auf drei Jahre befristeten Erlass "Sparmassnahmen im Lohnbereich des Bundes" aufheben will. Diese hätte nicht unwesentliche Lohnerhöhungen für Bundesräte und höhere Bundesbeamte zur Folge.</p><p>Erachtet es der Bundesrat angesichts des desolaten Zustandes der Bundeskasse als opportun, diese Sparmassnahmen aufzuheben?</p><p>Wie gedenkt die Landesregierung diese Absicht gegenüber den in der Privatwirtschaft tätigen Steuerpflichtigen zu begründen, die einerseits schon mehrere Jahre mit realem Lohnabbau konfrontiert werden und andererseits das ebenfalls befristete "Arbeitslosen-Lohnprozent" weiterhin berappen müssen?</p>
  • Sparmassnahmen im Lohnbereich des Bundes
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Anfrage wurde zu einem Zeitpunkt gestellt, als noch nicht definitiv feststand, mit welchen Massnahmen der Bundesrat das von ihm am 16. Juni 1997 beschlossene Lohnopfer erbringen will. Entgegen einer falschen Medienverlautbarung wird das sogenannte Kaderlohnopfer auch 1998 weitergeführt. Dies, obschon Lohnvergleiche zeigen, dass der Bund dem Kader tendenziell eher tiefere Löhne bezahlt als die Privatwirtschaft.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Verschiedenen Medienverlautbarungen ist zu entnehmen, dass der Finanzminister den auf drei Jahre befristeten Erlass "Sparmassnahmen im Lohnbereich des Bundes" aufheben will. Diese hätte nicht unwesentliche Lohnerhöhungen für Bundesräte und höhere Bundesbeamte zur Folge.</p><p>Erachtet es der Bundesrat angesichts des desolaten Zustandes der Bundeskasse als opportun, diese Sparmassnahmen aufzuheben?</p><p>Wie gedenkt die Landesregierung diese Absicht gegenüber den in der Privatwirtschaft tätigen Steuerpflichtigen zu begründen, die einerseits schon mehrere Jahre mit realem Lohnabbau konfrontiert werden und andererseits das ebenfalls befristete "Arbeitslosen-Lohnprozent" weiterhin berappen müssen?</p>
    • Sparmassnahmen im Lohnbereich des Bundes

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