Schweizerischer Geheimdienst und Waffenhandel

ShortId
97.1154
Id
19971154
Updated
24.06.2025 23:25
Language
de
Title
Schweizerischer Geheimdienst und Waffenhandel
AdditionalIndexing
Apartheid;Südafrika;Waffenhandel;Nachrichtendienst;Amtsmissbrauch;Untergruppe Nachrichtendienst
1
  • L05K0402031401, Nachrichtendienst
  • L04K03040215, Südafrika
  • L06K080403020101, Untergruppe Nachrichtendienst
  • L04K04020205, Waffenhandel
  • L05K0502040102, Apartheid
  • L05K0501020101, Amtsmissbrauch
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Unterstabschef Nachrichtendienst des Generalstabs hat am 10. November 1997 vor der Geschäftsprüfungsdelegation zu verschiedenen, von einer Wochenzeitung aufgeworfenen Fragen betreffend das Verhältnis der schweizerischen Nachrichtendienste zu den südafrikanischen Behörden zur Zeit der Apartheid Stellung genommen. Die Mitglieder der Geschäftsprüfungsdelegation zeigten sich über die Auskünfte befriedigt und sind zum Schluss gekommen, dass die Vorwürfe des Artikels jeglicher Grundlage entbehren.</p><p>Der Bundesrat weist im übrigen darauf hin, dass der Schweizer Bürger, der in diese Angelegenheit verstrickt und die Quelle des fraglichen Zeitungsartikels sein soll, kein Mitarbeiter der früheren Untergruppe Nachrichtendienst und Abwehr bzw. der heutigen Untergruppe Nachrichtendienst war und ist.</p><p></p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Ein Zürcher Agent der Untergruppe Nachrichtendienst und Abwehr (UNA) wirkte massgeblich an den Projekten "Coast" und "Project B" des südafrikanischen Geheimdienstes von vor 1994 mit. Der Schweizer Agent kaufte für die Südafrikaner chemische Waffen, hatte Vollmachten für Bankkonten und unterstützte tatkräftig das Apartheidregime (vgl. SonntagsZeitung vom 21.09.1997).</p><p>1. Deckte Divisionär Peter Regli, Chef der UNA, die Machenschaften seines Agenten?</p><p>2. Wenn ja, welche Sanktionen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen?</p>
  • Schweizerischer Geheimdienst und Waffenhandel
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Unterstabschef Nachrichtendienst des Generalstabs hat am 10. November 1997 vor der Geschäftsprüfungsdelegation zu verschiedenen, von einer Wochenzeitung aufgeworfenen Fragen betreffend das Verhältnis der schweizerischen Nachrichtendienste zu den südafrikanischen Behörden zur Zeit der Apartheid Stellung genommen. Die Mitglieder der Geschäftsprüfungsdelegation zeigten sich über die Auskünfte befriedigt und sind zum Schluss gekommen, dass die Vorwürfe des Artikels jeglicher Grundlage entbehren.</p><p>Der Bundesrat weist im übrigen darauf hin, dass der Schweizer Bürger, der in diese Angelegenheit verstrickt und die Quelle des fraglichen Zeitungsartikels sein soll, kein Mitarbeiter der früheren Untergruppe Nachrichtendienst und Abwehr bzw. der heutigen Untergruppe Nachrichtendienst war und ist.</p><p></p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Ein Zürcher Agent der Untergruppe Nachrichtendienst und Abwehr (UNA) wirkte massgeblich an den Projekten "Coast" und "Project B" des südafrikanischen Geheimdienstes von vor 1994 mit. Der Schweizer Agent kaufte für die Südafrikaner chemische Waffen, hatte Vollmachten für Bankkonten und unterstützte tatkräftig das Apartheidregime (vgl. SonntagsZeitung vom 21.09.1997).</p><p>1. Deckte Divisionär Peter Regli, Chef der UNA, die Machenschaften seines Agenten?</p><p>2. Wenn ja, welche Sanktionen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen?</p>
    • Schweizerischer Geheimdienst und Waffenhandel

Back to List