Verwaltungsstrukturen und Raumplanung

ShortId
97.3207
Id
19973207
Updated
25.06.2025 02:15
Language
de
Title
Verwaltungsstrukturen und Raumplanung
AdditionalIndexing
Organisation der Bundesverwaltung;Raumplanung;Bundesamt für Raumentwicklung
1
  • L02K0804, Organisation der Bundesverwaltung
  • L04K08040703, Bundesamt für Raumentwicklung
  • L03K010204, Raumplanung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Im Zuge der Reorganisation der Bundesverwaltung stellt sich auch das Problem einer Neueinstufung des Bundesamtes für Raumplanung und seiner Gruppierung mit anderen grossen Verwaltungseinheiten, die sich mit dem Boden unter technischen oder juristischen Aspekten befassen.</p><p>Die Einbindung des Bundesamtes für Raumplanung in eine grosse Gruppe könnte den Eindruck vermitteln, Raumplanung sei eine rein technische, rechtliche oder polizeiliche Angelegenheit.</p><p>Das wäre mit dem Sinn und Geist des Gesetzes nicht zu vereinbaren, denn dieses weist der Raumplanung eine strategische und koordinierende Rolle gegenüber den Dienststellen von Bund und Kantonen zu.</p><p>Auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Stelle des Direktors des Bundesamtes für Raumplanung wieder zu besetzen ist, verlangen wir vom Bundesrat, dass er, welche organisatorische Lösung auch immer gewählt wird, an der strategischen Rolle des Bundesamtes für Raumplanung festhält und sie bekräftigt.</p>
  • Verwaltungsstrukturen und Raumplanung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Im Zuge der Reorganisation der Bundesverwaltung stellt sich auch das Problem einer Neueinstufung des Bundesamtes für Raumplanung und seiner Gruppierung mit anderen grossen Verwaltungseinheiten, die sich mit dem Boden unter technischen oder juristischen Aspekten befassen.</p><p>Die Einbindung des Bundesamtes für Raumplanung in eine grosse Gruppe könnte den Eindruck vermitteln, Raumplanung sei eine rein technische, rechtliche oder polizeiliche Angelegenheit.</p><p>Das wäre mit dem Sinn und Geist des Gesetzes nicht zu vereinbaren, denn dieses weist der Raumplanung eine strategische und koordinierende Rolle gegenüber den Dienststellen von Bund und Kantonen zu.</p><p>Auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Stelle des Direktors des Bundesamtes für Raumplanung wieder zu besetzen ist, verlangen wir vom Bundesrat, dass er, welche organisatorische Lösung auch immer gewählt wird, an der strategischen Rolle des Bundesamtes für Raumplanung festhält und sie bekräftigt.</p>
    • Verwaltungsstrukturen und Raumplanung

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