KMU. Optimierung von Verfahren

ShortId
97.3278
Id
19973278
Updated
25.06.2025 02:15
Language
de
Title
KMU. Optimierung von Verfahren
AdditionalIndexing
Klein- und mittleres Unternehmen;Vereinfachung von Verfahren;Verbandsbeschwerde
1
  • L05K0703060302, Klein- und mittleres Unternehmen
  • L05K0503020801, Vereinfachung von Verfahren
  • L04K05040208, Verbandsbeschwerde
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Die administrative Entlastung vor allem kleiner und mittlerer Unternehmungen (KMU) in der Schweiz wird mit zunehmender Dauer der Wirtschaftskrise immer dringlicher. Verbesserungen im Bereich von Verwaltungsverfahren sind auch im Zwischenbericht des Bundesrates über die administrative Entlastung von KMU als notwendig anerkannt worden. Im Bericht fehlen jedoch konkrete Massnahmen, welche schnell umgesetzt werden können.</p><p>Ich lade den Bundesrat ein, darzulegen, wie folgende Massnahmen, welche die notwendige Beschleunigung von Verfahren herbeiführen können, so schnell wie möglich umgesetzt werden können:</p><p>- Die Bundesverwaltung berät Gesuchsteller systematisch bezüglich Optimierung der von ihnen veranlassten Verfahren;</p><p>- missbräuchliche Einsprachen werden wirkungsvoll sanktioniert;</p><p>- Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts auf die Direktbetroffenen;</p><p>- Festlegung und Koordination von Fristen unter Einschluss der Gerichte;</p><p>- Beschleunigungsgesetz.</p>
  • KMU. Optimierung von Verfahren
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Die administrative Entlastung vor allem kleiner und mittlerer Unternehmungen (KMU) in der Schweiz wird mit zunehmender Dauer der Wirtschaftskrise immer dringlicher. Verbesserungen im Bereich von Verwaltungsverfahren sind auch im Zwischenbericht des Bundesrates über die administrative Entlastung von KMU als notwendig anerkannt worden. Im Bericht fehlen jedoch konkrete Massnahmen, welche schnell umgesetzt werden können.</p><p>Ich lade den Bundesrat ein, darzulegen, wie folgende Massnahmen, welche die notwendige Beschleunigung von Verfahren herbeiführen können, so schnell wie möglich umgesetzt werden können:</p><p>- Die Bundesverwaltung berät Gesuchsteller systematisch bezüglich Optimierung der von ihnen veranlassten Verfahren;</p><p>- missbräuchliche Einsprachen werden wirkungsvoll sanktioniert;</p><p>- Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts auf die Direktbetroffenen;</p><p>- Festlegung und Koordination von Fristen unter Einschluss der Gerichte;</p><p>- Beschleunigungsgesetz.</p>
    • KMU. Optimierung von Verfahren

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