Sachbereiche der ständigen Kommissionen. Änderung

ShortId
97.3446
Id
19973446
Updated
10.04.2024 15:07
Language
de
Title
Sachbereiche der ständigen Kommissionen. Änderung
AdditionalIndexing
Finanzkommission;Steuerbefreiung;Kompetenzregelung;Finanzwesen;Kommission für Wirtschaft und Abgaben
1
  • L05K1107030701, Steuerbefreiung
  • L03K080704, Kompetenzregelung
  • L06K080303010109, Kommission für Wirtschaft und Abgaben
  • L06K080303010102, Finanzkommission
  • L01K11, Finanzwesen
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Folgende Sachbereiche sind gegenwärtig der WAK respektive der FK zugewiesen:</p><p>Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK): Nationalökonomie und Betriebswirtschaft; Arbeit; Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften; Banken, Geld, Kredit- und Währungswesen; Konjunktur; Konkurrenz und Kartelle; Zoll; Preise; Konsum; Industrie und Gewerbe; Handel und Dienstleistungen; Privatversicherungen; Exportrisikogarantie; Regionalentwicklung; Finanzen; Abgaben; Landwirtschaft.</p><p>Finanzkommission (FK): Prüfung des Voranschlags, der Nachtragskredite und der Staatsrechnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft sowie der Rechnung der Regiebetriebe (SBB, PTT, Eidgenössische Alkoholverwaltung).</p><p>Der Bundesrat und die Mehrheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben sich das vordringliche Ziel gesetzt, die Bundesfinanzen zu sanieren. Angesichts dieser Tatsache ist es umso wichtiger, dass die Aufsicht über die Ausgaben und Einnahmen des Staates koordiniert und einer einzigen parlamentarischen Kommission übertragen wird. Die vorgeschlagene Änderung in der Zuweisung der Aufgabenbereiche drängt sich aufgrund der heutigen Pflichtenhefte der beiden Kommissionen auf.</p>
  • <p>Das Büro wird aufgefordert, seinen Beschluss vom 8. Dezember 1991 über die den ständigen Kommissionen zugewiesenen Sachbereiche zu ändern und die Bereiche Finanzen und Abgaben von der WAK auf die FK zu übertragen.</p>
  • Sachbereiche der ständigen Kommissionen. Änderung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Folgende Sachbereiche sind gegenwärtig der WAK respektive der FK zugewiesen:</p><p>Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK): Nationalökonomie und Betriebswirtschaft; Arbeit; Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften; Banken, Geld, Kredit- und Währungswesen; Konjunktur; Konkurrenz und Kartelle; Zoll; Preise; Konsum; Industrie und Gewerbe; Handel und Dienstleistungen; Privatversicherungen; Exportrisikogarantie; Regionalentwicklung; Finanzen; Abgaben; Landwirtschaft.</p><p>Finanzkommission (FK): Prüfung des Voranschlags, der Nachtragskredite und der Staatsrechnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft sowie der Rechnung der Regiebetriebe (SBB, PTT, Eidgenössische Alkoholverwaltung).</p><p>Der Bundesrat und die Mehrheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben sich das vordringliche Ziel gesetzt, die Bundesfinanzen zu sanieren. Angesichts dieser Tatsache ist es umso wichtiger, dass die Aufsicht über die Ausgaben und Einnahmen des Staates koordiniert und einer einzigen parlamentarischen Kommission übertragen wird. Die vorgeschlagene Änderung in der Zuweisung der Aufgabenbereiche drängt sich aufgrund der heutigen Pflichtenhefte der beiden Kommissionen auf.</p>
    • <p>Das Büro wird aufgefordert, seinen Beschluss vom 8. Dezember 1991 über die den ständigen Kommissionen zugewiesenen Sachbereiche zu ändern und die Bereiche Finanzen und Abgaben von der WAK auf die FK zu übertragen.</p>
    • Sachbereiche der ständigen Kommissionen. Änderung

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