Sachbereiche der ständigen Kommissionen. Änderung

ShortId
98.3052
Id
19983052
Updated
01.07.2023 10:13
Language
de
Title
Sachbereiche der ständigen Kommissionen. Änderung
AdditionalIndexing
1
  • L05K0803030101, ständige Kommission
  • L06K080303010102, Finanzkommission
  • L06K080303010109, Kommission für Wirtschaft und Abgaben
  • L03K080704, Kompetenzregelung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>1. Folgende Sachbereiche sind gegenwärtig der WAK zugewiesen:</p><p>Nationalökonomie und Betriebswirtschaft; Arbeit; Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften; Banken, Geld, Kredit- und Währungswesen; Konjunktur; Konkurrenz und Kartelle; Zoll; Preise; Konsum; Industrie und Gewerbe; Handel und Dienstleistungen; Privatversicherungen; Exportrisikogarantie; Regionalentwicklung; Finanzen; Abgaben; Landwirtschaft.</p><p>2. Folgende Sachbereiche sind gegenwärtig der FK zugewiesen:</p><p>Prüfung des Voranschlags, der Nachtragskredite und der Staatsrechnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft sowie der Rechnung der Regiebetriebe (SBB, PTT, Eidgenössische Alkoholverwaltung).</p><p>Der Bundesrat und die Mehrheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben sich das vordringliche Ziel gesetzt, die Bundesfinanzen zu sanieren. Angesichts dieser Tatsache ist es um so wichtiger, dass die Aufsicht über die Ausgaben und Einnahmen des Staates koordiniert und einer einzigen parlamentarischen Kommission übertragen wird. Die vorgeschlagene Änderung in der Zuweisung der Aufgabenbereiche drängt sich aufgrund der heutigen Pflichtenhefte der beiden Kommissionen auf.</p>
  • <p>Das Büro wird aufgefordert, seinen Beschluss vom 8. Dezember 1991 über die den ständigen Kommissionen zugewiesenen Sachbereiche zu ändern und die Bereiche Finanzen und Abgaben von der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) auf die Finanzkommission (FK) zu übertragen.</p>
  • Sachbereiche der ständigen Kommissionen. Änderung
State
Überwiesen an das Ratsbüro
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>1. Folgende Sachbereiche sind gegenwärtig der WAK zugewiesen:</p><p>Nationalökonomie und Betriebswirtschaft; Arbeit; Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften; Banken, Geld, Kredit- und Währungswesen; Konjunktur; Konkurrenz und Kartelle; Zoll; Preise; Konsum; Industrie und Gewerbe; Handel und Dienstleistungen; Privatversicherungen; Exportrisikogarantie; Regionalentwicklung; Finanzen; Abgaben; Landwirtschaft.</p><p>2. Folgende Sachbereiche sind gegenwärtig der FK zugewiesen:</p><p>Prüfung des Voranschlags, der Nachtragskredite und der Staatsrechnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft sowie der Rechnung der Regiebetriebe (SBB, PTT, Eidgenössische Alkoholverwaltung).</p><p>Der Bundesrat und die Mehrheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben sich das vordringliche Ziel gesetzt, die Bundesfinanzen zu sanieren. Angesichts dieser Tatsache ist es um so wichtiger, dass die Aufsicht über die Ausgaben und Einnahmen des Staates koordiniert und einer einzigen parlamentarischen Kommission übertragen wird. Die vorgeschlagene Änderung in der Zuweisung der Aufgabenbereiche drängt sich aufgrund der heutigen Pflichtenhefte der beiden Kommissionen auf.</p>
    • <p>Das Büro wird aufgefordert, seinen Beschluss vom 8. Dezember 1991 über die den ständigen Kommissionen zugewiesenen Sachbereiche zu ändern und die Bereiche Finanzen und Abgaben von der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) auf die Finanzkommission (FK) zu übertragen.</p>
    • Sachbereiche der ständigen Kommissionen. Änderung

Back to List