EU-/ EWR-Beitritt. Gegenüberstellender Bericht

ShortId
98.3143
Id
19983143
Updated
25.06.2025 02:18
Language
de
Title
EU-/ EWR-Beitritt. Gegenüberstellender Bericht
AdditionalIndexing
Bericht;Europäischer Wirtschaftsraum;Beitritt zur Gemeinschaft;Beitritt zu einer internationalen Organisation
1
  • L04K09020301, Beitritt zur Gemeinschaft
  • L03K090205, Europäischer Wirtschaftsraum
  • L05K1002010301, Beitritt zu einer internationalen Organisation
  • L03K020206, Bericht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, den eidgenössischen Räten unmittelbar nach Genehmigung der bilateralen Verträge Schweiz/EU durch die eidgenössischen Räte oder im Falle eines Referendums nach erfolgter Volksabstimmung bzw. unmittelbar nach einem allfälligen Scheitern der bilateralen Verhandlungen einen detaillierten, gegenüberstellenden Bericht über die Voraussetzungen und Auswirkungen eines allfälligen schweizerischen EWR-Beitritts einerseits, und eines EU-Beitritts andererseits vorzulegen. Dabei sind die Vor- und Nachteile, die Auswirkungen auf die direkte Demokratie, die Neutralität, die Innen-, Sicherheits-, Steuer- wie Aussenpolitik und die jeweiligen zeitlichen Realisierungsmöglichkeiten besonders darzustellen.</p>
  • EU-/ EWR-Beitritt. Gegenüberstellender Bericht
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, den eidgenössischen Räten unmittelbar nach Genehmigung der bilateralen Verträge Schweiz/EU durch die eidgenössischen Räte oder im Falle eines Referendums nach erfolgter Volksabstimmung bzw. unmittelbar nach einem allfälligen Scheitern der bilateralen Verhandlungen einen detaillierten, gegenüberstellenden Bericht über die Voraussetzungen und Auswirkungen eines allfälligen schweizerischen EWR-Beitritts einerseits, und eines EU-Beitritts andererseits vorzulegen. Dabei sind die Vor- und Nachteile, die Auswirkungen auf die direkte Demokratie, die Neutralität, die Innen-, Sicherheits-, Steuer- wie Aussenpolitik und die jeweiligen zeitlichen Realisierungsmöglichkeiten besonders darzustellen.</p>
    • EU-/ EWR-Beitritt. Gegenüberstellender Bericht

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