Energiebesteuerung und WTO-Bestimmungen

ShortId
98.3208
Id
19983208
Updated
25.06.2025 02:20
Language
de
Title
Energiebesteuerung und WTO-Bestimmungen
AdditionalIndexing
Energieerzeugung;WTO;Energieabgabe;Umweltverträglichkeit;erneuerbare Energie
1
  • L04K17010105, Energieabgabe
  • L05K0701020401, WTO
  • L03K170503, erneuerbare Energie
  • L05K1701010603, Energieerzeugung
  • L04K06010401, Umweltverträglichkeit
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Verschiedene Gremien der eidgenössischen Räte prüfen derzeit die Einführung von Energieabgaben. Auch der Bundesrat hat diesbezüglich im Elektrizitätsmarktgesetz erste Vorstellungen entwickelt. Damit Energieabgaben optimal wirken, sollten die Abgabesätze den unterschiedlichen Schädlichkeiten Rechnung tragen. Gleichzeitig gilt es, den Bestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO) Rechnung zu tragen, etwa hinsichtlich der Stromimporte und der grauen Energie. Der Bundesrat wird eingeladen, abzuklären:</p><p>1. wie Energieabgaben und Beiträge an die erneuerbaren Energien unter Einhaltung der geltenden Bestimmungen der WTO von der Schweiz eingeführt werden können;</p><p>2. wie und in welchem Grade den unterschiedlichen Schädlichkeiten (externen Effekten) bei der Energieerzeugung und beim Energieverbrauch Rechnung getragen werden kann;</p><p>3. inwiefern Zertifizierungsregeln (grüner Strom) auf nationaler oder internationaler Ebene zur Förderung und zum internationalen Handel von erneuerbaren Energien beitragen können;</p><p>4. mit welchen Modellen der Schweizer Wirtschaftsstandort gestärkt werden kann.</p>
  • Energiebesteuerung und WTO-Bestimmungen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Verschiedene Gremien der eidgenössischen Räte prüfen derzeit die Einführung von Energieabgaben. Auch der Bundesrat hat diesbezüglich im Elektrizitätsmarktgesetz erste Vorstellungen entwickelt. Damit Energieabgaben optimal wirken, sollten die Abgabesätze den unterschiedlichen Schädlichkeiten Rechnung tragen. Gleichzeitig gilt es, den Bestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO) Rechnung zu tragen, etwa hinsichtlich der Stromimporte und der grauen Energie. Der Bundesrat wird eingeladen, abzuklären:</p><p>1. wie Energieabgaben und Beiträge an die erneuerbaren Energien unter Einhaltung der geltenden Bestimmungen der WTO von der Schweiz eingeführt werden können;</p><p>2. wie und in welchem Grade den unterschiedlichen Schädlichkeiten (externen Effekten) bei der Energieerzeugung und beim Energieverbrauch Rechnung getragen werden kann;</p><p>3. inwiefern Zertifizierungsregeln (grüner Strom) auf nationaler oder internationaler Ebene zur Förderung und zum internationalen Handel von erneuerbaren Energien beitragen können;</p><p>4. mit welchen Modellen der Schweizer Wirtschaftsstandort gestärkt werden kann.</p>
    • Energiebesteuerung und WTO-Bestimmungen

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