IKRK-Präsenz in Chiapas

ShortId
98.3354
Id
19983354
Updated
10.04.2024 10:32
Language
de
Title
IKRK-Präsenz in Chiapas
AdditionalIndexing
Bürgerkrieg;Rotes Kreuz;Mexiko;Gute Dienste;humanitäre Hilfe
1
  • L03K150114, Rotes Kreuz
  • L04K03050303, Mexiko
  • L05K0401020202, Bürgerkrieg
  • L03K100108, Gute Dienste
  • L03K100107, humanitäre Hilfe
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p></p><p></p><p>Der Bundesrat teilt die Besorgnis von Herrn Nationalrat Ostermann bezüglich IKRK in Chiapas, insbesondere, was die Voraussetzungen betrifft, damit es seine Aufgabe als humanitäre Organisation vollumfänglich wahrnehmen und sich für die Opfer dieses Konfliktes einsetzen kann. Erfreulicherweise ist es dem IKRK am 26. Mai 1998 gelungen, mit der mexikanischen Regierung einen Kooperationsvertrag abzuschliessen. Dank diesem Vertrag ist das IKRK erneut in der Lage, sich auf dem Chiapas-Territorium frei zu bewegen und seinen traditionellen Auftrag zum Schutze inhaftierter Personen wahrzunehmen. Neben der Betreuung der Gefangenen leistet das IKRK den zahlreichen vom Konflikt betroffenen Menschen humanitäre Hilfe, vor allem den 15'000 Vertriebenen. Diese Tätigkeit erfolgt zum Teil in enger Zusammenarbeit mit dem mexikanischen Roten Kreuz. Das IKRK beabsichtigt sein Personal vor Ort aufzustocken, um dieser umfassenden Aufgabe gerecht zu werden.</p><p></p><p></p><p></p><p>Die Schweiz wird im Rahmen ihrer Friedenspolitik die Schritte der nichtstaatlichen Organisationen in Chiapas weiterhin unterstützen. Sie ist auch nach wie vor bereit, sich zum Beispiel über die CORSAM (Coordinación suiza para el Apoyo a los Campamentos Civiles por la Paz en Chiapas México) für die Entsendung von Menschenrechtsbeobachtern einzusetzen, obschon die neuen Restriktionen der mexikanischen Regierung diese Aufgabe erschweren.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Das IKRK ist in Mexiko präsent, scheint aber dazu verurteilt zu sein, in den Büros zu sitzen und zu warten, während sich in Chiapas die bekannten Ereignisse zutragen. Hilfe leisten kann nur das mexikanische Rote Kreuz. Indessen wird seine Hilfe - wie jegliche Hilfe von institutionellen mexikanischen Organisationen - von den Indianern zurückgewiesen.</p><p>Wäre die Schweiz - Sitz des IKRK - in der Lage, mögliche Anstrengungen des IKRK zugunsten einer wirksamen humanitären Hilfe im Chiapas diplomatisch zu unterstützen? Ist der Bundesrat bereit, Gesuche von anderen nichtstaatlichen Organisationen zu unterstützen, um deren Präsenz in diesem offenkundigen Konfliktgebiet zu gewährleisten?</p>
  • IKRK-Präsenz in Chiapas
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p></p><p></p><p>Der Bundesrat teilt die Besorgnis von Herrn Nationalrat Ostermann bezüglich IKRK in Chiapas, insbesondere, was die Voraussetzungen betrifft, damit es seine Aufgabe als humanitäre Organisation vollumfänglich wahrnehmen und sich für die Opfer dieses Konfliktes einsetzen kann. Erfreulicherweise ist es dem IKRK am 26. Mai 1998 gelungen, mit der mexikanischen Regierung einen Kooperationsvertrag abzuschliessen. Dank diesem Vertrag ist das IKRK erneut in der Lage, sich auf dem Chiapas-Territorium frei zu bewegen und seinen traditionellen Auftrag zum Schutze inhaftierter Personen wahrzunehmen. Neben der Betreuung der Gefangenen leistet das IKRK den zahlreichen vom Konflikt betroffenen Menschen humanitäre Hilfe, vor allem den 15'000 Vertriebenen. Diese Tätigkeit erfolgt zum Teil in enger Zusammenarbeit mit dem mexikanischen Roten Kreuz. Das IKRK beabsichtigt sein Personal vor Ort aufzustocken, um dieser umfassenden Aufgabe gerecht zu werden.</p><p></p><p></p><p></p><p>Die Schweiz wird im Rahmen ihrer Friedenspolitik die Schritte der nichtstaatlichen Organisationen in Chiapas weiterhin unterstützen. Sie ist auch nach wie vor bereit, sich zum Beispiel über die CORSAM (Coordinación suiza para el Apoyo a los Campamentos Civiles por la Paz en Chiapas México) für die Entsendung von Menschenrechtsbeobachtern einzusetzen, obschon die neuen Restriktionen der mexikanischen Regierung diese Aufgabe erschweren.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Das IKRK ist in Mexiko präsent, scheint aber dazu verurteilt zu sein, in den Büros zu sitzen und zu warten, während sich in Chiapas die bekannten Ereignisse zutragen. Hilfe leisten kann nur das mexikanische Rote Kreuz. Indessen wird seine Hilfe - wie jegliche Hilfe von institutionellen mexikanischen Organisationen - von den Indianern zurückgewiesen.</p><p>Wäre die Schweiz - Sitz des IKRK - in der Lage, mögliche Anstrengungen des IKRK zugunsten einer wirksamen humanitären Hilfe im Chiapas diplomatisch zu unterstützen? Ist der Bundesrat bereit, Gesuche von anderen nichtstaatlichen Organisationen zu unterstützen, um deren Präsenz in diesem offenkundigen Konfliktgebiet zu gewährleisten?</p>
    • IKRK-Präsenz in Chiapas

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