Stiftung solidarische Millionäre

ShortId
99.465
Id
19990465
Updated
10.04.2024 18:39
Language
de
Title
Stiftung solidarische Millionäre
AdditionalIndexing
Vermögen;Stiftung;AHV-Rente;Existenzminimum
1
  • L06K010401010102, AHV-Rente
  • L06K070405020502, Vermögen
  • L04K01040204, Existenzminimum
  • L05K0703031001, Stiftung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Aufgrund der Steuererklärungen werden die Reichsten unseres Landes darüber informiert, dass sie zugunsten der Stiftung solidarische Millionäre auf den Bezug der AHV-Renten verzichten können.</p><p>Diese öffentlich-rechtliche Stiftung mit Rechtspersönlichkeit hat zum Zweck, die Reichsten unseres Landes zu veranlassen, freiwillig auf ihre AHV-Renten zu verzichten und dadurch dazu beizutragen, dass die ausgesteuerten Arbeitslosen ein minimales Wiedereingliederungseinkommen (MWE) erhalten.</p><p>Die Stiftung muss eine wirksame Verwaltungsstruktur aufweisen, die Gelder wirtschaftlich verwalten und gemeinsam mit den betroffenen eidgenössischen Departementen Vorschriften über die Gewährung des MWE erarbeiten.</p>
  • <p>Gestützt auf Artikel 93 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein:</p><p>Der Bundesrat wird beauftragt, die "Stiftung solidarische Millionäre" ins Leben zu rufen, deren Kapital aus den AHV-Renten gebildet wird, auf welche die Reichsten dieses Landes verzichten.</p>
  • Stiftung solidarische Millionäre
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Aufgrund der Steuererklärungen werden die Reichsten unseres Landes darüber informiert, dass sie zugunsten der Stiftung solidarische Millionäre auf den Bezug der AHV-Renten verzichten können.</p><p>Diese öffentlich-rechtliche Stiftung mit Rechtspersönlichkeit hat zum Zweck, die Reichsten unseres Landes zu veranlassen, freiwillig auf ihre AHV-Renten zu verzichten und dadurch dazu beizutragen, dass die ausgesteuerten Arbeitslosen ein minimales Wiedereingliederungseinkommen (MWE) erhalten.</p><p>Die Stiftung muss eine wirksame Verwaltungsstruktur aufweisen, die Gelder wirtschaftlich verwalten und gemeinsam mit den betroffenen eidgenössischen Departementen Vorschriften über die Gewährung des MWE erarbeiten.</p>
    • <p>Gestützt auf Artikel 93 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein:</p><p>Der Bundesrat wird beauftragt, die "Stiftung solidarische Millionäre" ins Leben zu rufen, deren Kapital aus den AHV-Renten gebildet wird, auf welche die Reichsten dieses Landes verzichten.</p>
    • Stiftung solidarische Millionäre

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