Untersuchung zu den Beziehungen der Schweiz zu Südafrika. Staatspolitische Fragen

ShortId
99.1054
Id
19991054
Updated
24.06.2025 22:23
Language
de
Title
Untersuchung zu den Beziehungen der Schweiz zu Südafrika. Staatspolitische Fragen
AdditionalIndexing
Apartheid;Geschichtswissenschaft;Südafrika;Aussenwirtschaft;bilaterale Beziehungen;ab 1945;Staatspolitik
1
  • L04K03040215, Südafrika
  • L05K0502040102, Apartheid
  • L04K16030106, Geschichtswissenschaft
  • L06K020101010201, ab 1945
  • L04K10020104, bilaterale Beziehungen
  • L05K0704010203, Aussenwirtschaft
  • L04K08070108, Staatspolitik
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>In den vergangenen Monaten ist das Thema der Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika verschiedentlich in den Medien, aber auch in parlamentarischen Vorstössen aufgenommen worden.</p><p>Nachdem der Bundesrat seit 1963 bereits zu 150 parlamentarischen Vorstössen zum Thema Schweiz/Südafrika Stellung genommen hatte und sowohl in der Öffentlichkeit als auch im Parlament erneut Fragen und Vorschläge zu diesem Thema aufgekommen waren, beschloss der Bundesrat, in den einzelnen Departementen und Ämtern abzuklären, welche Informationen über diese Beziehungen in den kritischen Jahren bis heute vorhanden sind und welches der juristisch-politische Rahmen der verschiedenen Massnahmen war. Zu diesem Zweck hat er am 8. März 1999 eine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt. Der Departementsvorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport hatte seinerseits bereits im Januar 1999 den Auftrag erteilt, die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika in seinem Bereich zu prüfen. Die Geschäftsprüfungskommission wird über das Ergebnis informiert werden.</p><p>Es geht dem Bundesrat in erster Linie darum, durch den Bericht der interdepartementalen Arbeitsgruppe in obenerwähntem Sinne informiert zu werden. Erst aufgrund dieser Informationen dürfte ersichtlich werden, ob und in welchen Bereichen weitere Abklärungen oder spezifische Fragestellungen wünschbar sind und welche Konsequenzen daraus gezogen werden können.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Der Bundesrat hat Ende März bekanntgegeben, dass er die wirtschaftlichen, aussenpolitischen, militärischen und geheimdienstlichen Beziehungen der Schweiz zu Südafrika während der Zeit der Apartheid zu untersuchen gedenkt.</p><p>Wie lauten die staatspolitischen Interessen und Fragestellungen, die in den erwähnten Bereichen gestellt werden sollen? Was für Konsequenzen sind daraus zu erwarten?</p>
  • Untersuchung zu den Beziehungen der Schweiz zu Südafrika. Staatspolitische Fragen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In den vergangenen Monaten ist das Thema der Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika verschiedentlich in den Medien, aber auch in parlamentarischen Vorstössen aufgenommen worden.</p><p>Nachdem der Bundesrat seit 1963 bereits zu 150 parlamentarischen Vorstössen zum Thema Schweiz/Südafrika Stellung genommen hatte und sowohl in der Öffentlichkeit als auch im Parlament erneut Fragen und Vorschläge zu diesem Thema aufgekommen waren, beschloss der Bundesrat, in den einzelnen Departementen und Ämtern abzuklären, welche Informationen über diese Beziehungen in den kritischen Jahren bis heute vorhanden sind und welches der juristisch-politische Rahmen der verschiedenen Massnahmen war. Zu diesem Zweck hat er am 8. März 1999 eine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt. Der Departementsvorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport hatte seinerseits bereits im Januar 1999 den Auftrag erteilt, die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika in seinem Bereich zu prüfen. Die Geschäftsprüfungskommission wird über das Ergebnis informiert werden.</p><p>Es geht dem Bundesrat in erster Linie darum, durch den Bericht der interdepartementalen Arbeitsgruppe in obenerwähntem Sinne informiert zu werden. Erst aufgrund dieser Informationen dürfte ersichtlich werden, ob und in welchen Bereichen weitere Abklärungen oder spezifische Fragestellungen wünschbar sind und welche Konsequenzen daraus gezogen werden können.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Der Bundesrat hat Ende März bekanntgegeben, dass er die wirtschaftlichen, aussenpolitischen, militärischen und geheimdienstlichen Beziehungen der Schweiz zu Südafrika während der Zeit der Apartheid zu untersuchen gedenkt.</p><p>Wie lauten die staatspolitischen Interessen und Fragestellungen, die in den erwähnten Bereichen gestellt werden sollen? Was für Konsequenzen sind daraus zu erwarten?</p>
    • Untersuchung zu den Beziehungen der Schweiz zu Südafrika. Staatspolitische Fragen

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