Zunahme der Ausgaben im Asylbereich. Analyse

ShortId
99.3131
Id
19993131
Updated
25.06.2025 02:20
Language
de
Title
Zunahme der Ausgaben im Asylbereich. Analyse
AdditionalIndexing
Asylpolitik;öffentliche Finanzierung;Aufgabenteilung;Haushaltsausgabe
1
  • L03K010801, Asylpolitik
  • L04K11090209, öffentliche Finanzierung
  • L06K080701020101, Aufgabenteilung
  • L03K110203, Haushaltsausgabe
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht eine schriftliche Antwort.</p>
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Die Ausgaben im Asylbereich sind in den vergangenen fünf Jahren überdurchschnittlich gestiegen. Eine vom Bundesrat in Auftrag gegebene Studie hat gezeigt, dass die Ausgaben auch im internationalen Vergleich überdurchschnittlich gewachsen sind.</p><p>Der Bundesrat wird daher beauftragt, die Situation des Subventionssystems im Asyl- und Ausländerbereich zu analysieren. Insbesondere sind Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten in Bezug auf:</p><p>- die Art und Höhe der direkten und indirekten staatlichen Leistungen;</p><p>- die Anspruchsberechtigung;</p><p>- die Anspruchsdauer;</p><p>- die Lastenverteilung zwischen Bund und Kantonen;</p><p>- den Zugang zum Arbeitsmarkt.</p><p>Ferner sind in Zusammenarbeit mit den Kantonen finanzielle Anreize zu schaffen, damit die Kantone ihre Vollzugsaufgaben kostengünstig wahrnehmen.</p>
  • Zunahme der Ausgaben im Asylbereich. Analyse
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht eine schriftliche Antwort.</p>
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Die Ausgaben im Asylbereich sind in den vergangenen fünf Jahren überdurchschnittlich gestiegen. Eine vom Bundesrat in Auftrag gegebene Studie hat gezeigt, dass die Ausgaben auch im internationalen Vergleich überdurchschnittlich gewachsen sind.</p><p>Der Bundesrat wird daher beauftragt, die Situation des Subventionssystems im Asyl- und Ausländerbereich zu analysieren. Insbesondere sind Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten in Bezug auf:</p><p>- die Art und Höhe der direkten und indirekten staatlichen Leistungen;</p><p>- die Anspruchsberechtigung;</p><p>- die Anspruchsdauer;</p><p>- die Lastenverteilung zwischen Bund und Kantonen;</p><p>- den Zugang zum Arbeitsmarkt.</p><p>Ferner sind in Zusammenarbeit mit den Kantonen finanzielle Anreize zu schaffen, damit die Kantone ihre Vollzugsaufgaben kostengünstig wahrnehmen.</p>
    • Zunahme der Ausgaben im Asylbereich. Analyse

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