Förderung verbesserter Dieselkraftstoffe

ShortId
99.3159
Id
19993159
Updated
25.06.2025 02:25
Language
de
Title
Förderung verbesserter Dieselkraftstoffe
AdditionalIndexing
Dieselkraftstoff;Verschmutzung durch das Auto;Sommersmog;Luftreinhaltung;Luftverunreinigung;Lenkungsabgabe
1
  • L04K06020309, Luftverunreinigung
  • L04K06010411, Luftreinhaltung
  • L06K170401010103, Dieselkraftstoff
  • L04K06010403, Lenkungsabgabe
  • L04K06020314, Verschmutzung durch das Auto
  • L05K0602030901, Sommersmog
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>In den nächsten Monaten werden die Medien erneut über häufige und deutliche Überschreitungen der für Mensch und Umwelt gefährlichen Ozongrenzwerte berichten. Ozon ist Gift in der Atemluft und gilt als Indikator für die ständige Belastung der Luft mit Schadstoffen. Bei den meisten Luftschadstoffen lässt sich in den letzten Jahren zwar ein Rückgang der Belastungen erkennen. Trotzdem bleibt die Luftverschmutzung ein Problem. Stickoxide (NOx) und flüchtige organische Verbindungen (VOC) sind die wichtigsten Vorläuferschadstoffe, aus denen bei Sonnenschein Ozon entsteht. Die 1986 im Luftreinhalte-Konzept vorgegebenen Ziele zur Reduktion der (NOx) und der VOC werden bis heute nicht erreicht. Das Buwal erwartet noch im Jahr 2010 erhebliche Ziellücken. Die Luftbelastung ist also nach wie vor zu hoch und führt zu Gesundheits- und Umweltschäden.</p><p>Die Luftbelastung muss reduziert werden. Technische Massnahmen allein genügen zwar nicht, um eine deutliche Verbesserung der Luftqualität zu erreichen. Ökonomische Anreize zur Verhaltensänderung, z. B. im Mobilitäts- und Energiebereich, sind auch aus lufthygienischen Gründen zwingend. Die technischen Möglichkeiten, wie die verbesserten Treibstoffe, müssen aber auch voll ausgeschöpft werden. Verbesserter Dieseltreibstoff macht eine Reduktion der Schadstoffemissionen, insbesondere der Stickoxide, möglich und erlaubt bei Lastwagen den Einbau einer effizienteren Filtertechnik (DeNOx-Katalysatoren).</p><p>Wenn auch die EU zur Reduzierung umweltverschmutzender Fahrzeugemissionen mit der Richtlinie vom 13. Oktober 1998 ihren Mitgliedstaaten eine fiskalische Begünstigung des verbesserten Dieseltreibstoffes bereits vor 2005 ermöglicht, sollte die Schweiz mit einer für die Bundeskasse einkommensneutralen Einführung des verbesserten Dieseltreibstoffes nicht weiter zuwarten.</p>
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Zwecks Verringerung der Luftverunreinigung wird der Bundesrat eingeladen, die auch gemäss EU-Richtlinie 98/70/EG vom 13. Oktober 1998 mögliche Differenzierung von Verbrauchssteuern für verbesserte Dieselkraftstoffe einkommensneutral unverzüglich einzuführen.</p>
  • Förderung verbesserter Dieselkraftstoffe
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In den nächsten Monaten werden die Medien erneut über häufige und deutliche Überschreitungen der für Mensch und Umwelt gefährlichen Ozongrenzwerte berichten. Ozon ist Gift in der Atemluft und gilt als Indikator für die ständige Belastung der Luft mit Schadstoffen. Bei den meisten Luftschadstoffen lässt sich in den letzten Jahren zwar ein Rückgang der Belastungen erkennen. Trotzdem bleibt die Luftverschmutzung ein Problem. Stickoxide (NOx) und flüchtige organische Verbindungen (VOC) sind die wichtigsten Vorläuferschadstoffe, aus denen bei Sonnenschein Ozon entsteht. Die 1986 im Luftreinhalte-Konzept vorgegebenen Ziele zur Reduktion der (NOx) und der VOC werden bis heute nicht erreicht. Das Buwal erwartet noch im Jahr 2010 erhebliche Ziellücken. Die Luftbelastung ist also nach wie vor zu hoch und führt zu Gesundheits- und Umweltschäden.</p><p>Die Luftbelastung muss reduziert werden. Technische Massnahmen allein genügen zwar nicht, um eine deutliche Verbesserung der Luftqualität zu erreichen. Ökonomische Anreize zur Verhaltensänderung, z. B. im Mobilitäts- und Energiebereich, sind auch aus lufthygienischen Gründen zwingend. Die technischen Möglichkeiten, wie die verbesserten Treibstoffe, müssen aber auch voll ausgeschöpft werden. Verbesserter Dieseltreibstoff macht eine Reduktion der Schadstoffemissionen, insbesondere der Stickoxide, möglich und erlaubt bei Lastwagen den Einbau einer effizienteren Filtertechnik (DeNOx-Katalysatoren).</p><p>Wenn auch die EU zur Reduzierung umweltverschmutzender Fahrzeugemissionen mit der Richtlinie vom 13. Oktober 1998 ihren Mitgliedstaaten eine fiskalische Begünstigung des verbesserten Dieseltreibstoffes bereits vor 2005 ermöglicht, sollte die Schweiz mit einer für die Bundeskasse einkommensneutralen Einführung des verbesserten Dieseltreibstoffes nicht weiter zuwarten.</p>
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Zwecks Verringerung der Luftverunreinigung wird der Bundesrat eingeladen, die auch gemäss EU-Richtlinie 98/70/EG vom 13. Oktober 1998 mögliche Differenzierung von Verbrauchssteuern für verbesserte Dieselkraftstoffe einkommensneutral unverzüglich einzuführen.</p>
    • Förderung verbesserter Dieselkraftstoffe

Back to List