Umklassierung der Prättigaustrasse in eine Nationalstrasse 3. Klasse

ShortId
99.3182
Id
19993182
Updated
10.04.2024 13:27
Language
de
Title
Umklassierung der Prättigaustrasse in eine Nationalstrasse 3. Klasse
AdditionalIndexing
Strassennetz;Autobahn;Graubünden;Kantonsstrasse
1
  • L04K18030102, Strassennetz
  • L05K1803010201, Autobahn
  • L05K1803010204, Kantonsstrasse
  • L05K0301010108, Graubünden
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Vorstoss will nicht eine grössere Debatte über das Nationalstrassennetz auslösen und beschränkt sich deshalb ausdrücklich auf die Prättigaustrasse. Diese Strecke entspricht sowohl von ihrer Bedeutung als auch vom Verkehrsaufkommen her der Definition einer Nationalstrasse. Sie wurde denn auch bereits zu Beginn der sechziger Jahre nur knapp, praktisch als Grenzfall, nicht ins Nationalstrassennetz aufgenommen, sondern als Hauptstrasse klassiert.</p><p>Seither wurde mit grossen Anstrengungen versucht, die Strecke auszubauen und dem erforderlichen Standard anzupassen. Derzeit ist das 500-Millionen-Projekt Umfahrung Klosters im Bau. Bedingt durch die geltende Systematik im Hauptstrassenbereich wird es aber offenbar noch auf längere Zeit kaum möglich sein, trotz fast baureifer Projekte die noch ausstehende Umfahrung Saas zu realisieren. Diese Ortsdurchfahrt und das angrenzende Rutschgebiet verhindern noch auf mehrere Jahre den der Bedeutung der Strecke entsprechenden homogenen Ausbaugrad.</p><p>Diese Situation ist unbefriedigend; dies um so mehr, als die Strecke als Vereinazubringerin einen wesentlichen Bestandteil dieser Alpentransversale bildet.</p><p>Der Bundesrat wird deshalb gebeten zu prüfen, ob eine Umklassierung in eine Nationalstrasse dritter Klasse (Gemischtverkehr, nicht richtungsgetrennt) die dringend erforderliche Lösung darstellen könnte und diesfalls dem Parlament eine entsprechende Ergänzung des Netzbeschlusses unterbreitet werden sollte.</p>
  • <p>Die noch ausstehende Umfahrung Saas bedeutet ein echtes Problem, nicht nur für die Zufahrt zum Vereinatunnel, sondern auch für die Zentren Klosters und Davos. Zudem wird es angesichts der laufenden Grossbaustellen im Kanton Graubünden (Umfahrung Flims und Klosters) tatsächlich weder politisch noch finanziell möglich sein, mit der Umfahrung Saas im gleichen Kanton ein drittes Grossprojekt sofort freizugeben. Dass dieses Problem mit einer Umklassierung in eine Nationalstrasse und damit mit einer Finanzierung über die wesentlich stärker dotierte Nationalstrassenrechnung lösbar wäre, liegt auf der Hand.</p><p>Der Bundesrat hat wiederholt die Meinung vertreten, dass er im Nationalstrassenbereich zuerst die Fertigstellung des beschlossenen Netzes sehe, dann die Substanzerhaltung, danach die Ausnützung der Möglichkeiten der Telematik und erst an vierter Stelle einen allfälligen Weiterausbau. An dieser Prioritätenordnung gedenkt der Bundesrat festzuhalten. Er lehnt deshalb Vorstösse ab, die einzelfallweise als Sofortmassnahme Umklassierungen oder Erweiterungen verlangen.</p><p>Demgegenüber steht die politische Forderung, im Hinblick auf die lange Planungs- und Realisierungsdauer von späteren Werken die konzeptionelle und planerische Arbeit so voranzutreiben, dass nicht nach der Fertigstellung des beschlossenen Werkes (etwa im Jahr 2015) zuerst eine lange Verzögerung entsteht, bedingt durch die erst dann anlaufenden Planungsarbeiten. Vielmehr sollen die konzeptionellen Vorarbeiten jetzt an die Hand genommen werden. Der Bundesrat erachtet dieses Vorgehen einer rollenden Planung als zweckmässig und ist dementsprechend bereit, die erforderlichen Aufträge zu erteilen.</p><p>Er hat aber in seiner Stellungnahme zur Motion KVF-S (99.3456) klargestellt, dass er die Überprüfung nicht isoliert für den Strassenbereich sieht, sondern als verkehrspolitisches Ganzes, insbesondere unter Einbezug der Verlagerungsziele und der für den Schienenverkehr getätigten grossen Investitionen.</p><p>In diese Überlegungen dürfte auch die Prättigaustrasse einbezogen werden.</p><p>Zentrales Element des Postulates ist jedoch die Forderung nach einer sofortigen Lösung der Problematik der Umfahrung von Saas. Eine solche aber wird mit der erwähnten Überprüfung nicht möglich sein. Angesichts der komplexen Materie ist mit fundierten Aussagen nicht vor zwei bis drei Jahren zu rechnen. Im Hinblick auf dieses Zeitelement und die Haltung, die Problematik nicht einzelfallweise anzugehen, lehnt der Bundesrat im jetzigen Zeitpunkt das Postulat ab.</p><p>Zur möglichst raschen Lösung des Problems der Umfahrung von Saas prüft das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation demgegenüber den Ansatz, im Rahmen der heutigen Hauptstrassensubventionierung die Projektvorbereitung wie ein Kleinprojekt zu behandeln und erst die Hauptarbeiten unmittelbar anschliessend an die Erstellung der Umfahrung Klosters als Grossprojekt zu klassieren. Damit könnte auch der Spatenstich für die Umfahrung Saas in absehbarer Zeit stattfinden.</p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.
  • <p>Der Bundesrat wird gebeten, eine Aufnahme der Prättigaustrasse von der Verzweigung bei der A13 bis zum Vereinatunnel bei Klosters ins Nationalstrassennetz als Nationalstrasse dritter Klasse zu prüfen.</p>
  • Umklassierung der Prättigaustrasse in eine Nationalstrasse 3. Klasse
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Vorstoss will nicht eine grössere Debatte über das Nationalstrassennetz auslösen und beschränkt sich deshalb ausdrücklich auf die Prättigaustrasse. Diese Strecke entspricht sowohl von ihrer Bedeutung als auch vom Verkehrsaufkommen her der Definition einer Nationalstrasse. Sie wurde denn auch bereits zu Beginn der sechziger Jahre nur knapp, praktisch als Grenzfall, nicht ins Nationalstrassennetz aufgenommen, sondern als Hauptstrasse klassiert.</p><p>Seither wurde mit grossen Anstrengungen versucht, die Strecke auszubauen und dem erforderlichen Standard anzupassen. Derzeit ist das 500-Millionen-Projekt Umfahrung Klosters im Bau. Bedingt durch die geltende Systematik im Hauptstrassenbereich wird es aber offenbar noch auf längere Zeit kaum möglich sein, trotz fast baureifer Projekte die noch ausstehende Umfahrung Saas zu realisieren. Diese Ortsdurchfahrt und das angrenzende Rutschgebiet verhindern noch auf mehrere Jahre den der Bedeutung der Strecke entsprechenden homogenen Ausbaugrad.</p><p>Diese Situation ist unbefriedigend; dies um so mehr, als die Strecke als Vereinazubringerin einen wesentlichen Bestandteil dieser Alpentransversale bildet.</p><p>Der Bundesrat wird deshalb gebeten zu prüfen, ob eine Umklassierung in eine Nationalstrasse dritter Klasse (Gemischtverkehr, nicht richtungsgetrennt) die dringend erforderliche Lösung darstellen könnte und diesfalls dem Parlament eine entsprechende Ergänzung des Netzbeschlusses unterbreitet werden sollte.</p>
    • <p>Die noch ausstehende Umfahrung Saas bedeutet ein echtes Problem, nicht nur für die Zufahrt zum Vereinatunnel, sondern auch für die Zentren Klosters und Davos. Zudem wird es angesichts der laufenden Grossbaustellen im Kanton Graubünden (Umfahrung Flims und Klosters) tatsächlich weder politisch noch finanziell möglich sein, mit der Umfahrung Saas im gleichen Kanton ein drittes Grossprojekt sofort freizugeben. Dass dieses Problem mit einer Umklassierung in eine Nationalstrasse und damit mit einer Finanzierung über die wesentlich stärker dotierte Nationalstrassenrechnung lösbar wäre, liegt auf der Hand.</p><p>Der Bundesrat hat wiederholt die Meinung vertreten, dass er im Nationalstrassenbereich zuerst die Fertigstellung des beschlossenen Netzes sehe, dann die Substanzerhaltung, danach die Ausnützung der Möglichkeiten der Telematik und erst an vierter Stelle einen allfälligen Weiterausbau. An dieser Prioritätenordnung gedenkt der Bundesrat festzuhalten. Er lehnt deshalb Vorstösse ab, die einzelfallweise als Sofortmassnahme Umklassierungen oder Erweiterungen verlangen.</p><p>Demgegenüber steht die politische Forderung, im Hinblick auf die lange Planungs- und Realisierungsdauer von späteren Werken die konzeptionelle und planerische Arbeit so voranzutreiben, dass nicht nach der Fertigstellung des beschlossenen Werkes (etwa im Jahr 2015) zuerst eine lange Verzögerung entsteht, bedingt durch die erst dann anlaufenden Planungsarbeiten. Vielmehr sollen die konzeptionellen Vorarbeiten jetzt an die Hand genommen werden. Der Bundesrat erachtet dieses Vorgehen einer rollenden Planung als zweckmässig und ist dementsprechend bereit, die erforderlichen Aufträge zu erteilen.</p><p>Er hat aber in seiner Stellungnahme zur Motion KVF-S (99.3456) klargestellt, dass er die Überprüfung nicht isoliert für den Strassenbereich sieht, sondern als verkehrspolitisches Ganzes, insbesondere unter Einbezug der Verlagerungsziele und der für den Schienenverkehr getätigten grossen Investitionen.</p><p>In diese Überlegungen dürfte auch die Prättigaustrasse einbezogen werden.</p><p>Zentrales Element des Postulates ist jedoch die Forderung nach einer sofortigen Lösung der Problematik der Umfahrung von Saas. Eine solche aber wird mit der erwähnten Überprüfung nicht möglich sein. Angesichts der komplexen Materie ist mit fundierten Aussagen nicht vor zwei bis drei Jahren zu rechnen. Im Hinblick auf dieses Zeitelement und die Haltung, die Problematik nicht einzelfallweise anzugehen, lehnt der Bundesrat im jetzigen Zeitpunkt das Postulat ab.</p><p>Zur möglichst raschen Lösung des Problems der Umfahrung von Saas prüft das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation demgegenüber den Ansatz, im Rahmen der heutigen Hauptstrassensubventionierung die Projektvorbereitung wie ein Kleinprojekt zu behandeln und erst die Hauptarbeiten unmittelbar anschliessend an die Erstellung der Umfahrung Klosters als Grossprojekt zu klassieren. Damit könnte auch der Spatenstich für die Umfahrung Saas in absehbarer Zeit stattfinden.</p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.
    • <p>Der Bundesrat wird gebeten, eine Aufnahme der Prättigaustrasse von der Verzweigung bei der A13 bis zum Vereinatunnel bei Klosters ins Nationalstrassennetz als Nationalstrasse dritter Klasse zu prüfen.</p>
    • Umklassierung der Prättigaustrasse in eine Nationalstrasse 3. Klasse

Back to List