Informationsgesellschaft und (Tele)Kommunikationswirtschaft

ShortId
99.3515
Id
19993515
Updated
14.11.2025 09:05
Language
de
Title
Informationsgesellschaft und (Tele)Kommunikationswirtschaft
AdditionalIndexing
Telekommunikationsindustrie;Wirtschaftsförderung;Swisscom;Informationsgesellschaft;Kapitalerhöhung;Forschungsvorhaben
1
  • L04K12010104, Informationsgesellschaft
  • L05K1202020107, Swisscom
  • L04K12020308, Telekommunikationsindustrie
  • L05K0704010112, Wirtschaftsförderung
  • L04K16020206, Forschungsvorhaben
  • L07K07030402040101, Kapitalerhöhung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die gegenwärtige Entwicklung in der Telekommunikationsbranche hat sowohl auf die Gesellschaft im Allgemeinen als auch - und vor allem - auf die Wirtschaft grosse Auswirkungen.</p><p>Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Gegebenheiten der Schweiz sind besonders günstig dafür, dass unser Land von dieser Entwicklung profitieren könnte, vor allem dann, wenn man dem Beispiel von einigen skandinavischen Ländern folgen würde.</p><p>Die unbefriedigende Situation in der Informatikbranche, das eher schlechte Image des Ingenieurwesens, das immer noch ausschliesslich eine Männerdomäne ist, und andere Gründe haben dazu geführt, dass unser Land von den Möglichkeiten der Telekommunikationsbranche nicht genügend profitieren konnte.</p><p>Im ersten Jahr der Liberalisierung betrug der Gesamtumsatz dieser Branche fast 19 Milliarden Franken. Doch ein grosser Teil dieser Summe ging an ausländische Lieferanten sowie an ausländische Fachleute, da das Angebot auf dem Binnenmarkt nicht ausreichend war. Auf dem Arbeitsmarkt wird sich der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in den nächsten Jahren noch zunehmend bemerkbar machen.</p><p>Obwohl Computer (und PC) heute weit verbreitet sind, werden sie immer noch selten für telematische Anwendungen (u. a. für den elektronischen Handel) verwendet. Entweder ist dies auf eine geringe unternehmerische Initiative zurückzuführen, oder die Leute werden einfach nicht genügend über den Gebrauch moderner Technologien informiert.</p><p>Es scheint sich eine Besserung abzuzeichnen, doch ist die Schweiz noch weit von dem entfernt, was eigentlich möglich wäre. In diese Branche investieren heisst in und für die Zukunft investieren.</p><p>Wenn sich auch der Bund dafür einsetzen würde, könnte dies von grossem Nutzen sein.</p><p>Ausserdem ist der wirtschaftliche Wert der Swisscom hauptsächlich auf ein jahrzehntelanges Monopolregime und die hohen Tarife, welche die Benutzerinnen und Benutzer bezahlt haben, zurückzuführen und nicht auf Investitionen seitens des Bundes.</p><p>Indem ein Teil der Einnahmen aus dem Verkauf von Aktienpaketen in die bereits genannten Bereiche investiert würde, könnten der Gesellschaft und der Wirtschaft ursprünglich von ihnen stammende Mittel wieder zugeführt werden, was gewiss auch in deren Interesse wäre.</p>
  • <p>Der Bundesrat begrüsst grundsätzlich die Bestrebungen zur Förderung der Informationsgesellschaft. In seiner Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz vom 18. Februar 1998 hat er jedoch als wichtigen Grundsatz für die Umsetzung das Primat der Privatwirtschaft stipuliert: "Die Informationsgesellschaft entwickelt sich durch die Initiative aller und durch den freien Wettbewerb. Der Privatwirtschaft kommt diesbezüglich eine Schlüsselfunktion zu; der Staat achtet aber auf eine sozialverträgliche Ausgestaltung der Informationsgesellschaft." </p><p>Demnach beschränken sich die direkten Investitionen des Bundes in der Anwendung der Neuen Informations- und Kommunikationstechnologien auf wenige, aber zentrale Aktivitäten, insbesondere im Bildungs- und Forschungsbereich. Im Vordergrund steht in diesem Zusammenhang der "Virtuelle Campus Schweiz", der in diesem Jahr ausgeschrieben werden konnte. Im weiteren befassen sich mehrere nationale Forschungsschwerpunkte, die zurzeit in Diskussion stehen, mit den Themen der Kommunikationstechnologien.</p><p>Im Bereich Telekommunikationswirtschaft ist der Bund aktiv mit dem Aktionsprogramm "Softnet" des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie zur Förderung der Software-Szene Schweiz durch die Stärkung der Entwicklungskompetenz sowie der Software-Nachfrage. Die Task Force KMU des Seco zielt mit dem Einsatz der Neuen Informations- und Kommunikationstechnologien auf eine bessere Vernetzung der KMU. Mit dem Inkrafttreten des neuen Fernmeldegesetzes (1. Januar 1998) wurde der Telekommunikationsmarkt liberalisiert, so dass sich durch den Marktauftritt neuer Diensteanbieter in weiten Teilen bereits ein echter Wettbewerb entwickeln konnte.</p><p>Die auf wenige Bereiche beschränkte staatliche Förderung der Informationsgesellschaft kann - soweit nötig - mit ordentlichen Mitteln finanziert werden. Zweckbindungen von Einnahmen sind aus finanzpolitischer Sicht problematisch. Sie schränken den ausgabenpolitischen Handlungsspielraum ein. Ausserdem führen sie tendenziell dazu, dass ein Ausgabendruck entsteht, wenn die Mittel vorhanden sind. Damit besteht die Gefahr, dass die Mittel nicht optimal eingesetzt werden können.</p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.
  • <p>Bereits im ersten Jahr der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes hat der Bundesrat geplant, einen Teil der Aktien der Swisscom zu einem Erfolg versprechenden Kurs an der Börse einzuführen.</p><p>Die Ausgabe weiterer Aktien ist möglich und zweckmässig.</p><p>Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob ein Teil der Einnahmen aus der Aktienausgabe für eine systematische Förderung der Telekommunikationswirtschaft (Ausbildung, Forschung, Entwicklung, Verbreitung und Verwendung der Forschungs- und Entwicklungsergebnisse) und der Informationsgesellschaft verwendet werden kann.</p>
  • Informationsgesellschaft und (Tele)Kommunikationswirtschaft
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die gegenwärtige Entwicklung in der Telekommunikationsbranche hat sowohl auf die Gesellschaft im Allgemeinen als auch - und vor allem - auf die Wirtschaft grosse Auswirkungen.</p><p>Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Gegebenheiten der Schweiz sind besonders günstig dafür, dass unser Land von dieser Entwicklung profitieren könnte, vor allem dann, wenn man dem Beispiel von einigen skandinavischen Ländern folgen würde.</p><p>Die unbefriedigende Situation in der Informatikbranche, das eher schlechte Image des Ingenieurwesens, das immer noch ausschliesslich eine Männerdomäne ist, und andere Gründe haben dazu geführt, dass unser Land von den Möglichkeiten der Telekommunikationsbranche nicht genügend profitieren konnte.</p><p>Im ersten Jahr der Liberalisierung betrug der Gesamtumsatz dieser Branche fast 19 Milliarden Franken. Doch ein grosser Teil dieser Summe ging an ausländische Lieferanten sowie an ausländische Fachleute, da das Angebot auf dem Binnenmarkt nicht ausreichend war. Auf dem Arbeitsmarkt wird sich der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in den nächsten Jahren noch zunehmend bemerkbar machen.</p><p>Obwohl Computer (und PC) heute weit verbreitet sind, werden sie immer noch selten für telematische Anwendungen (u. a. für den elektronischen Handel) verwendet. Entweder ist dies auf eine geringe unternehmerische Initiative zurückzuführen, oder die Leute werden einfach nicht genügend über den Gebrauch moderner Technologien informiert.</p><p>Es scheint sich eine Besserung abzuzeichnen, doch ist die Schweiz noch weit von dem entfernt, was eigentlich möglich wäre. In diese Branche investieren heisst in und für die Zukunft investieren.</p><p>Wenn sich auch der Bund dafür einsetzen würde, könnte dies von grossem Nutzen sein.</p><p>Ausserdem ist der wirtschaftliche Wert der Swisscom hauptsächlich auf ein jahrzehntelanges Monopolregime und die hohen Tarife, welche die Benutzerinnen und Benutzer bezahlt haben, zurückzuführen und nicht auf Investitionen seitens des Bundes.</p><p>Indem ein Teil der Einnahmen aus dem Verkauf von Aktienpaketen in die bereits genannten Bereiche investiert würde, könnten der Gesellschaft und der Wirtschaft ursprünglich von ihnen stammende Mittel wieder zugeführt werden, was gewiss auch in deren Interesse wäre.</p>
    • <p>Der Bundesrat begrüsst grundsätzlich die Bestrebungen zur Förderung der Informationsgesellschaft. In seiner Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz vom 18. Februar 1998 hat er jedoch als wichtigen Grundsatz für die Umsetzung das Primat der Privatwirtschaft stipuliert: "Die Informationsgesellschaft entwickelt sich durch die Initiative aller und durch den freien Wettbewerb. Der Privatwirtschaft kommt diesbezüglich eine Schlüsselfunktion zu; der Staat achtet aber auf eine sozialverträgliche Ausgestaltung der Informationsgesellschaft." </p><p>Demnach beschränken sich die direkten Investitionen des Bundes in der Anwendung der Neuen Informations- und Kommunikationstechnologien auf wenige, aber zentrale Aktivitäten, insbesondere im Bildungs- und Forschungsbereich. Im Vordergrund steht in diesem Zusammenhang der "Virtuelle Campus Schweiz", der in diesem Jahr ausgeschrieben werden konnte. Im weiteren befassen sich mehrere nationale Forschungsschwerpunkte, die zurzeit in Diskussion stehen, mit den Themen der Kommunikationstechnologien.</p><p>Im Bereich Telekommunikationswirtschaft ist der Bund aktiv mit dem Aktionsprogramm "Softnet" des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie zur Förderung der Software-Szene Schweiz durch die Stärkung der Entwicklungskompetenz sowie der Software-Nachfrage. Die Task Force KMU des Seco zielt mit dem Einsatz der Neuen Informations- und Kommunikationstechnologien auf eine bessere Vernetzung der KMU. Mit dem Inkrafttreten des neuen Fernmeldegesetzes (1. Januar 1998) wurde der Telekommunikationsmarkt liberalisiert, so dass sich durch den Marktauftritt neuer Diensteanbieter in weiten Teilen bereits ein echter Wettbewerb entwickeln konnte.</p><p>Die auf wenige Bereiche beschränkte staatliche Förderung der Informationsgesellschaft kann - soweit nötig - mit ordentlichen Mitteln finanziert werden. Zweckbindungen von Einnahmen sind aus finanzpolitischer Sicht problematisch. Sie schränken den ausgabenpolitischen Handlungsspielraum ein. Ausserdem führen sie tendenziell dazu, dass ein Ausgabendruck entsteht, wenn die Mittel vorhanden sind. Damit besteht die Gefahr, dass die Mittel nicht optimal eingesetzt werden können.</p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.
    • <p>Bereits im ersten Jahr der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes hat der Bundesrat geplant, einen Teil der Aktien der Swisscom zu einem Erfolg versprechenden Kurs an der Börse einzuführen.</p><p>Die Ausgabe weiterer Aktien ist möglich und zweckmässig.</p><p>Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob ein Teil der Einnahmen aus der Aktienausgabe für eine systematische Förderung der Telekommunikationswirtschaft (Ausbildung, Forschung, Entwicklung, Verbreitung und Verwendung der Forschungs- und Entwicklungsergebnisse) und der Informationsgesellschaft verwendet werden kann.</p>
    • Informationsgesellschaft und (Tele)Kommunikationswirtschaft

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