Aufnahme von Deserteuren aus Tschetschenien

ShortId
99.5139
Id
19995139
Updated
10.04.2024 10:35
Language
de
Title
Aufnahme von Deserteuren aus Tschetschenien
AdditionalIndexing
Flüchtling;Russland;Militärdienstverweigerung;Krieg;internationales humanitäres Recht
1
  • L05K0402031004, Militärdienstverweigerung
  • L04K01080101, Flüchtling
  • L05K0301040201, Russland
  • L04K05020203, internationales humanitäres Recht
  • L04K04010202, Krieg
Texts
  • <p>Nach dem brutalen Krieg von 1994 bis 1996 steht Tschetschenien erneut im Mittelpunkt eines bewaffneten Konfliktes, bei dem anerkanntermassen die Menschenrechte missachtet werden. In solch einer Lage ist das Desertieren legitim und die Aufnahme der Deserteure eine Pflicht für demokratische Staaten. Verschiedene Zeitungen haben über das Schicksal eines russischen Deserteurs aus dem Jahre 1994 berichtet, den die Schweiz im November 1999, obwohl der Krieg in vollem Gange ist, nach Russland zurückschicken wollte. </p><p>- Teilt der Bundesrat die weit verbreitete Meinung, dass der Krieg in Tschetschenien gegen die Genfer Abkommen verstösst?</p><p>- Vertritt der Bundesrat die Auffassung, dass Deserteure in einem derartigen Konflikt ins </p><p>Ausland flüchten und von anderen Staaten aufgenommen werden sollten, insbesondere auch von der Schweiz?</p>
  • Aufnahme von Deserteuren aus Tschetschenien
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Nach dem brutalen Krieg von 1994 bis 1996 steht Tschetschenien erneut im Mittelpunkt eines bewaffneten Konfliktes, bei dem anerkanntermassen die Menschenrechte missachtet werden. In solch einer Lage ist das Desertieren legitim und die Aufnahme der Deserteure eine Pflicht für demokratische Staaten. Verschiedene Zeitungen haben über das Schicksal eines russischen Deserteurs aus dem Jahre 1994 berichtet, den die Schweiz im November 1999, obwohl der Krieg in vollem Gange ist, nach Russland zurückschicken wollte. </p><p>- Teilt der Bundesrat die weit verbreitete Meinung, dass der Krieg in Tschetschenien gegen die Genfer Abkommen verstösst?</p><p>- Vertritt der Bundesrat die Auffassung, dass Deserteure in einem derartigen Konflikt ins </p><p>Ausland flüchten und von anderen Staaten aufgenommen werden sollten, insbesondere auch von der Schweiz?</p>
    • Aufnahme von Deserteuren aus Tschetschenien

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