Änderung der VAEW

ShortId
99.5142
Id
19995142
Updated
10.04.2024 16:42
Language
de
Title
Änderung der VAEW
AdditionalIndexing
Elektrizitätsmarkt;Wasserkraft
1
  • L04K17030302, Elektrizitätsmarkt
  • L03K170507, Wasserkraft
Texts
  • <p>Der Bundesrat hat scheinbar eine Revision der Verordnung vom 25. Oktober 1995 über die Abgeltung von Einbussen bei der Wasserkraftnutzung (VAEW) veranlasst, und zwar im Zuge der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktgesetzes (EMG).</p><p>Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass bei einer so raschen Änderung von Verordnungen eine grosse Rechtsunsicherheit geschaffen wird und dass durch dieses Vorgehen das neue EMG ernsthaft gefährdet wird, und zwar noch bevor es überhaupt beraten, geschweige denn angenommen ist?</p>
  • Änderung der VAEW
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat hat scheinbar eine Revision der Verordnung vom 25. Oktober 1995 über die Abgeltung von Einbussen bei der Wasserkraftnutzung (VAEW) veranlasst, und zwar im Zuge der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktgesetzes (EMG).</p><p>Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass bei einer so raschen Änderung von Verordnungen eine grosse Rechtsunsicherheit geschaffen wird und dass durch dieses Vorgehen das neue EMG ernsthaft gefährdet wird, und zwar noch bevor es überhaupt beraten, geschweige denn angenommen ist?</p>
    • Änderung der VAEW

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