Armee XXI. "Denkpause" mit Sofortmassnahmen

ShortId
00.3650
Id
20003650
Updated
10.04.2024 14:58
Language
de
Title
Armee XXI. "Denkpause" mit Sofortmassnahmen
AdditionalIndexing
09;Moratorium;Armeereform;Militärorganisation
1
  • L04K04020306, Armeereform
  • L04K04020313, Militärorganisation
  • L04K08020318, Moratorium
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz verändert. Insbesondere in den letzten Jahren hat sich die konventionelle militärische Bedrohung verringert. Andere Gefahren und Risiken sind in den Vordergrund getreten, und die Beiträge zur Krisenbewältigung haben an Bedeutung gewonnen.</p><p>Die Reform der "Armee 95", auch mit Progress, kann diese neuen Entwicklungen nur ungenügend auffangen. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, die Armee an die veränderten Umstände anzupassen. Die vorgezogene Revision des Militärgesetzes beruht bereits auf der Anerkennung einer gewissen Dringlichkeit.</p><p>Auch gesellschaftliche Veränderungen und neue wirtschaftliche Bedürfnisse verlangen nach einer Anpassung der Armee an die neuen Gegebenheiten. Die Motivation der Kader und der Truppe kann nur erhalten werden, wenn die Armee sich möglichst rasch den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anpasst. Einzig mit neuen und realistischen Perspektiven kann die Akzeptanz der Armee in der Gesellschaft und der Wirtschaft beibehalten werden. Der Bürger und Soldat setzt hohe Erwartungen in die "Armee XXI" und hätte wenig Verständnis für eine Verzögerung der Armeereform.</p><p>Aus ähnlichen Überlegungen läuft parallel zum Projekt "Armee XXI" das Reformprojekt Bevölkerungsschutz. Auch diese Reform soll ab 1. Januar 2003 umgesetzt werden. Beide Projekte wie auch die Departementsreform "VBS XXI" sind strukturell und inhaltlich miteinander verbunden; deshalb drängt sich eine gewisse Synchronisierung auf.</p><p>Aufgrund des Dargelegten ist der Bundesrat der Ansicht, dass der Zeitplan für die "Armee XXI" eingehalten werden soll und dass eine "Denkpause" nicht opportun wäre. Allerdings sollen Grundsatzfragen, welche die innere Sicherheit betreffen, in die laufende Überprüfung des Systems der inneren Sicherheit der Schweiz (Projekt Usis) eingebracht und nicht vorgängig im Rahmen anderer Projekte geregelt oder präjudiziert werden.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Am 27. September 2000 habe ich eine Interpellation zur Planung der "Armee XXI" eingereicht. Bis heute konnte sie aus zum Teil plausiblen Gründen nicht beantwortet werden. Unterdessen stelle ich fest, dass die Meinungsverschiedenheiten zwischen Vertretern des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, hohen Offizieren und Teilen der Bevölkerung nicht kleiner geworden sind, sondern an Schärfe zugenommen haben.</p><p>Es gibt gute Gründe, die ein rasches Handeln verlangen - es gibt aber auch gute Gründe, die Armeereform ohne Zeitdruck und so gründlich wie nur möglich durchzuführen, um nicht Fehler, die in der Vergangenheit gemacht wurden, zu wiederholen.</p><p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Frage zu beantworten: </p><p>Sieht er die Möglichkeit einer einjährigen "Denkpause" bei der Armeeplanung mit gleichzeitiger Einleitung von Sofortmassnahmen, welche die Reform nicht präjudizieren, die aber drängende Probleme zu lösen im Stande sind?</p>
  • Armee XXI. "Denkpause" mit Sofortmassnahmen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz verändert. Insbesondere in den letzten Jahren hat sich die konventionelle militärische Bedrohung verringert. Andere Gefahren und Risiken sind in den Vordergrund getreten, und die Beiträge zur Krisenbewältigung haben an Bedeutung gewonnen.</p><p>Die Reform der "Armee 95", auch mit Progress, kann diese neuen Entwicklungen nur ungenügend auffangen. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, die Armee an die veränderten Umstände anzupassen. Die vorgezogene Revision des Militärgesetzes beruht bereits auf der Anerkennung einer gewissen Dringlichkeit.</p><p>Auch gesellschaftliche Veränderungen und neue wirtschaftliche Bedürfnisse verlangen nach einer Anpassung der Armee an die neuen Gegebenheiten. Die Motivation der Kader und der Truppe kann nur erhalten werden, wenn die Armee sich möglichst rasch den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anpasst. Einzig mit neuen und realistischen Perspektiven kann die Akzeptanz der Armee in der Gesellschaft und der Wirtschaft beibehalten werden. Der Bürger und Soldat setzt hohe Erwartungen in die "Armee XXI" und hätte wenig Verständnis für eine Verzögerung der Armeereform.</p><p>Aus ähnlichen Überlegungen läuft parallel zum Projekt "Armee XXI" das Reformprojekt Bevölkerungsschutz. Auch diese Reform soll ab 1. Januar 2003 umgesetzt werden. Beide Projekte wie auch die Departementsreform "VBS XXI" sind strukturell und inhaltlich miteinander verbunden; deshalb drängt sich eine gewisse Synchronisierung auf.</p><p>Aufgrund des Dargelegten ist der Bundesrat der Ansicht, dass der Zeitplan für die "Armee XXI" eingehalten werden soll und dass eine "Denkpause" nicht opportun wäre. Allerdings sollen Grundsatzfragen, welche die innere Sicherheit betreffen, in die laufende Überprüfung des Systems der inneren Sicherheit der Schweiz (Projekt Usis) eingebracht und nicht vorgängig im Rahmen anderer Projekte geregelt oder präjudiziert werden.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Am 27. September 2000 habe ich eine Interpellation zur Planung der "Armee XXI" eingereicht. Bis heute konnte sie aus zum Teil plausiblen Gründen nicht beantwortet werden. Unterdessen stelle ich fest, dass die Meinungsverschiedenheiten zwischen Vertretern des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, hohen Offizieren und Teilen der Bevölkerung nicht kleiner geworden sind, sondern an Schärfe zugenommen haben.</p><p>Es gibt gute Gründe, die ein rasches Handeln verlangen - es gibt aber auch gute Gründe, die Armeereform ohne Zeitdruck und so gründlich wie nur möglich durchzuführen, um nicht Fehler, die in der Vergangenheit gemacht wurden, zu wiederholen.</p><p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Frage zu beantworten: </p><p>Sieht er die Möglichkeit einer einjährigen "Denkpause" bei der Armeeplanung mit gleichzeitiger Einleitung von Sofortmassnahmen, welche die Reform nicht präjudizieren, die aber drängende Probleme zu lösen im Stande sind?</p>
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