Gesamtschau für die Sozialwerke

ShortId
00.3743
Id
20003743
Updated
14.11.2025 07:57
Language
de
Title
Gesamtschau für die Sozialwerke
AdditionalIndexing
28;Evaluation;Sozialabgabe;Sozialversicherung;Finanzierung
1
  • L03K010401, Sozialversicherung
  • L04K08020302, Evaluation
  • L03K110902, Finanzierung
  • L04K01040117, Sozialabgabe
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Bis anhin hat man jeweils die Probleme und die Finanzierung eines einzelnen Zweiges der Sozialversicherung ins Visier genommen und Lösungen nach diesem Modus erarbeitet. Diese Methode hat versagt und zu einem Anstieg der Soziallastquote von unerwartetem Ausmass und unübersehbarer Rasanz geführt. Waren es 1970 noch 13,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes, die den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung zuflossen, so beläuft sich diese Belastung für das Jahr 1997 auf 27 Prozent. Dies bedeutet eine Verdoppelung innert weniger als dreissig Jahren. Der Ansatz mit einer langfristig stabilen Sozialquote zwingt zur Setzung klarer Prioritäten, wobei die Leistungen an ihrer sozialen Wirksamkeit gemessen werden müssten.</p>
  • <p>Der Postulant verlangt eine Gesamtschau über die Entwicklung der Sozialwerke für die Zeiträume bis 2010 und 2025. Eine solche Prüfung wurde von den beiden interdepartementalen Arbeitsgruppen "Finanzierungsperspektiven der Sozialversicherungen" (IDA-Fiso 1 und 2) bereits vorgenommen. Der Bericht IDA-Fiso 1 fokussiert auf die Perspektiven für eine mittel- und langfristige Finanzierung aller Sozialversicherungszweige (2010 und 2025) und die Entwicklung der Soziallastquote für diese Zeiträume. Der zweite Bericht ist von vordefinierten Finanzierungsrahmen ausgegangen, um die zu ergreifenden leistungsseitigen Massnahmen in den Bereichen AHV, berufliche Vorsorge, Invalidität, Krankheit und Arbeitslosigkeit detailliert zu untersuchen. Dazu wurden vorgängig prioritäre Parameter festgelegt und die Leistungen der verschiedenen Versicherungszweige in den Szenarien gezielter Ausbau, Status quo und gezielter Abbau zusammengefasst. Der Zeithorizont des Berichtes erstreckt sich bis 2010, da längerfristigere Prognosen für eine aussagekräftige Detailanalyse zu unpräzise sind.</p><p>Die Botschaft vom 2. Februar 2000 über die 11. AHV-Revision und die mittelfristige Finanzierung der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (BBl 2000 1865) beinhaltet eine Aktualisierung der IDA-Fiso-Finanzierungsperspektiven. Die Botschaft zeigt ferner die vom Bundesrat festgelegten Leitlinien und das Programm der geplanten Gesetzesrevisionen auf.</p><p>Der Postulant fordert ausserdem eine Stabilisierung der Soziallastquote. Nach Ansicht des Bundesrates ist die Soziallastquote ein wichtiger Indikator für den Entwicklungsstand des Sozialschutzes. Der Bundesrat sorgt dafür, diese Quote auf einem tragbaren Niveau zu halten, und schlägt entsprechende leistungs- und finanzierungsseitige Massnahmen zur Konsolidierung der Finanzlage vor. Eine stabile Soziallastquote ist indes kein entscheidendes Kriterium. Ein System, in dem Leistungsanpassungen nur anhand einer festgelegten Quote vorgenommen werden können, hätte nicht die selbe Legitimität und würde auch nicht die gleichen Garantien bieten wie ein Sozialversicherungssystem. Die Bewegungen der Soziallastquote wirken zudem stabilisierend auf den Konjunkturverlauf. Eine konstante Quote hätte zur Folge, dass in Rezessionszeiten die Ausgaben zu kürzen wären, genau dann also, wenn der Bedarf grösser ist.</p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben.
  • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, eine Gesamtschau über die Entwicklung der Sozialwerke bis 2010 bzw. 2025 auszuarbeiten. Als Parameter ist vorab eine tragbare und langfristig stabile Soziallastquote festzulegen.</p>
  • Gesamtschau für die Sozialwerke
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Bis anhin hat man jeweils die Probleme und die Finanzierung eines einzelnen Zweiges der Sozialversicherung ins Visier genommen und Lösungen nach diesem Modus erarbeitet. Diese Methode hat versagt und zu einem Anstieg der Soziallastquote von unerwartetem Ausmass und unübersehbarer Rasanz geführt. Waren es 1970 noch 13,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes, die den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung zuflossen, so beläuft sich diese Belastung für das Jahr 1997 auf 27 Prozent. Dies bedeutet eine Verdoppelung innert weniger als dreissig Jahren. Der Ansatz mit einer langfristig stabilen Sozialquote zwingt zur Setzung klarer Prioritäten, wobei die Leistungen an ihrer sozialen Wirksamkeit gemessen werden müssten.</p>
    • <p>Der Postulant verlangt eine Gesamtschau über die Entwicklung der Sozialwerke für die Zeiträume bis 2010 und 2025. Eine solche Prüfung wurde von den beiden interdepartementalen Arbeitsgruppen "Finanzierungsperspektiven der Sozialversicherungen" (IDA-Fiso 1 und 2) bereits vorgenommen. Der Bericht IDA-Fiso 1 fokussiert auf die Perspektiven für eine mittel- und langfristige Finanzierung aller Sozialversicherungszweige (2010 und 2025) und die Entwicklung der Soziallastquote für diese Zeiträume. Der zweite Bericht ist von vordefinierten Finanzierungsrahmen ausgegangen, um die zu ergreifenden leistungsseitigen Massnahmen in den Bereichen AHV, berufliche Vorsorge, Invalidität, Krankheit und Arbeitslosigkeit detailliert zu untersuchen. Dazu wurden vorgängig prioritäre Parameter festgelegt und die Leistungen der verschiedenen Versicherungszweige in den Szenarien gezielter Ausbau, Status quo und gezielter Abbau zusammengefasst. Der Zeithorizont des Berichtes erstreckt sich bis 2010, da längerfristigere Prognosen für eine aussagekräftige Detailanalyse zu unpräzise sind.</p><p>Die Botschaft vom 2. Februar 2000 über die 11. AHV-Revision und die mittelfristige Finanzierung der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (BBl 2000 1865) beinhaltet eine Aktualisierung der IDA-Fiso-Finanzierungsperspektiven. Die Botschaft zeigt ferner die vom Bundesrat festgelegten Leitlinien und das Programm der geplanten Gesetzesrevisionen auf.</p><p>Der Postulant fordert ausserdem eine Stabilisierung der Soziallastquote. Nach Ansicht des Bundesrates ist die Soziallastquote ein wichtiger Indikator für den Entwicklungsstand des Sozialschutzes. Der Bundesrat sorgt dafür, diese Quote auf einem tragbaren Niveau zu halten, und schlägt entsprechende leistungs- und finanzierungsseitige Massnahmen zur Konsolidierung der Finanzlage vor. Eine stabile Soziallastquote ist indes kein entscheidendes Kriterium. Ein System, in dem Leistungsanpassungen nur anhand einer festgelegten Quote vorgenommen werden können, hätte nicht die selbe Legitimität und würde auch nicht die gleichen Garantien bieten wie ein Sozialversicherungssystem. Die Bewegungen der Soziallastquote wirken zudem stabilisierend auf den Konjunkturverlauf. Eine konstante Quote hätte zur Folge, dass in Rezessionszeiten die Ausgaben zu kürzen wären, genau dann also, wenn der Bedarf grösser ist.</p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben.
    • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, eine Gesamtschau über die Entwicklung der Sozialwerke bis 2010 bzw. 2025 auszuarbeiten. Als Parameter ist vorab eine tragbare und langfristig stabile Soziallastquote festzulegen.</p>
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