Maulkorb für die Generäle

ShortId
00.5118
Id
20005118
Updated
14.11.2025 08:25
Language
de
Title
Maulkorb für die Generäle
AdditionalIndexing
Offizier;Meinungsfreiheit
1
  • L05K0402030301, Offizier
  • L04K05020504, Meinungsfreiheit
Texts
  • <p>Anlässlich der "Maulkorbverteilung" im Rahmen des operativen Stabskurses von Nottwil wurden die höheren Stabsoffiziere stramm und parallel zum Bundesrat gestellt. Abweichende Auffassungen zur Armeereform sind ihnen künftig in ihren militärischen Funktionen verboten.</p><p>Gilt das Verbot auch, wenn sie sich als Staatsbürger öffentlich äussern?</p><p>Hält der Bundesrat es nicht für zweckmässig, die Ansichten der HSO zu derzeit noch durchaus offenen Punkten zu kennen, und hat die Öffentlichkeit nicht ein Recht darauf, diese Ansichten zu erfahren?</p><p>Welche verfassungsmässige Grundlage stützt die von Herrn Oswald Sigg geäusserte Absicht, damit auch konservative Kritik am offiziellen Reformkurs zu unterbinden?</p>
  • Maulkorb für die Generäle
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Anlässlich der "Maulkorbverteilung" im Rahmen des operativen Stabskurses von Nottwil wurden die höheren Stabsoffiziere stramm und parallel zum Bundesrat gestellt. Abweichende Auffassungen zur Armeereform sind ihnen künftig in ihren militärischen Funktionen verboten.</p><p>Gilt das Verbot auch, wenn sie sich als Staatsbürger öffentlich äussern?</p><p>Hält der Bundesrat es nicht für zweckmässig, die Ansichten der HSO zu derzeit noch durchaus offenen Punkten zu kennen, und hat die Öffentlichkeit nicht ein Recht darauf, diese Ansichten zu erfahren?</p><p>Welche verfassungsmässige Grundlage stützt die von Herrn Oswald Sigg geäusserte Absicht, damit auch konservative Kritik am offiziellen Reformkurs zu unterbinden?</p>
    • Maulkorb für die Generäle

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