Photovoltaik. Mehrjahresprogramm

ShortId
01.3179
Id
20013179
Updated
10.04.2024 12:35
Language
de
Title
Photovoltaik. Mehrjahresprogramm
AdditionalIndexing
66;Sonnenenergie;Energieprogramm
1
  • L04K17010110, Energieprogramm
  • L03K170505, Sonnenenergie
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>In den Neunzigerjahren war die Schweiz in der Anwendung der Photovoltaik weltweit führend. In einer Mischung von technologiepolitischen und energiepolitischen Bemühungen war es gelungen, die einheimische Wirtschaft für die Photovoltaik zu interessieren und massgebliche Entwicklungsarbeiten im Bereich der Wechselrichtertechnologie und Systemtechnik voranzubringen. Heute werden in den umliegenden europäischen Ländern erhebliche Anstrengungen - z. B. das Erneuerbare-Energie-Gesetz in Deutschland - unternommen, um die langfristig sinnvolle Anwendung der Solarstromerzeugung für den jeweiligen Wirtschaftsstandort und für den späteren Export zu nutzen.</p><p>Gemäss Energiegesetz kann der Bundesrat die Organisationen der Wirtschaft mit der Durchführung von Programmen zur Nutzung von einheimischen und erneuerbaren Energien beauftragen. Für die Photovoltaik ist heute eine substanzielle staatliche Förderung auf Grund des letztjährigen Urnenentscheides nicht möglich. Diverse Energieversorgungsunternehmen und Städte - zum Beispiel der Kanton Basel-Stadt - haben aber bewiesen, dass mit kostendeckenden Einspeisevergütungen die nachhaltige Anwendung der Photovoltaik weiter gefördert und die technologie- und energiepolitische Zielsetzung erreicht werden kann. Diese Anstrengungen sind durch den Bund zu koordinieren und in einem Mehrjahresprogramm zusammenzufassen.</p>
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation zu beauftragen, mit den Organisationen der Energiewirtschaft und den Kantonen im Sinne von Artikel 17 Absatz 1 Litera e des Energiegesetzes (EnG) ein mehrjähriges Photovoltaik-Programm zu entwerfen und durchzuführen. Ziel ist der Abschluss einer freiwilligen Vereinbarung zwischen Energieversorgungsunternehmen (Netzgesellschaften), den Kantonen und den Gemeinden. Die Vereinbarung dient der Erreichung der mengenmässigen Zielvorgaben gemäss Artikel 17 Absatz 2 EnG im Bereich der Photovoltaik im Sinne von Energie 2000 und Energie Schweiz durch die freiwillige Anwendung einer kostengerechten Einspeisevergütung für Solarstromproduzenten.</p>
  • Photovoltaik. Mehrjahresprogramm
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In den Neunzigerjahren war die Schweiz in der Anwendung der Photovoltaik weltweit führend. In einer Mischung von technologiepolitischen und energiepolitischen Bemühungen war es gelungen, die einheimische Wirtschaft für die Photovoltaik zu interessieren und massgebliche Entwicklungsarbeiten im Bereich der Wechselrichtertechnologie und Systemtechnik voranzubringen. Heute werden in den umliegenden europäischen Ländern erhebliche Anstrengungen - z. B. das Erneuerbare-Energie-Gesetz in Deutschland - unternommen, um die langfristig sinnvolle Anwendung der Solarstromerzeugung für den jeweiligen Wirtschaftsstandort und für den späteren Export zu nutzen.</p><p>Gemäss Energiegesetz kann der Bundesrat die Organisationen der Wirtschaft mit der Durchführung von Programmen zur Nutzung von einheimischen und erneuerbaren Energien beauftragen. Für die Photovoltaik ist heute eine substanzielle staatliche Förderung auf Grund des letztjährigen Urnenentscheides nicht möglich. Diverse Energieversorgungsunternehmen und Städte - zum Beispiel der Kanton Basel-Stadt - haben aber bewiesen, dass mit kostendeckenden Einspeisevergütungen die nachhaltige Anwendung der Photovoltaik weiter gefördert und die technologie- und energiepolitische Zielsetzung erreicht werden kann. Diese Anstrengungen sind durch den Bund zu koordinieren und in einem Mehrjahresprogramm zusammenzufassen.</p>
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation zu beauftragen, mit den Organisationen der Energiewirtschaft und den Kantonen im Sinne von Artikel 17 Absatz 1 Litera e des Energiegesetzes (EnG) ein mehrjähriges Photovoltaik-Programm zu entwerfen und durchzuführen. Ziel ist der Abschluss einer freiwilligen Vereinbarung zwischen Energieversorgungsunternehmen (Netzgesellschaften), den Kantonen und den Gemeinden. Die Vereinbarung dient der Erreichung der mengenmässigen Zielvorgaben gemäss Artikel 17 Absatz 2 EnG im Bereich der Photovoltaik im Sinne von Energie 2000 und Energie Schweiz durch die freiwillige Anwendung einer kostengerechten Einspeisevergütung für Solarstromproduzenten.</p>
    • Photovoltaik. Mehrjahresprogramm

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