Teilnahme der Schweiz am EU-Binnenmarkt für Strom aus erneuerbaren Energien

ShortId
01.3536
Id
20013536
Updated
14.11.2025 06:56
Language
de
Title
Teilnahme der Schweiz am EU-Binnenmarkt für Strom aus erneuerbaren Energien
AdditionalIndexing
66;Elektrizitätsmarkt;Deklarationspflicht;Europäischer Wirtschaftsraum;Elektrizitätsindustrie;erneuerbare Energie
1
  • L04K17030302, Elektrizitätsmarkt
  • L03K170303, Elektrizitätsindustrie
  • L03K170503, erneuerbare Energie
  • L03K090205, Europäischer Wirtschaftsraum
  • L07K07010603010101, Deklarationspflicht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Bis zum Jahre 2003 will die Europäische Union einen obligatorischen Herkunftsnachweis für Strom sicherstellen, um den Binnenhandel mit erneuerbaren Energien zu fördern. Wenn die Schweiz hier nicht gleichzieht und wegen rechtlichen, organisatorischen oder personellen Mängeln nicht binnenhandelsfähig wird, entsteht der einheimischen Wasserkraft ein Wettbewerbsnachteil.</p><p>Der Bundesrat wird eingeladen, die im Elektrizitätsmarktgesetz vorgesehene Deklarationspflicht europakompatibel zu gestalten und die nötigen Vereinbarungen mit der Europäischen Union zu treffen.</p>
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, die rechtlichen und organisatorischen Vorkehrungen zu treffen, damit die Schweizer Elektrizitätswirtschaft am EU-Binnenmarkt für Strom aus erneuerbaren Energien mit allen Rechten und Pflichten teilnehmen kann.</p>
  • Teilnahme der Schweiz am EU-Binnenmarkt für Strom aus erneuerbaren Energien
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Bis zum Jahre 2003 will die Europäische Union einen obligatorischen Herkunftsnachweis für Strom sicherstellen, um den Binnenhandel mit erneuerbaren Energien zu fördern. Wenn die Schweiz hier nicht gleichzieht und wegen rechtlichen, organisatorischen oder personellen Mängeln nicht binnenhandelsfähig wird, entsteht der einheimischen Wasserkraft ein Wettbewerbsnachteil.</p><p>Der Bundesrat wird eingeladen, die im Elektrizitätsmarktgesetz vorgesehene Deklarationspflicht europakompatibel zu gestalten und die nötigen Vereinbarungen mit der Europäischen Union zu treffen.</p>
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, die rechtlichen und organisatorischen Vorkehrungen zu treffen, damit die Schweizer Elektrizitätswirtschaft am EU-Binnenmarkt für Strom aus erneuerbaren Energien mit allen Rechten und Pflichten teilnehmen kann.</p>
    • Teilnahme der Schweiz am EU-Binnenmarkt für Strom aus erneuerbaren Energien

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