Externer Nachrichtendienst des VBS

ShortId

01.3629

Id

20013629

Updated

14.11.2025 07:32

Language

Title

Externer Nachrichtendienst des VBS

AdditionalIndexing

09;Submissionswesen;Expertise;Nachrichtendienst;Untergruppe Nachrichtendienst

1

L05K0402031401, Nachrichtendienst
L04K02020601, Expertise
L06K080403020101, Untergruppe Nachrichtendienst
L04K07010305, Submissionswesen

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Weder der Bundesrat noch das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beschäftigen einen "externen" Nachrichtendienst. Hingegen hat das VBS vor drei Jahren mit dem Forschungsbereich Öffentlichkeit und Gesellschaft (FÖG) der Universität Zürich (unter der Leitung von Prof. Kurt Imhof) eine Vereinbarung über ein so genanntes Medien-Monitoring getroffen. Die wissenschaftliche Medienanalyse soll Trends in der politischen Umwelt des VBS im Sinne einer Früherkennung identifizieren, Entwicklungsszenarien erarbeiten und somit eine prospektive Kommunikationspolitik erlauben.Der Bundesrat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:1. Das VBS steht in einem entsprechenden Vertragsverhältnis mit dem Soziologischen Institut der Universität Zürich.2. Umfangsmässig bestehen die Gutachten dieses Institutes aus Berichterstattungen von über 300 Seiten pro Jahr, aus onlineabrufbaren Ad-hoc-Analysen (30 pro Jahr) und schliesslich aus sechs bis acht jährlichen Präsentationen. Diese vertragsmässigen Leistungen werden mit rund 220 000 Franken jährlich honoriert.3. Der FÖG der Universität Zürich beschäftigt sich ausschliesslich mit Medienanalysen. Die wissenschaftliche Analyse des FÖG ist in keiner Weise vergleichbar mit der strategisch-politischen Informationssammlung und -auswertung des Strategischen Nachrichtendienstes für den Bundesrat.4. Aus den erwähnten Gründen können somit die Aufgaben des Strategischen Nachrichtendienstes nicht von einer Institution wie die des FÖG wahrgenommen werden. Ebenso wie auch die Leistungen der Wissenschafter der Universität Zürich nicht direkt durch jene der Bundesverwaltung substituierbar sind. Antwort des Bundesrates.
Ich ersuche den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1. Entspricht es den Tatsachen, dass das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) Kurt Imhof vom Soziologischen Institut der Universität Zürich mit der regelmässigen zweimonatlichen Abfassung von Gutachten über die "Früherkennung von Chancen und Risiken" beauftragt hat?2. Welchen Umfang haben Imhofs Gutachten, die gemäss "Facts" vom 4. Oktober 2001 jedesmal mit 20 000 Franken entschädigt werden?3. Welche Gründe haben das VBS bewogen, anstelle des hundertköpfigen eigenen Nachrichtendienstes mit gleich lautendem Auftrag einen externen Soziologen zu beschäftigen?4. Welche Personaleinsparungen können im Nachrichtendienst des VBS vorgenommen werden, wenn die Wahrnehmung von dessen Pflichtenheft teilweise an Zürcher Universitätsinstitute ausgelagert wird?
Externer Nachrichtendienst des VBS

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Weder der Bundesrat noch das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beschäftigen einen "externen" Nachrichtendienst. Hingegen hat das VBS vor drei Jahren mit dem Forschungsbereich Öffentlichkeit und Gesellschaft (FÖG) der Universität Zürich (unter der Leitung von Prof. Kurt Imhof) eine Vereinbarung über ein so genanntes Medien-Monitoring getroffen. Die wissenschaftliche Medienanalyse soll Trends in der politischen Umwelt des VBS im Sinne einer Früherkennung identifizieren, Entwicklungsszenarien erarbeiten und somit eine prospektive Kommunikationspolitik erlauben.Der Bundesrat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:1. Das VBS steht in einem entsprechenden Vertragsverhältnis mit dem Soziologischen Institut der Universität Zürich.2. Umfangsmässig bestehen die Gutachten dieses Institutes aus Berichterstattungen von über 300 Seiten pro Jahr, aus onlineabrufbaren Ad-hoc-Analysen (30 pro Jahr) und schliesslich aus sechs bis acht jährlichen Präsentationen. Diese vertragsmässigen Leistungen werden mit rund 220 000 Franken jährlich honoriert.3. Der FÖG der Universität Zürich beschäftigt sich ausschliesslich mit Medienanalysen. Die wissenschaftliche Analyse des FÖG ist in keiner Weise vergleichbar mit der strategisch-politischen Informationssammlung und -auswertung des Strategischen Nachrichtendienstes für den Bundesrat.4. Aus den erwähnten Gründen können somit die Aufgaben des Strategischen Nachrichtendienstes nicht von einer Institution wie die des FÖG wahrgenommen werden. Ebenso wie auch die Leistungen der Wissenschafter der Universität Zürich nicht direkt durch jene der Bundesverwaltung substituierbar sind. Antwort des Bundesrates.
- Ich ersuche den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1. Entspricht es den Tatsachen, dass das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) Kurt Imhof vom Soziologischen Institut der Universität Zürich mit der regelmässigen zweimonatlichen Abfassung von Gutachten über die "Früherkennung von Chancen und Risiken" beauftragt hat?2. Welchen Umfang haben Imhofs Gutachten, die gemäss "Facts" vom 4. Oktober 2001 jedesmal mit 20 000 Franken entschädigt werden?3. Welche Gründe haben das VBS bewogen, anstelle des hundertköpfigen eigenen Nachrichtendienstes mit gleich lautendem Auftrag einen externen Soziologen zu beschäftigen?4. Welche Personaleinsparungen können im Nachrichtendienst des VBS vorgenommen werden, wenn die Wahrnehmung von dessen Pflichtenheft teilweise an Zürcher Universitätsinstitute ausgelagert wird?
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