Verwertung von Kunststoffabfällen

ShortId
01.3642
Id
20013642
Updated
25.06.2025 01:52
Language
de
Title
Verwertung von Kunststoffabfällen
AdditionalIndexing
52;Abfallaufbereitung;Energieerzeugung;Kunststoffindustrie;Industrieabfall;Kunststoff
1
  • L04K06010201, Abfallaufbereitung
  • L04K06010105, Industrieabfall
  • L07K07050103020401, Kunststoff
  • L06K070501030204, Kunststoffindustrie
  • L05K1701010603, Energieerzeugung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>In den Siedlungsabfällen enden jährlich mehrere hunderttausend Tonnen Kunststoffe. Diese tragen wesentlich zum hohen Energieinhalt oder Heizwert des in den Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) zu verbrennenden Abfalls bei. Verschiedene KVA haben zurzeit Probleme mit dem hohen Heizwert. Auch könnten die heutigen KVA bei etwas tieferem Heizwert der Abfälle deutlich mehr Kehricht verbrennen.</p><p>Die Sammlung von Kunststoffabfällen aus Haushalten verursacht teilweise hohe Kosten. Deshalb ist eine Konzentration auf den Bereich von Industrie und Gewerbe angezeigt. Buwal und Empa schätzen, dass sich mit einem vertretbaren Aufwand in diesem Bereich rund 50 000 Tonnen Kunststoffabfälle separat erfassen und verwerten liessen. Dabei stehen sowohl Wege zur stofflichen Verwertung als auch zur Energieerzeugung, z. B. in Zementwerken, offen.</p><p>Die Sammlung und Verwertung von Kunststoffen verursacht gewisse Kosten, deshalb ist die Wirtschaft bis heute nur zögernd in die Verwertung eingestiegen. Eine Ausnahme bildet die Sammlung und Verwertung von PET-Flaschen, die dank einer freiwilligen Finanzierungslösung gute Ergebnisse zeigt.</p><p>Der Bundesrat wird aufgefordert, Massnahmen zu treffen, damit die Privatwirtschaft auch in anderen Bereichen auf dem Kooperationsprinzip beruhende Lösungen zum Sammeln und Verwerten von Kunststoffen aufbaut. Sollten solche Lösungen nicht zustande kommen, so hat der Bundesrat von seiner Kompetenz gemäss den Artikeln 30b und 30d des Umweltschutzgesetzes Gebrauch zu machen und entsprechende Vorschriften zu erlassen.</p>
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu prüfen, damit in Zukunft geeignete Kunststoffabfälle aus Industrie und Gewerbe vermehrt separat gesammelt und zur Herstellung neuer Produkte oder zur Energierückgewinnung eingesetzt werden. Dabei ist die Wirtschaft nach Möglichkeit durch die Vorgabe mengenmässiger Ziele und entsprechender Fristen zu freiwilligen Massnahmen zu motivieren. Nötigenfalls sind gestützt auf das Umweltschutzgesetz die erforderlichen Vorschriften zu erlassen. Bei der Ausgestaltung der Regelungen ist auf ein günstiges Kosten/Nutzen-Verhältnis zu achten.</p>
  • Verwertung von Kunststoffabfällen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In den Siedlungsabfällen enden jährlich mehrere hunderttausend Tonnen Kunststoffe. Diese tragen wesentlich zum hohen Energieinhalt oder Heizwert des in den Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) zu verbrennenden Abfalls bei. Verschiedene KVA haben zurzeit Probleme mit dem hohen Heizwert. Auch könnten die heutigen KVA bei etwas tieferem Heizwert der Abfälle deutlich mehr Kehricht verbrennen.</p><p>Die Sammlung von Kunststoffabfällen aus Haushalten verursacht teilweise hohe Kosten. Deshalb ist eine Konzentration auf den Bereich von Industrie und Gewerbe angezeigt. Buwal und Empa schätzen, dass sich mit einem vertretbaren Aufwand in diesem Bereich rund 50 000 Tonnen Kunststoffabfälle separat erfassen und verwerten liessen. Dabei stehen sowohl Wege zur stofflichen Verwertung als auch zur Energieerzeugung, z. B. in Zementwerken, offen.</p><p>Die Sammlung und Verwertung von Kunststoffen verursacht gewisse Kosten, deshalb ist die Wirtschaft bis heute nur zögernd in die Verwertung eingestiegen. Eine Ausnahme bildet die Sammlung und Verwertung von PET-Flaschen, die dank einer freiwilligen Finanzierungslösung gute Ergebnisse zeigt.</p><p>Der Bundesrat wird aufgefordert, Massnahmen zu treffen, damit die Privatwirtschaft auch in anderen Bereichen auf dem Kooperationsprinzip beruhende Lösungen zum Sammeln und Verwerten von Kunststoffen aufbaut. Sollten solche Lösungen nicht zustande kommen, so hat der Bundesrat von seiner Kompetenz gemäss den Artikeln 30b und 30d des Umweltschutzgesetzes Gebrauch zu machen und entsprechende Vorschriften zu erlassen.</p>
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu prüfen, damit in Zukunft geeignete Kunststoffabfälle aus Industrie und Gewerbe vermehrt separat gesammelt und zur Herstellung neuer Produkte oder zur Energierückgewinnung eingesetzt werden. Dabei ist die Wirtschaft nach Möglichkeit durch die Vorgabe mengenmässiger Ziele und entsprechender Fristen zu freiwilligen Massnahmen zu motivieren. Nötigenfalls sind gestützt auf das Umweltschutzgesetz die erforderlichen Vorschriften zu erlassen. Bei der Ausgestaltung der Regelungen ist auf ein günstiges Kosten/Nutzen-Verhältnis zu achten.</p>
    • Verwertung von Kunststoffabfällen

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