Sicherheit in Einröhren-Strassentunnels

ShortId
01.3763
Id
20013763
Updated
10.04.2024 13:28
Language
de
Title
Sicherheit in Einröhren-Strassentunnels
AdditionalIndexing
48;Strassentunnel;Autobahn;Sicherheitsnorm;Subvention;Hauptstrasse;Sicherheit im Strassenverkehr
1
  • L05K1802020301, Sicherheit im Strassenverkehr
  • L07K18020202010102, Strassentunnel
  • L05K1803010201, Autobahn
  • L05K1803010203, Hauptstrasse
  • L05K1102030202, Subvention
  • L06K070601020106, Sicherheitsnorm
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Opferbilanz des Unfalls vom 24. Oktober 2001 im Gotthardtunnel ist katastrophal. Allerdings hätte die Zahl der Toten und Verletzten noch weit höher gewesen sein können, wenn es im Gotthardtunnel keinen Sicherheitsstollen gegeben hätte, durch den sich zahlreiche Menschen retten konnten. </p><p>Es zeigt sich aber heute, dass viele Tunnels in der Schweiz, die länger als 600 Meter sind, keinen Sicherheitsstollen aufweisen. Die Benutzung dieser Strassentunnels ist daher mit grossen Gefahren verbunden.</p><p>Am 16. Juni 1999 hatte der damalige Nationalrat Daniel Vogel eine Motion zur Sicherheit in den Strassentunnels eingereicht. Darin forderte er insbesondere, dass alle einröhrigen Strassentunnels mit einem Sicherheitsstollen ausgestattet werden müssen.</p><p>In seiner Stellungnahme vom 4. Oktober 1999 hatte der Bundesrat sich zu einigen Punkten geäussert und sich bereit erklärt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln. Der Vorstoss wurde abgeschrieben, weil der Motionär am Ende der letzten Legislaturperiode aus dem Nationalrat ausgeschieden ist.</p><p>Trotzdem ist eine solche Forderung nach wie vor brandaktuell. Deshalb bitte ich den Bundesrat, die geeigneten Massnahmen zu ergreifen, damit in den längsten einröhrigen Strassentunnels in der Schweiz ein Sicherheitsstollen gebaut wird.</p><p>Der Bundesrat sollte neben der Tunnellänge auch die Dichte des Verkehrs im Tunnel berücksichtigen.</p><p>Dies kann besonders gut am Beispiel des Vue-des-Alpes-Tunnels aufgezeigt werden: Die beiden 1994 eingeweihten Tunnels sind 3,2 Kilometer bzw. 1,6 Kilometer lang, liegen im Einzugsbereich einer Bevölkerung von 80 000 Personen und werden täglich von ungefähr 19 000 bis 20 000 Fahrzeugen benutzt. Mit dieser Verkehrsdichte liegen die beiden Strassentunnels im gesamtschweizerischen Vergleich an achter Stelle. Sie sind Teil der Schnellstrassenachse Bern-Besançon; dank ihnen kann die Fahrt über einen Pass von 1300 Metern Höhe vermieden werden.</p><p>Wir sind der Meinung, dass der katastrophale Unfall im Gotthard den Bundesrat dazu veranlassen müsste, rasche Massnahmen bei den längsten einröhrigen Strassentunnels zu ergreifen, um eine weitere Katastrophe zu verhindern, die vielleicht noch mehr Todesopfer fordern würde.</p><p>Wir sind uns bewusst, dass die Bundessubventionen für National- und Hauptstrassen unterschiedlich hoch sind. Dennoch sollte der Bundesrat bei der Verteilung der Mittel die Dichte des Verkehrs in einem bestimmten Tunnel und dessen Bedeutung für eine ganze Region berücksichtigen. Denn wenn es um die Gefährdung von Menschenleben geht, darf die Tunnelkategorie keine Rolle spielen.</p>
  • <p>Der Motionär verlangt, dass alle einröhrigen Tunnels auf National- und Hauptstrassen mit einem Sicherheitsstollen versehen werden, soweit ein solcher nicht besteht.</p><p>Zu dieser Forderung hat der Bundesrat bereits in der Motion Vogel 99.3290 Stellung genommen. Die damaligen Ausführungen sind grundsätzlich heute noch gültig. Vor allem erachtet es der Bundesrat als nicht zwingend, sämtliche einröhrigen Tunnels mit einem Sicherheitsstollen nachzurüsten. Vielmehr sind zunächst kostengünstigere Massnahmen in einem Gesamtzusammenhang zu prüfen. Insofern ist der Bundesrat bereit, das Anliegen entgegenzunehmen.</p><p>Was die Hauptstrassen angeht, ist auf die kantonale Strassenhoheit zu verweisen. Das bedeutet, dass der Bund die Kantone nicht verpflichten könnte, derartige Investitionen zu tätigen. Die vorgeschlagene Finanzierung (gleicher Beitragssatz für National- und Hauptstrassen) steht im Widerspruch zu den Beschlüssen des Parlamentes im Rahmen des Stabilisierungsprogramms und den heutigen Vorgaben zum Projekt "Neuer Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen". Der Bundesrat ist jedoch bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.
  • <p>Im Zusammenhang mit der Katastrophe, die sich am 24. Oktober 2001 im Gotthardtunnel ereignet hat, wird der Bundesrat eingeladen, die notwendigen finanziellen Mittel bereit zu stellen, damit die Sicherheit in den Schweizer Strassentunnels mit einer Röhre gewährleistet ist. In diesen Tunnels sollen Sicherheitsstollen gebaut werden, falls sie noch nicht vorhanden sind.</p><p>Diese Massnahmen sollen sowohl für National- als auch für Hauptstrassen getroffen werden. Dabei sollen beide Strassenkategorien gleich stark subventioniert werden.</p>
  • Sicherheit in Einröhren-Strassentunnels
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Opferbilanz des Unfalls vom 24. Oktober 2001 im Gotthardtunnel ist katastrophal. Allerdings hätte die Zahl der Toten und Verletzten noch weit höher gewesen sein können, wenn es im Gotthardtunnel keinen Sicherheitsstollen gegeben hätte, durch den sich zahlreiche Menschen retten konnten. </p><p>Es zeigt sich aber heute, dass viele Tunnels in der Schweiz, die länger als 600 Meter sind, keinen Sicherheitsstollen aufweisen. Die Benutzung dieser Strassentunnels ist daher mit grossen Gefahren verbunden.</p><p>Am 16. Juni 1999 hatte der damalige Nationalrat Daniel Vogel eine Motion zur Sicherheit in den Strassentunnels eingereicht. Darin forderte er insbesondere, dass alle einröhrigen Strassentunnels mit einem Sicherheitsstollen ausgestattet werden müssen.</p><p>In seiner Stellungnahme vom 4. Oktober 1999 hatte der Bundesrat sich zu einigen Punkten geäussert und sich bereit erklärt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln. Der Vorstoss wurde abgeschrieben, weil der Motionär am Ende der letzten Legislaturperiode aus dem Nationalrat ausgeschieden ist.</p><p>Trotzdem ist eine solche Forderung nach wie vor brandaktuell. Deshalb bitte ich den Bundesrat, die geeigneten Massnahmen zu ergreifen, damit in den längsten einröhrigen Strassentunnels in der Schweiz ein Sicherheitsstollen gebaut wird.</p><p>Der Bundesrat sollte neben der Tunnellänge auch die Dichte des Verkehrs im Tunnel berücksichtigen.</p><p>Dies kann besonders gut am Beispiel des Vue-des-Alpes-Tunnels aufgezeigt werden: Die beiden 1994 eingeweihten Tunnels sind 3,2 Kilometer bzw. 1,6 Kilometer lang, liegen im Einzugsbereich einer Bevölkerung von 80 000 Personen und werden täglich von ungefähr 19 000 bis 20 000 Fahrzeugen benutzt. Mit dieser Verkehrsdichte liegen die beiden Strassentunnels im gesamtschweizerischen Vergleich an achter Stelle. Sie sind Teil der Schnellstrassenachse Bern-Besançon; dank ihnen kann die Fahrt über einen Pass von 1300 Metern Höhe vermieden werden.</p><p>Wir sind der Meinung, dass der katastrophale Unfall im Gotthard den Bundesrat dazu veranlassen müsste, rasche Massnahmen bei den längsten einröhrigen Strassentunnels zu ergreifen, um eine weitere Katastrophe zu verhindern, die vielleicht noch mehr Todesopfer fordern würde.</p><p>Wir sind uns bewusst, dass die Bundessubventionen für National- und Hauptstrassen unterschiedlich hoch sind. Dennoch sollte der Bundesrat bei der Verteilung der Mittel die Dichte des Verkehrs in einem bestimmten Tunnel und dessen Bedeutung für eine ganze Region berücksichtigen. Denn wenn es um die Gefährdung von Menschenleben geht, darf die Tunnelkategorie keine Rolle spielen.</p>
    • <p>Der Motionär verlangt, dass alle einröhrigen Tunnels auf National- und Hauptstrassen mit einem Sicherheitsstollen versehen werden, soweit ein solcher nicht besteht.</p><p>Zu dieser Forderung hat der Bundesrat bereits in der Motion Vogel 99.3290 Stellung genommen. Die damaligen Ausführungen sind grundsätzlich heute noch gültig. Vor allem erachtet es der Bundesrat als nicht zwingend, sämtliche einröhrigen Tunnels mit einem Sicherheitsstollen nachzurüsten. Vielmehr sind zunächst kostengünstigere Massnahmen in einem Gesamtzusammenhang zu prüfen. Insofern ist der Bundesrat bereit, das Anliegen entgegenzunehmen.</p><p>Was die Hauptstrassen angeht, ist auf die kantonale Strassenhoheit zu verweisen. Das bedeutet, dass der Bund die Kantone nicht verpflichten könnte, derartige Investitionen zu tätigen. Die vorgeschlagene Finanzierung (gleicher Beitragssatz für National- und Hauptstrassen) steht im Widerspruch zu den Beschlüssen des Parlamentes im Rahmen des Stabilisierungsprogramms und den heutigen Vorgaben zum Projekt "Neuer Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen". Der Bundesrat ist jedoch bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.
    • <p>Im Zusammenhang mit der Katastrophe, die sich am 24. Oktober 2001 im Gotthardtunnel ereignet hat, wird der Bundesrat eingeladen, die notwendigen finanziellen Mittel bereit zu stellen, damit die Sicherheit in den Schweizer Strassentunnels mit einer Röhre gewährleistet ist. In diesen Tunnels sollen Sicherheitsstollen gebaut werden, falls sie noch nicht vorhanden sind.</p><p>Diese Massnahmen sollen sowohl für National- als auch für Hauptstrassen getroffen werden. Dabei sollen beide Strassenkategorien gleich stark subventioniert werden.</p>
    • Sicherheit in Einröhren-Strassentunnels

Back to List