Kenntnisstand der EU-Kommission über die schweizerische Europapolitik

ShortId
01.5061
Id
20015061
Updated
10.04.2024 08:47
Language
de
Title
Kenntnisstand der EU-Kommission über die schweizerische Europapolitik
AdditionalIndexing
10;Europapolitik;Volksabstimmung;Beitritt zur Gemeinschaft
1
  • L04K09020301, Beitritt zur Gemeinschaft
  • L03K080102, Volksabstimmung
  • L01K09, Europapolitik
Texts
  • <p>Die EU-Kommissarin Viviane Reding begründete vor zehn Tagen die Unmöglichkeit, die Schweiz an den Jugend- und Bildungsprogrammen der EU für die EU und deren Beitrittskandidaten partizipieren lassen zu können, am Radio DRS ("Rendez-vous" am Freitagmittag, 1. Juni 2001, 12.55 Uhr) mit der "Tatsache, dass die Schweizer Bürger eben den EU-Beitritt abgelehnt" hätten. </p><p>Weshalb ist es dem Bundesrat nicht gelungen, der EU-Kommission deutlich zu machen, dass die Schweizer Bürgerinnen und Bürger bisher den EWR und die "Verlagerung" der Kompetenz der Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen von der Exekutive an das Volk abgelehnt haben, sich bisher über einen EU-Beitritt aber nie aussprechen konnten? Wann hat sich der Bundesrat wirklich darum bemüht? Weiss die EU-Kommission, dass der EU-Beitritt "strategisches Ziel" des Bundesrates ist? Ist der Bundesrat bereit, es nochmals zu versuchen?</p>
  • Kenntnisstand der EU-Kommission über die schweizerische Europapolitik
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die EU-Kommissarin Viviane Reding begründete vor zehn Tagen die Unmöglichkeit, die Schweiz an den Jugend- und Bildungsprogrammen der EU für die EU und deren Beitrittskandidaten partizipieren lassen zu können, am Radio DRS ("Rendez-vous" am Freitagmittag, 1. Juni 2001, 12.55 Uhr) mit der "Tatsache, dass die Schweizer Bürger eben den EU-Beitritt abgelehnt" hätten. </p><p>Weshalb ist es dem Bundesrat nicht gelungen, der EU-Kommission deutlich zu machen, dass die Schweizer Bürgerinnen und Bürger bisher den EWR und die "Verlagerung" der Kompetenz der Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen von der Exekutive an das Volk abgelehnt haben, sich bisher über einen EU-Beitritt aber nie aussprechen konnten? Wann hat sich der Bundesrat wirklich darum bemüht? Weiss die EU-Kommission, dass der EU-Beitritt "strategisches Ziel" des Bundesrates ist? Ist der Bundesrat bereit, es nochmals zu versuchen?</p>
    • Kenntnisstand der EU-Kommission über die schweizerische Europapolitik

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