Unsicherheitsinsel Schweiz?

ShortId
01.5190
Id
20015190
Updated
10.04.2024 13:25
Language
de
Title
Unsicherheitsinsel Schweiz?
AdditionalIndexing
09;Terrorismus;polizeiliche Zusammenarbeit
1
  • L04K10010205, polizeiliche Zusammenarbeit
  • L04K04030108, Terrorismus
Texts
  • <p>Das Zusammenwachsen der Länder Europas hat zur Folge, dass nicht mehr nur einzelne Länder oder Regionen, sondern auch Europa als Ganzes einen kriminalgeographischen Raum darstellt, innerhalb dessen Straftäter zunehmend länderübergreifend agieren. Ein Staat allein kann heute die innere Sicherheit nicht mehr gewährleisten.</p><p>Bei den in der EU diskutierten Massnahmen handelt es sich zu einem grossen Teil um Vorschläge und politische Absichtserklärungen, welche sich für die Umsetzung an verschiedene Adressaten, insbesondere an die Mitgliedstaaten, richten und in unterschiedlichem Tempo umgesetzt werden dürften. Nebst den genannten Massnahmen verfolgt der Bundesrat aufmerksam, inwieweit diese Erklärungen eine zusätzliche Handlungsmöglichkeit oder einen Handlungsbedarf der Schweiz zur Folge haben.</p>
  • <p>Welche konkreten Massnahmen trifft der Bundesrat vor dem Hintergrund der jüngsten Beschlüsse zur Terrorbekämpfung, um die Zusammenarbeit in diesem Bereich mit der EU zu verbessern, um insbesondere zu verhindern, dass die Schweiz zur Unsicherheitsinsel im europäischen Sicherheitsdispositiv wird?</p>
  • Unsicherheitsinsel Schweiz?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das Zusammenwachsen der Länder Europas hat zur Folge, dass nicht mehr nur einzelne Länder oder Regionen, sondern auch Europa als Ganzes einen kriminalgeographischen Raum darstellt, innerhalb dessen Straftäter zunehmend länderübergreifend agieren. Ein Staat allein kann heute die innere Sicherheit nicht mehr gewährleisten.</p><p>Bei den in der EU diskutierten Massnahmen handelt es sich zu einem grossen Teil um Vorschläge und politische Absichtserklärungen, welche sich für die Umsetzung an verschiedene Adressaten, insbesondere an die Mitgliedstaaten, richten und in unterschiedlichem Tempo umgesetzt werden dürften. Nebst den genannten Massnahmen verfolgt der Bundesrat aufmerksam, inwieweit diese Erklärungen eine zusätzliche Handlungsmöglichkeit oder einen Handlungsbedarf der Schweiz zur Folge haben.</p>
    • <p>Welche konkreten Massnahmen trifft der Bundesrat vor dem Hintergrund der jüngsten Beschlüsse zur Terrorbekämpfung, um die Zusammenarbeit in diesem Bereich mit der EU zu verbessern, um insbesondere zu verhindern, dass die Schweiz zur Unsicherheitsinsel im europäischen Sicherheitsdispositiv wird?</p>
    • Unsicherheitsinsel Schweiz?

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