Sonderbehandlung für Tiere und Lebensmittel am Gotthard und am San Bernardino

ShortId
02.3053
Id
20023053
Updated
25.06.2025 01:54
Language
de
Title
Sonderbehandlung für Tiere und Lebensmittel am Gotthard und am San Bernardino
AdditionalIndexing
48;Organisation des Verkehrs (speziell);Güterverkehr auf der Strasse;Tiertransport;verderbliches Lebensmittel
1
  • L05K1801020204, Güterverkehr auf der Strasse
  • L04K18010217, Tiertransport
  • L04K14020306, verderbliches Lebensmittel
  • L03K180102, Organisation des Verkehrs (speziell)
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Es ist hinlänglich bekannt: Das am Gotthard und am San Bernardino praktizierte "Dosierungssystem" verursacht Wartezeiten von mehreren Stunden. Diese Stauzeiten wiederum führen zu wirtschaftlichen und qualitativen Schäden bei Frischprodukten wie Verderb und reduzierte Haltbarkeit. Bei Lebendtransporten kommt der ethische und tierschützerische Aspekt hinzu. Aus diesem Grund drängt sich eine Durchlasspriorität für Transporte mit lebenden Tieren, verderblichen Lebensmitteln und weiteren beschränkt haltbaren Frischprodukten auf. Auch angesichts des im Frühjahr zu erwartenden hohen Personenverkehrsaufkommens und des anhaltend dichten Transit- und Binnenschwerverkehrs auf der Gotthardroute ist die spezielle Behandlung für Lebensmittel- und Tiertransporte unverzichtbar. Gleiches gilt für den San Bernardino.</p><p>Überdies ist eine solche Spezialregelung auch deshalb erforderlich, weil die Bahn keine praktikable Alternativlösung für Kühl- und Lebendtransporte anzubieten vermag. Die normierten Eckhöhen der gekühlten Lastwagen betragen 400 Zentimeter. Demgegenüber bietet die Hupac nur Transporte für Fahrzeuge und Anhänger bis zu einer maximalen Höhe von 380 Zentimeter an.</p><p>Damit die Verkehrspolizei die entsprechenden Camions von weitem zu erkennen vermag und sie entsprechend an den Stauräumen vorbeifahren lassen kann, wird als Massnahme vorgeschlagen, dass eine von weitem sichtbare Tafel, analog der Gefahrenguttafel, an der Frontseite von Lebensmittel- und Tiertransporten angebracht wird.</p>
  • <p>Der Transport lebender Tiere hat tatsächlich auch ethische und tierschützerische Aspekte. Der Bundesrat ist darum bestrebt, solche Transporte möglichst rasch abzuwickeln. Das Dosierungssystem sieht bereits heute für den Transport von lebenden Tieren Erleichterung in dem Sinne vor, dass ihre Wartezeiten möglichst kurz ausfallen; insofern ist das Anliegen erfüllt.</p><p>Was Transporte mit verderblichen Lebensmitteln und beschränkt haltbaren Frischprodukten angeht, sind Bund und die betroffenen Kantone gemeinsam daran, nach vertretbaren Lösungen zu suchen. Dies wird u. a. Gegenstand der Gespräche am "runden Tisch" sein (vgl. Empfehlung Schmid Carlo 02.3018). Es werden auch in dieser Hinsicht Erleichterungen angestrebt, soweit sie organisatorisch und mit Blick auf die Verkehrssicherheit tragbar und mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen vereinbar sind.</p><p>Die praktischen und rechtlichen Konsequenzen der Motion sind zurzeit nicht überblickbar. Der Bundesrat kann sich darum heute nicht verpflichten, die Forderung umzusetzen. Er ist aber bereit, die Motion als Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.
  • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, beim Verkehrsregime am Gotthard und am San Bernardino die Durchlasspriorität für Transporte mit lebenden Tieren, verderblichen Lebensmitteln und weiteren beschränkt haltbaren Frischprodukten einzuführen und sicherzustellen.</p>
  • Sonderbehandlung für Tiere und Lebensmittel am Gotthard und am San Bernardino
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Es ist hinlänglich bekannt: Das am Gotthard und am San Bernardino praktizierte "Dosierungssystem" verursacht Wartezeiten von mehreren Stunden. Diese Stauzeiten wiederum führen zu wirtschaftlichen und qualitativen Schäden bei Frischprodukten wie Verderb und reduzierte Haltbarkeit. Bei Lebendtransporten kommt der ethische und tierschützerische Aspekt hinzu. Aus diesem Grund drängt sich eine Durchlasspriorität für Transporte mit lebenden Tieren, verderblichen Lebensmitteln und weiteren beschränkt haltbaren Frischprodukten auf. Auch angesichts des im Frühjahr zu erwartenden hohen Personenverkehrsaufkommens und des anhaltend dichten Transit- und Binnenschwerverkehrs auf der Gotthardroute ist die spezielle Behandlung für Lebensmittel- und Tiertransporte unverzichtbar. Gleiches gilt für den San Bernardino.</p><p>Überdies ist eine solche Spezialregelung auch deshalb erforderlich, weil die Bahn keine praktikable Alternativlösung für Kühl- und Lebendtransporte anzubieten vermag. Die normierten Eckhöhen der gekühlten Lastwagen betragen 400 Zentimeter. Demgegenüber bietet die Hupac nur Transporte für Fahrzeuge und Anhänger bis zu einer maximalen Höhe von 380 Zentimeter an.</p><p>Damit die Verkehrspolizei die entsprechenden Camions von weitem zu erkennen vermag und sie entsprechend an den Stauräumen vorbeifahren lassen kann, wird als Massnahme vorgeschlagen, dass eine von weitem sichtbare Tafel, analog der Gefahrenguttafel, an der Frontseite von Lebensmittel- und Tiertransporten angebracht wird.</p>
    • <p>Der Transport lebender Tiere hat tatsächlich auch ethische und tierschützerische Aspekte. Der Bundesrat ist darum bestrebt, solche Transporte möglichst rasch abzuwickeln. Das Dosierungssystem sieht bereits heute für den Transport von lebenden Tieren Erleichterung in dem Sinne vor, dass ihre Wartezeiten möglichst kurz ausfallen; insofern ist das Anliegen erfüllt.</p><p>Was Transporte mit verderblichen Lebensmitteln und beschränkt haltbaren Frischprodukten angeht, sind Bund und die betroffenen Kantone gemeinsam daran, nach vertretbaren Lösungen zu suchen. Dies wird u. a. Gegenstand der Gespräche am "runden Tisch" sein (vgl. Empfehlung Schmid Carlo 02.3018). Es werden auch in dieser Hinsicht Erleichterungen angestrebt, soweit sie organisatorisch und mit Blick auf die Verkehrssicherheit tragbar und mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen vereinbar sind.</p><p>Die praktischen und rechtlichen Konsequenzen der Motion sind zurzeit nicht überblickbar. Der Bundesrat kann sich darum heute nicht verpflichten, die Forderung umzusetzen. Er ist aber bereit, die Motion als Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.
    • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, beim Verkehrsregime am Gotthard und am San Bernardino die Durchlasspriorität für Transporte mit lebenden Tieren, verderblichen Lebensmitteln und weiteren beschränkt haltbaren Frischprodukten einzuführen und sicherzustellen.</p>
    • Sonderbehandlung für Tiere und Lebensmittel am Gotthard und am San Bernardino

Back to List