Ausbau der Hochrheinstrecke Basel-Waldshut-Schaffhausen

ShortId

02.3079

Id

20023079

Updated

14.11.2025 08:40

Language

Title

Ausbau der Hochrheinstrecke Basel-Waldshut-Schaffhausen

AdditionalIndexing

48;Eisenbahnbau;Deutschland;Schienenverkehr;Schaffhausen (Kanton);Schienennetz

1

L04K18030204, Eisenbahnbau
L04K18030207, Schienennetz
L03K180302, Schienenverkehr
L05K0301010113, Schaffhausen (Kanton)
L04K03010105, Deutschland

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Die Hochrheinstrecke der Deutschen Bahn (DB) Basel-Waldshut-Schaffhausen ist die schnellste Bahnverbindung zwischen der nördlichen Ostschweiz und Basel und stellt als Fortsetzung der geplanten Ostschweizer Spange für Teile der Ostschweiz in Basel den Anschluss an das deutsche und französische Eisenbahn-Hochleistungsnetz her. Am 28. September 1997 wurde zwischen Singen, Schaffhausen und Basel der Stundentakt eingeführt. Mit dem Ausbau der Hochrheinstrecke und dem bogenschnellen Einsatz von Diesel-Neigezügen der Baureihe VT 611 konnten die Fahrzeiten zwischen Schaffhausen und Basel auf den 6. November 2000 um 15 Minuten reduziert werden. Die Fahrzeit Schaffhausen-Basel beträgt heute eine Stunde. Sie ist damit gegenüber der Strasse und dem Umweg über das schweizerische Eisenbahnnetz via Zürich konkurrenzlos.Die Hochrheinstrecke ist zwischen Basel und Waldshut durchgehend zweigleisig. Auf der Fortsetzung zwischen Waldshut und Beringen im Kanton Schaffhausen besteht vor und nach der Landesgrenze eine Einspurlücke von einer Länge von insgesamt 32 Kilometern. Die gesamte Hochrheinstrecke zwischen Basel und Schaffhausen ist nicht elektrifiziert und wird damit selbst innerhalb des Kantons Schaffhausen ausschliesslich von Dieselfahrzeugen befahren.Angesichts der Bedeutung der deutschen Hochrheinstrecke für den schweizerischen Personenverkehr aus der nördlichen Ostschweiz nach Basel wurde sie im Anhang 5 zum Bericht über die erste Etappe von "Bahn 2000" vom 11. Mai 1994 als nationale Schnellzugstrecke aufgeführt. Nebst dem Personenverkehr ist sie aber auch für den Güterverkehr von Bedeutung. Im Bericht zur ersten Etappe von "Bahn 2000" wird ausgeführt, dass im Güterverkehr zwischen Basel und der Ostschweiz die Hochrheinstrecke in die Betrachtungen einzubeziehen ist und entsprechende Gespräche zwischen den SBB und der DB im Gang sind. In der Folge hat der Bundesrat in der Botschaft über die Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur Neat vom 26. Juni 1996 als längerfristige Option den Ausbau der Hochrheinstrecke mit einem neuen Rheinübergang bei Stein-Säckingen vorgesehen. Dieser wäre Bestandteil einer weiteren bilateralen Vereinbarung, um den Knoten Basel weiter zu entflechten. Artikel 2 der bestehenden Vereinbarung mit Deutschland hält fest, dass ein langfristiger Ausbau der zweigleisigen Hochrheinstrecke mit einem neuen Rheinübergang bei Bad Säckingen einer späteren Vereinbarung vorbehalten bleibt. Damit aber die Strecke und der geplante Bypass Hochrhein im Korridor Stein für den Güterverkehr im Zulauf zur Neat und in die Ostschweiz genutzt werden kann, ist eine Elektrifizierung erforderlich.Ebenso erfordern die geplanten Ausbauvorhaben des Kantons Schaffhausen im Regionalverkehr eine Elektrifizierung des schweizerischen Streckenabschnittes im Grenzraum zwischen Erzingen und Schaffhausen. Zudem erfordern weitere Beschleunigungen der Strecke und Angebotsverdichtungen für den Anschluss an das deutsche und französische Eisenbahn-Hochleistungsnetz in Basel den Ausbau des einspurigen Streckenabschnittes zwischen Waldshut und Beringen im Kanton Schaffhausen auf Doppelspur.
1. Mit Blick auf Artikel 49 Absatz 3 des Eisenbahngesetzes wurden bisher unter dem Begriff "Bahnlinien von internationaler Bedeutung" ausschliesslich überregional wichtige Strecken der SBB, der BLS sowie der Basler Hafenbahnen verstanden. Obwohl auf der Hochrheinstrecke durch die Deutsche Bahn AG regelmässige Interregional-Express-Verbindungen eingerichtet wurden, dienen diese in erster Linie dem innerdeutschen Verkehr. Immerhin profitieren auch die Kantone Basel-Stadt und Schaffhausen sowie in geringerem Masse gewisse Regionen der Kantone Thurgau und Aargau vom Angebot. Insgesamt wurden im täglichen Durchschnitt des Jahres 2000 auf diesem Abschnitt etwa 2800 Passagiere gezählt, was etwa der Strecke Romanshorn-Kreuzlingen entspricht. Es ist vorgesehen, die Diskussion über die Bedeutung dieser Strecke noch in diesem Jahr im Rahmen der Bahnreform 2 zu führen. Deren Hauptthema bildet die Harmonisierung der Finanzierung der Infrastruktur der SBB und der übrigen Transportunternehmungen.2. Zwischen den beiden Projekten "Bahn 2000", zweite Etappe, und HGV-Anschluss der Ost- und Westschweiz wurde eine Triage durchgeführt, bei welcher die einzelnen Strecken anhand einer Reihe von Kriterien einem der beiden Kredite zugeteilt wurden.Der weitere Ausbau der Hochrheinstrecke wird auf dem schweizerischen Abschnitt im Rahmen der Planungen über den HGV-Anschluss der Ostschweiz geprüft. Die bilaterale Vereinbarung über die Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur Neat zwischen Deutschland und der Schweiz basiert auf dem Territorialitätsprinzip. Dies bedeutet, dass die Schweiz zwar die gesamte Hochrheinstrecke unter Zugrundelegung der deutschen Entwicklungsvorstellungen in den Planungsperimeter mit einbezieht, sich bei der Finanzierung der Projekte aber auf die Schweiz beschränkt. Da Deutschland derzeit nicht die Absicht hat, die Hochrheinstrecke zu elektrifizieren, wird die Schweiz auch keine gegenläufigen Projekte verfolgen.3. Derzeit bestehen keine Bestrebungen, über den Ausbau der Hochrheinstrecke eine bilaterale Vereinbarung abzuschliessen. Die auf schweizerischer Seite unternommenen Planungsarbeiten gehen von den durch die zuständigen Gebietskörperschaften bestellten oder geplanten Bestellungen im Regionalverkehr aus.Die Kompetenz zur Führung von Verhandlungen betreffend die Frage der Anerkennung von schweizerischen Inlandfahrausweisen auf der deutschen Hochrheinstrecke liegt im Sinne der Tarifhoheit nach Transportgesetz bei den betroffenen Unternehmen. Gemäss Auskunft der SBB sind derartige Absprachen im Gang. Bereits heute berechtigen General- und Halbtaxabonnemente, welche gegen Aufpreis um die so genannte Railplus-Karte erweitert sind, zu Rabatten auf deutschen Strecken. Bis Ende Jahr soll diese 25-Prozent-Reduktion wenigstens für alle grenzüberschreitenden Fahrten nach Deutschland und Österreich in die beiden Abonnemente integriert werden.4. Die Sitzungen der Gemischten Kommission gemäss Artikel 10 der Vereinbarung über die deutschen Eisenbahnstrecken auf schweizerischem Gebiet werden einberufen, wenn von den Teilnehmern ein entsprechender Bedarf ausgemacht wird. Die letzte Sitzung fand am 26./27. Oktober 2000 statt. Zurzeit ist keine weitere Sitzung geplant, da keine Traktanden anstehen. Das Bundesamt für Verkehr ist aber bereit, bei Vorliegen entsprechender Begehren ein nächstes Treffen anzuberaumen. Antwort des Bundesrates.
Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1. Teilt er die Auffassung, dass es sich bei der Hochrheinstrecke Basel-Waldshut-Schaffhausen um eine Bahnlinie von nationaler Bedeutung handelt?2. Ist er bereit, die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und deren Ausbau auf Doppelspur zwischen Waldshut und Schaffhausen im Rahmen von "Bahn 2000" und dem Anschluss der Ostschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz zu prüfen?3. Ist er gewillt, für die Elektrifizierung und den Doppelspurausbau sowie die Anerkennung schweizerischer Inlandfahrausweise auf der Hochrheinstrecke eine bilaterale Vereinbarung mit Deutschland auszuarbeiten, wie dies z. B. für die Elektrifizierung der Strecke Schaffhausen-Singen erfolgt ist?4. Wann tagt die Gemischte Kommission gemäss Artikel 10 der Vereinbarung vom 25. August 1953 über die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet das nächste Mal?
Ausbau der Hochrheinstrecke Basel-Waldshut-Schaffhausen

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Die Hochrheinstrecke der Deutschen Bahn (DB) Basel-Waldshut-Schaffhausen ist die schnellste Bahnverbindung zwischen der nördlichen Ostschweiz und Basel und stellt als Fortsetzung der geplanten Ostschweizer Spange für Teile der Ostschweiz in Basel den Anschluss an das deutsche und französische Eisenbahn-Hochleistungsnetz her. Am 28. September 1997 wurde zwischen Singen, Schaffhausen und Basel der Stundentakt eingeführt. Mit dem Ausbau der Hochrheinstrecke und dem bogenschnellen Einsatz von Diesel-Neigezügen der Baureihe VT 611 konnten die Fahrzeiten zwischen Schaffhausen und Basel auf den 6. November 2000 um 15 Minuten reduziert werden. Die Fahrzeit Schaffhausen-Basel beträgt heute eine Stunde. Sie ist damit gegenüber der Strasse und dem Umweg über das schweizerische Eisenbahnnetz via Zürich konkurrenzlos.Die Hochrheinstrecke ist zwischen Basel und Waldshut durchgehend zweigleisig. Auf der Fortsetzung zwischen Waldshut und Beringen im Kanton Schaffhausen besteht vor und nach der Landesgrenze eine Einspurlücke von einer Länge von insgesamt 32 Kilometern. Die gesamte Hochrheinstrecke zwischen Basel und Schaffhausen ist nicht elektrifiziert und wird damit selbst innerhalb des Kantons Schaffhausen ausschliesslich von Dieselfahrzeugen befahren.Angesichts der Bedeutung der deutschen Hochrheinstrecke für den schweizerischen Personenverkehr aus der nördlichen Ostschweiz nach Basel wurde sie im Anhang 5 zum Bericht über die erste Etappe von "Bahn 2000" vom 11. Mai 1994 als nationale Schnellzugstrecke aufgeführt. Nebst dem Personenverkehr ist sie aber auch für den Güterverkehr von Bedeutung. Im Bericht zur ersten Etappe von "Bahn 2000" wird ausgeführt, dass im Güterverkehr zwischen Basel und der Ostschweiz die Hochrheinstrecke in die Betrachtungen einzubeziehen ist und entsprechende Gespräche zwischen den SBB und der DB im Gang sind. In der Folge hat der Bundesrat in der Botschaft über die Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur Neat vom 26. Juni 1996 als längerfristige Option den Ausbau der Hochrheinstrecke mit einem neuen Rheinübergang bei Stein-Säckingen vorgesehen. Dieser wäre Bestandteil einer weiteren bilateralen Vereinbarung, um den Knoten Basel weiter zu entflechten. Artikel 2 der bestehenden Vereinbarung mit Deutschland hält fest, dass ein langfristiger Ausbau der zweigleisigen Hochrheinstrecke mit einem neuen Rheinübergang bei Bad Säckingen einer späteren Vereinbarung vorbehalten bleibt. Damit aber die Strecke und der geplante Bypass Hochrhein im Korridor Stein für den Güterverkehr im Zulauf zur Neat und in die Ostschweiz genutzt werden kann, ist eine Elektrifizierung erforderlich.Ebenso erfordern die geplanten Ausbauvorhaben des Kantons Schaffhausen im Regionalverkehr eine Elektrifizierung des schweizerischen Streckenabschnittes im Grenzraum zwischen Erzingen und Schaffhausen. Zudem erfordern weitere Beschleunigungen der Strecke und Angebotsverdichtungen für den Anschluss an das deutsche und französische Eisenbahn-Hochleistungsnetz in Basel den Ausbau des einspurigen Streckenabschnittes zwischen Waldshut und Beringen im Kanton Schaffhausen auf Doppelspur.
- 1. Mit Blick auf Artikel 49 Absatz 3 des Eisenbahngesetzes wurden bisher unter dem Begriff "Bahnlinien von internationaler Bedeutung" ausschliesslich überregional wichtige Strecken der SBB, der BLS sowie der Basler Hafenbahnen verstanden. Obwohl auf der Hochrheinstrecke durch die Deutsche Bahn AG regelmässige Interregional-Express-Verbindungen eingerichtet wurden, dienen diese in erster Linie dem innerdeutschen Verkehr. Immerhin profitieren auch die Kantone Basel-Stadt und Schaffhausen sowie in geringerem Masse gewisse Regionen der Kantone Thurgau und Aargau vom Angebot. Insgesamt wurden im täglichen Durchschnitt des Jahres 2000 auf diesem Abschnitt etwa 2800 Passagiere gezählt, was etwa der Strecke Romanshorn-Kreuzlingen entspricht. Es ist vorgesehen, die Diskussion über die Bedeutung dieser Strecke noch in diesem Jahr im Rahmen der Bahnreform 2 zu führen. Deren Hauptthema bildet die Harmonisierung der Finanzierung der Infrastruktur der SBB und der übrigen Transportunternehmungen.2. Zwischen den beiden Projekten "Bahn 2000", zweite Etappe, und HGV-Anschluss der Ost- und Westschweiz wurde eine Triage durchgeführt, bei welcher die einzelnen Strecken anhand einer Reihe von Kriterien einem der beiden Kredite zugeteilt wurden.Der weitere Ausbau der Hochrheinstrecke wird auf dem schweizerischen Abschnitt im Rahmen der Planungen über den HGV-Anschluss der Ostschweiz geprüft. Die bilaterale Vereinbarung über die Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur Neat zwischen Deutschland und der Schweiz basiert auf dem Territorialitätsprinzip. Dies bedeutet, dass die Schweiz zwar die gesamte Hochrheinstrecke unter Zugrundelegung der deutschen Entwicklungsvorstellungen in den Planungsperimeter mit einbezieht, sich bei der Finanzierung der Projekte aber auf die Schweiz beschränkt. Da Deutschland derzeit nicht die Absicht hat, die Hochrheinstrecke zu elektrifizieren, wird die Schweiz auch keine gegenläufigen Projekte verfolgen.3. Derzeit bestehen keine Bestrebungen, über den Ausbau der Hochrheinstrecke eine bilaterale Vereinbarung abzuschliessen. Die auf schweizerischer Seite unternommenen Planungsarbeiten gehen von den durch die zuständigen Gebietskörperschaften bestellten oder geplanten Bestellungen im Regionalverkehr aus.Die Kompetenz zur Führung von Verhandlungen betreffend die Frage der Anerkennung von schweizerischen Inlandfahrausweisen auf der deutschen Hochrheinstrecke liegt im Sinne der Tarifhoheit nach Transportgesetz bei den betroffenen Unternehmen. Gemäss Auskunft der SBB sind derartige Absprachen im Gang. Bereits heute berechtigen General- und Halbtaxabonnemente, welche gegen Aufpreis um die so genannte Railplus-Karte erweitert sind, zu Rabatten auf deutschen Strecken. Bis Ende Jahr soll diese 25-Prozent-Reduktion wenigstens für alle grenzüberschreitenden Fahrten nach Deutschland und Österreich in die beiden Abonnemente integriert werden.4. Die Sitzungen der Gemischten Kommission gemäss Artikel 10 der Vereinbarung über die deutschen Eisenbahnstrecken auf schweizerischem Gebiet werden einberufen, wenn von den Teilnehmern ein entsprechender Bedarf ausgemacht wird. Die letzte Sitzung fand am 26./27. Oktober 2000 statt. Zurzeit ist keine weitere Sitzung geplant, da keine Traktanden anstehen. Das Bundesamt für Verkehr ist aber bereit, bei Vorliegen entsprechender Begehren ein nächstes Treffen anzuberaumen. Antwort des Bundesrates.
- Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1. Teilt er die Auffassung, dass es sich bei der Hochrheinstrecke Basel-Waldshut-Schaffhausen um eine Bahnlinie von nationaler Bedeutung handelt?2. Ist er bereit, die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und deren Ausbau auf Doppelspur zwischen Waldshut und Schaffhausen im Rahmen von "Bahn 2000" und dem Anschluss der Ostschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz zu prüfen?3. Ist er gewillt, für die Elektrifizierung und den Doppelspurausbau sowie die Anerkennung schweizerischer Inlandfahrausweise auf der Hochrheinstrecke eine bilaterale Vereinbarung mit Deutschland auszuarbeiten, wie dies z. B. für die Elektrifizierung der Strecke Schaffhausen-Singen erfolgt ist?4. Wann tagt die Gemischte Kommission gemäss Artikel 10 der Vereinbarung vom 25. August 1953 über die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet das nächste Mal?
- Ausbau der Hochrheinstrecke Basel-Waldshut-Schaffhausen

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