Haushaltneutrale Verbilligung von Gastreibstoffen zwecks Minderung des CO2-Ausstosses

ShortId
02.3382
Id
20023382
Updated
25.06.2025 01:54
Language
de
Title
Haushaltneutrale Verbilligung von Gastreibstoffen zwecks Minderung des CO2-Ausstosses
AdditionalIndexing
52;Kohlendioxid;Erdgas;Verschmutzung durch das Auto;Klimaveränderung;Mineralölsteuer;Biogas;Luftverunreinigung;Benzin;Treibstoff;Lenkungsabgabe
1
  • L04K06020209, Klimaveränderung
  • L04K11070109, Mineralölsteuer
  • L04K17040201, Erdgas
  • L03K170502, Biogas
  • L04K06020309, Luftverunreinigung
  • L06K170401010101, Benzin
  • L04K06020314, Verschmutzung durch das Auto
  • L06K070501020901, Kohlendioxid
  • L04K06010403, Lenkungsabgabe
  • L05K1704010101, Treibstoff
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • Der Bundesrat ist bereit, die Motion entgegenzunehmen.
  • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, unverzüglich eine Änderung der Gesetzgebung über die Mineralölsteuern in die Wege zu leiten, dass die Besteuerung des als Treibstoff zu verwendenden Erd-, Flüssig- und Biogases signifikant - um mindestens 40 Rappen pro Liter Benzinäquivalent - gesenkt wird mit dem Ziel, den CO2-Ausstoss und die Luftschadstoffbelastung im Strassenverkehr zu senken. Diese Steuersenkung ist durch eine Höherbesteuerung des Benzins so zu kompensieren, dass der Gesamtertrag aus der Besteuerung von Treibstoffen konstant bleibt.</p>
  • Haushaltneutrale Verbilligung von Gastreibstoffen zwecks Minderung des CO2-Ausstosses
State
Erledigt
Related Affairs
  • 20013690
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • Der Bundesrat ist bereit, die Motion entgegenzunehmen.
    • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, unverzüglich eine Änderung der Gesetzgebung über die Mineralölsteuern in die Wege zu leiten, dass die Besteuerung des als Treibstoff zu verwendenden Erd-, Flüssig- und Biogases signifikant - um mindestens 40 Rappen pro Liter Benzinäquivalent - gesenkt wird mit dem Ziel, den CO2-Ausstoss und die Luftschadstoffbelastung im Strassenverkehr zu senken. Diese Steuersenkung ist durch eine Höherbesteuerung des Benzins so zu kompensieren, dass der Gesamtertrag aus der Besteuerung von Treibstoffen konstant bleibt.</p>
    • Haushaltneutrale Verbilligung von Gastreibstoffen zwecks Minderung des CO2-Ausstosses

Back to List