Abrüstungsbericht

ShortId
02.3541
Id
20023541
Updated
25.06.2025 01:51
Language
de
Title
Abrüstungsbericht
AdditionalIndexing
09;Bericht;Controlling;Rüstungskontrolle;Massenvernichtungsmittel;Abrüstung;Waffenausfuhr
1
  • L04K04010101, Abrüstung
  • L03K020206, Bericht
  • L04K04010106, Rüstungskontrolle
  • L04K04020401, Massenvernichtungsmittel
  • L05K0402020501, Waffenausfuhr
  • L05K0703050102, Controlling
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>In Erfüllung der Postulate 93.3597 sowie 98.3611 unterbreitete der Bundesrat dem Parlament bereits zweimal einen Bericht zur schweizerischen Abrüstungspolitik. Während der erste Bericht sehr knapp gehalten war, gab der zweite Abrüstungsbericht einen umfassenden Überblick über die Abrüstungspolitik der Schweiz. Die entsprechenden Diskussionen in den Kommissionen sowie in den Räten wurden von allen Beteiligten als sehr wertvoll eingeschätzt. Aus diesem Grund schlägt dieses Postulat vor, das Parlament in Zukunft regelmässig, einmal pro Legislatur im Rahmen eines entsprechenden Berichtes, über den aktuellen Stand der Abrüstungspolitik zu informieren. Der Aufbau dieses Berichtes sollte sich an den Bericht zum Postulat 98.3611 anlehnen, um so eine kontinuierliche Berichterstattung und Diskussion sicherzustellen. Dabei ist den Prioritäten des Bundesrates im Rahmen der Abrüstungspolitik und dem entsprechenden politischen Controlling ein besonderes Gewicht beizumessen.</p>
  • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
  • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, einmal pro Legislatur in einem Bericht zuhanden des Parlamentes Perspektiven, Ziele, Prioritäten, Mittel und statistische Grundlagen seiner Abrüstungspolitik im Verbund mit der Vertrauens- und Sicherheitsbildung darzulegen.</p>
  • Abrüstungsbericht
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In Erfüllung der Postulate 93.3597 sowie 98.3611 unterbreitete der Bundesrat dem Parlament bereits zweimal einen Bericht zur schweizerischen Abrüstungspolitik. Während der erste Bericht sehr knapp gehalten war, gab der zweite Abrüstungsbericht einen umfassenden Überblick über die Abrüstungspolitik der Schweiz. Die entsprechenden Diskussionen in den Kommissionen sowie in den Räten wurden von allen Beteiligten als sehr wertvoll eingeschätzt. Aus diesem Grund schlägt dieses Postulat vor, das Parlament in Zukunft regelmässig, einmal pro Legislatur im Rahmen eines entsprechenden Berichtes, über den aktuellen Stand der Abrüstungspolitik zu informieren. Der Aufbau dieses Berichtes sollte sich an den Bericht zum Postulat 98.3611 anlehnen, um so eine kontinuierliche Berichterstattung und Diskussion sicherzustellen. Dabei ist den Prioritäten des Bundesrates im Rahmen der Abrüstungspolitik und dem entsprechenden politischen Controlling ein besonderes Gewicht beizumessen.</p>
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
    • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, einmal pro Legislatur in einem Bericht zuhanden des Parlamentes Perspektiven, Ziele, Prioritäten, Mittel und statistische Grundlagen seiner Abrüstungspolitik im Verbund mit der Vertrauens- und Sicherheitsbildung darzulegen.</p>
    • Abrüstungsbericht

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