Überarbeitung des Finanzplanes durch Aufgabenverzichte
- ShortId
-
02.3631
- Id
-
20023631
- Updated
-
25.06.2025 01:51
- Language
-
de
- Title
-
Überarbeitung des Finanzplanes durch Aufgabenverzichte
- AdditionalIndexing
-
24;Leistungsabbau;Finanzplanung;Sparmassnahme;Schuldenbremse
- 1
-
- L04K11080104, Finanzplanung
- L05K0806010104, Leistungsabbau
- L04K11080305, Schuldenbremse
- L04K11080108, Sparmassnahme
- PriorityCouncil1
-
Nationalrat
- Texts
-
- Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
- <p>Der Bundesrat wird eingeladen, den Finanzplan in dem Sinne zu überarbeiten, dass dieser konform zur Schuldenbremse ist und den Erfordernissen der zu erwartenden Einnahmeergebnisse entspricht. Vorschläge zu Aufgabenverzichten durch Gesetzesänderungen sind in Aussicht zu nehmen.</p><p>Bis zur Sommersession 2003 legt er eine Standortbestimmung vor.</p>
- Überarbeitung des Finanzplanes durch Aufgabenverzichte
- State
-
Erledigt
- Related Affairs
-
- Drafts
-
-
- Index
- 0
- Texts
-
- Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
- <p>Der Bundesrat wird eingeladen, den Finanzplan in dem Sinne zu überarbeiten, dass dieser konform zur Schuldenbremse ist und den Erfordernissen der zu erwartenden Einnahmeergebnisse entspricht. Vorschläge zu Aufgabenverzichten durch Gesetzesänderungen sind in Aussicht zu nehmen.</p><p>Bis zur Sommersession 2003 legt er eine Standortbestimmung vor.</p>
- Überarbeitung des Finanzplanes durch Aufgabenverzichte
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