Verzicht auf Vorbehalt zur Antirassismus-Konvention

ShortId
02.5076
Id
20025076
Updated
10.04.2024 15:02
Language
de
Title
Verzicht auf Vorbehalt zur Antirassismus-Konvention
AdditionalIndexing
08;freie Schlagwörter: vgl. Geschäft 01.052;Rassendiskriminierung;Konvention UNO;Vorbehalt bei einem Übereinkommen
1
  • L04K05020401, Rassendiskriminierung
  • L06K100202020501, Konvention UNO
  • L05K0506020601, Vorbehalt bei einem Übereinkommen
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
  • <p>Gemäss Mitteilung der Schweizerischen Depeschenagentur vom 5. März 2002 hat die Schweiz an diesem Tag in Genf versichert, auf den Vorbehalt zur Konvention gegen Rassendiskriminierung bis zum Sommer zu verzichten.</p><p>Wer hat hier für die Schweiz gesprochen?</p><p>Woher weiss diese Instanz, dass die Schweiz bis zum Sommer auf den Vorbehalt verzichten wird, nachdem der Ständerat noch gar nicht entschieden hat und allenfalls auch noch eine Differenzbereinigung stattfinden muss?</p><p>Werden wir als Mitglied der politischen Uno künftig vermehrt fremdbestimmt und vor vollendete Tatsachen gestellt, obwohl der Bundesrat vor der Abstimmung immer wieder beteuert hat, wir könnten fortan endlich mitentscheiden?</p>
  • Verzicht auf Vorbehalt zur Antirassismus-Konvention
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
    • <p>Gemäss Mitteilung der Schweizerischen Depeschenagentur vom 5. März 2002 hat die Schweiz an diesem Tag in Genf versichert, auf den Vorbehalt zur Konvention gegen Rassendiskriminierung bis zum Sommer zu verzichten.</p><p>Wer hat hier für die Schweiz gesprochen?</p><p>Woher weiss diese Instanz, dass die Schweiz bis zum Sommer auf den Vorbehalt verzichten wird, nachdem der Ständerat noch gar nicht entschieden hat und allenfalls auch noch eine Differenzbereinigung stattfinden muss?</p><p>Werden wir als Mitglied der politischen Uno künftig vermehrt fremdbestimmt und vor vollendete Tatsachen gestellt, obwohl der Bundesrat vor der Abstimmung immer wieder beteuert hat, wir könnten fortan endlich mitentscheiden?</p>
    • Verzicht auf Vorbehalt zur Antirassismus-Konvention

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