BGTS

ShortId
02.5179
Id
20025179
Updated
10.04.2024 10:43
Language
de
Title
BGTS
AdditionalIndexing
15;Industriegefahren;Vernehmlassungsunterlagen;Gesetz
1
  • L05K0601030201, Industriegefahren
  • L05K0503010102, Gesetz
  • L03K020233, Vernehmlassungsunterlagen
Texts
  • <p>Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:</p><p>1. Die Vernehmlassung zu einem Bundesgesetz über die Kontrolle der technischen Sicherheit (BGTS) ist im Dezember 2001 abgeschlossen worden. Dem Vernehmen nach wurde der Gesetzentwurf von den meisten Vernehmlassern in breitem Ausmass abgelehnt. Warum ist der Vernehmlassungsbericht noch ausstehend, und wann ist er zu erwarten?</p><p>2. Wie den Medien zu entnehmen war, wird zurzeit ein neues Konzept für ein BGTS vorbereitet. Wie sieht dieses aus? Nimmt es auf die Vernehmlassung gebührend Rücksicht? Findet eine neue Vernehmlassung statt? Trägt es den bisherigen Anstrengungen verschiedener und bewährter Organisationen Rechnung?</p>
  • BGTS
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:</p><p>1. Die Vernehmlassung zu einem Bundesgesetz über die Kontrolle der technischen Sicherheit (BGTS) ist im Dezember 2001 abgeschlossen worden. Dem Vernehmen nach wurde der Gesetzentwurf von den meisten Vernehmlassern in breitem Ausmass abgelehnt. Warum ist der Vernehmlassungsbericht noch ausstehend, und wann ist er zu erwarten?</p><p>2. Wie den Medien zu entnehmen war, wird zurzeit ein neues Konzept für ein BGTS vorbereitet. Wie sieht dieses aus? Nimmt es auf die Vernehmlassung gebührend Rücksicht? Findet eine neue Vernehmlassung statt? Trägt es den bisherigen Anstrengungen verschiedener und bewährter Organisationen Rechnung?</p>
    • BGTS

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