Haushaltneutrale Förderung erneuerbarer Energien

ShortId

03.439

Id

20030439

Updated

10.04.2024 17:14

Language

Title

Haushaltneutrale Förderung erneuerbarer Energien

AdditionalIndexing

66;Brennholz;sanfte Energie;Holzprodukt;gebundene Ausgabe;Mehrwertsteuer;Lenkungsabgabe;erneuerbare Energie

1

L03K170503, erneuerbare Energie
L02K1705, sanfte Energie
L04K11070103, Mehrwertsteuer
L04K11020303, gebundene Ausgabe
L05K0705040102, Brennholz
L04K07050401, Holzprodukt
L04K06010403, Lenkungsabgabe

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Neben der Wasserkraft verfügt die Schweiz mit dem Holz über einen Energieträger, der einerseits erneuerbar ist und somit dem Gebot der Nachhaltigkeit in besonderem Masse entspricht. Holz ist als Energieträger zudem CO2-neutral und kann einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der im CO2-Gesetz festgehaltenen Reduktionsziele leisten.Andererseits wird der Energieträger nur ungenügend genutzt. Verschiedene Berechnungen gehen davon aus, dass zwischen einem Drittel und der Hälfte des zur Verfügung stehenden Holzes nicht genutzt werden. Zwar sind im Zusammenhang mit den Sturmschäden, die Lothar angerichtet hat, und der in der Folge anfallenden Menge Holz Millionenbeträge zur Förderung von Holzfeuerungen gesprochen worden. Es zeigt sich jetzt aber, dass dieser Betrag in keiner Weise ausreichend war. Aufgrund seiner Einmaligkeit hat dieser Förderungsbeitrag auch nur eine beschränkt nachhaltige Wirkung gezeigt. Mit der zweckgebundenen Verwendung eines kleinen Teils der Mehrwertsteuererträge aus dem gesamten Energiebereich könnte dagegen die Nutzung einheimischer erneuerbarer Energieressourcen in einer Weise gefördert werden, die eine nachhaltige Entwicklung im Energiebereich wesentlich begünstigen würde.
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich die folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein:Die Bestimmungen über die Verwendung der Mehrwertsteuererträge sind dahin gehend zu ändern, dass 2 Prozent aller Mehrwertsteuereinnahmen aus dem gesamten Energiebereich für die Förderung der Nutzung der erneuerbaren Energien, insbesondere des Holzes, eingesetzt werden.
Haushaltneutrale Förderung erneuerbarer Energien

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Neben der Wasserkraft verfügt die Schweiz mit dem Holz über einen Energieträger, der einerseits erneuerbar ist und somit dem Gebot der Nachhaltigkeit in besonderem Masse entspricht. Holz ist als Energieträger zudem CO2-neutral und kann einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der im CO2-Gesetz festgehaltenen Reduktionsziele leisten.Andererseits wird der Energieträger nur ungenügend genutzt. Verschiedene Berechnungen gehen davon aus, dass zwischen einem Drittel und der Hälfte des zur Verfügung stehenden Holzes nicht genutzt werden. Zwar sind im Zusammenhang mit den Sturmschäden, die Lothar angerichtet hat, und der in der Folge anfallenden Menge Holz Millionenbeträge zur Förderung von Holzfeuerungen gesprochen worden. Es zeigt sich jetzt aber, dass dieser Betrag in keiner Weise ausreichend war. Aufgrund seiner Einmaligkeit hat dieser Förderungsbeitrag auch nur eine beschränkt nachhaltige Wirkung gezeigt. Mit der zweckgebundenen Verwendung eines kleinen Teils der Mehrwertsteuererträge aus dem gesamten Energiebereich könnte dagegen die Nutzung einheimischer erneuerbarer Energieressourcen in einer Weise gefördert werden, die eine nachhaltige Entwicklung im Energiebereich wesentlich begünstigen würde.
- Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich die folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein:Die Bestimmungen über die Verwendung der Mehrwertsteuererträge sind dahin gehend zu ändern, dass 2 Prozent aller Mehrwertsteuereinnahmen aus dem gesamten Energiebereich für die Förderung der Nutzung der erneuerbaren Energien, insbesondere des Holzes, eingesetzt werden.
- Haushaltneutrale Förderung erneuerbarer Energien

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