Kreditsperre

ShortId
03.3005
Id
20033005
Updated
10.04.2024 14:54
Language
de
Title
Kreditsperre
AdditionalIndexing
36;24;32;Sparmassnahme;Forschungsförderung;Technologieförderung;Kreditsperre;Bildungshaushaltsplan
1
  • L04K13030106, Bildungshaushaltsplan
  • L04K16020204, Forschungsförderung
  • L04K11040406, Kreditsperre
  • L04K11080108, Sparmassnahme
  • L06K070601051001, Technologieförderung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Verschlechterung der wirtschaftlichen Perspektiven und die Schuldenbremse zwingen den Bundesrat, tiefgreifende Sparmassnahmen vorzukehren. Auch wenn unbestritten ist, dass dem BFT-Bereich Priorität beizumessen und ein überdurchschnittliches Wachstum zuzugestehen ist, so kann bei der Festlegung der Wachstumsrate nicht davon abgesehen werden, der Entwicklung des Haushaltes Rechnung zu tragen und darauf zu achten, dass bei Einsparungen die politische Ausgewogenheit gewahrt bleibt. Beides wäre nicht gewährleistet, wenn die Bundesbeschlüsse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J der BFT-Botschaft 2004-2007 von den beschlossenen Kürzungen ausgenommen würden.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Bundesbeschlüsse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J der BFT-Botschaft 2004-2007 sowohl von der Kreditsperre als auch von den Entlastungsprogrammen auszunehmen.</p>
  • Kreditsperre
State
Erledigt
Related Affairs
  • 20020089
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Verschlechterung der wirtschaftlichen Perspektiven und die Schuldenbremse zwingen den Bundesrat, tiefgreifende Sparmassnahmen vorzukehren. Auch wenn unbestritten ist, dass dem BFT-Bereich Priorität beizumessen und ein überdurchschnittliches Wachstum zuzugestehen ist, so kann bei der Festlegung der Wachstumsrate nicht davon abgesehen werden, der Entwicklung des Haushaltes Rechnung zu tragen und darauf zu achten, dass bei Einsparungen die politische Ausgewogenheit gewahrt bleibt. Beides wäre nicht gewährleistet, wenn die Bundesbeschlüsse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J der BFT-Botschaft 2004-2007 von den beschlossenen Kürzungen ausgenommen würden.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Bundesbeschlüsse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J der BFT-Botschaft 2004-2007 sowohl von der Kreditsperre als auch von den Entlastungsprogrammen auszunehmen.</p>
    • Kreditsperre

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