Umsetzung des Smaragd-Netzwerkes in der Schweiz

ShortId

03.3162

Id

20033162

Updated

14.11.2025 08:38

Language

Title

Umsetzung des Smaragd-Netzwerkes in der Schweiz

AdditionalIndexing

52;Umweltrecht;Raumplanung;biologische Vielfalt;Vollzug von Beschlüssen;ökologische Ausgleichsfläche;Informationsverbreitung;Lebensraum;Europäische Konvention;Schutzgebiet;Landschaftsschutz

1

L04K06030306, biologische Vielfalt
L04K06010409, Landschaftsschutz
L04K06010412, Schutzgebiet
L04K06010309, Umweltrecht
L05K1002020204, Europäische Konvention
L03K010204, Raumplanung
L03K080703, Vollzug von Beschlüssen
L04K12010202, Informationsverbreitung
L05K1401020110, ökologische Ausgleichsfläche
L05K0603030501, Lebensraum

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Mit der Biodiversitäts-Konvention von Rio und der Berner Konvention des Europarates hat sich die Schweiz verpflichtet, ihren Beitrag für die Erhaltung von gefährdeten Arten und Habitaten zu leisten. In den letzten Jahren haben Fachleute für alle biogeographischen Regionen Europas Listen mit prioritären Arten und Habitaten erstellt, die mit Blick auf die Biodiversität unbedingt erhalten werden müssen. Der ständige Ausschuss der Berner Konvention hat bereits im Jahr 1996 die Vertragsparteien aufgefordert, die sich auf ihrem Territorium befindenden Gebiete von besonderem Schutzinteresse zu bezeichnen und mit geeigneten Massnahmen zu schützen.Bisher hat die Schweiz wenig unternommen, das so genannte Smaragd-Netzwerk zum Schutz europäisch bedeutsamer Arten und Habitate umzusetzen. Nationalrat Cina hat sich nach dem Stand der Umsetzung des Smaragd-Netzwerkes erkundigt. Der Bundesrat hat in seiner Antwort vom November 2001 verschiedene konkrete Massnahmen für das Jahr 2002 in Aussicht gestellt. Diese wurden jedoch nicht realisiert. Die Umsetzung des Smaragd-Netzwerkes kommt in der Schweiz nicht bzw. nur schleppend voran und die Information der Öffentlichkeit wurde bisher allein den NGO wie Birdlife und WWF überlassen.Die Erhaltung der Biodiversität gehört zu den wichtigen Aufgaben der Gegenwart und entspricht dem Grundsatz der Nachhaltigkeit. Da die Natur keine Landesgrenzen kennt, wäre es nützlich und hilfreich, mit dem Smaragd-Netzwerk eine internationale Dimension in die schweizerische Naturschutzpolitik zu bringen.Dabei gilt es zu beachten, dass nicht einzig das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft, sondern alle raumrelevanten Politikbereiche konkrete Beiträge zur Erhaltung der Biodiversität und zur Umsetzung des Smaragd-Netzwerkes in der Schweiz zu leisten haben. Deshalb erwarte ich Antworten von allen raumrelevanten Politikbereichen, namentlich auch vom UVEK, zu den aufgeworfenen Fragen.
1. Damit die Schweiz ihre Verantwortung für den Schutz der Arten und Lebensräume von europäischer Bedeutung auch in Zukunft wahrnehmen kann, ist der Bundesrat gewillt, im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen und der vorhandenen finanziellen Mittel die nötigen Massnahmen und Vorkehrungen zu treffen. Ein wichtiger Baustein hierbei ist die Realisierung des Smaragd-Netzwerkes. Dabei handelt es sich um ein Programm, das zum Ziel hat, länderübergreifend ein gesamteuropäisches Netzwerk von Schutzgebieten aufzubauen. Die Schweiz ist dabei, insbesondere dank der nationalen Biotopinventare (Hoch- und Flachmoore, Auen, Amphibienlaichgebiete, Trockenwiesen und -weiden), relativ weit fortgeschritten.Trotzdem sind, wie die Entwicklung der Roten Listen der seltenen und gefährdeten Pflanzen- und Tierarten dies eindrücklich zeigt, weitere Anstrengungen zur Erhaltung der Biodiversität erforderlich. Aufgrund dieser Erkenntnis hat der Bundesrat bereits 1997 mit der Gutheissung des Landschaftskonzeptes Schweiz (LKS) die Departemente beauftragt, die Ziele des LKS - Erhaltung der biologischen und landschaftlichen Vielfalt - bei ihren raumwirksamen Tätigkeiten umzusetzen und die im LKS vorgesehenen Massnahmen möglichst bis ins Jahr 2006 zu realisieren (Antwort des Bundesrates vom 19. Dezember 1997). Über den Stand der Umsetzung der LKS-Ziele erstattet das UVEK in Abstimmung mit den betroffenen Departementen dem Bundesrat bis Ende 2003 Bericht.2./3. Das Programm zur Realisierung des Smaragd-Netzwerkes ist - mit einer gewissen Verzögerung gegenüber den in der Antwort des Bundesrates auf die Einfache Anfrage Cina 01.1103, "Smaragd-Netzwerk. Stand der Umsetzung", angekündigten Massnahmen - im Gange:Die kantonalen Dienststellen sind über die allgemeinen Grundsätze von Smaragd informiert. Sie werden jedoch erst dann konkret einbezogen, wenn es darum geht, spezifische Objekte auf ihrem Territorium als Smaragd-Gebiete auszuscheiden. Im Weiteren wurde kürzlich ein technischer Bericht für das Fachpublikum veröffentlicht (Smaragd-Netz in der Schweiz. Ergebnisse der Vorarbeiten, Schriftenreihe Umwelt Nr. 347). Von einer Publikumsbroschüre wird abgesehen; stattdessen soll eine breitere Information anlässlich der Anmeldung der ersten Schweizer Smaragd-Gebiete beim Europarat erfolgen.Die Vorbereitungen für die Bezeichnung der Smaragd-Gebiete sind so weit fortgeschritten, dass Ende 2003 die ersten 30 Gebiete bekannt sein dürften und den betroffenen Kantonen vorgestellt werden können. In der ersten Phase kommen dabei aus zeitlichen Gründen nur bereits bestehende Schutzgebiete infrage; neue benötigen wegen der erforderlichen fachlichen Abklärungen und der planerischen Umsetzung mehr Zeit und werden deshalb erst in einer späteren Phase hinzukommen.Ebenfalls erst in einer späteren Phase können allfällige Synergien zwischen Regionen mit einem Natur- bzw. Landschaftsparkprojekt (grossflächige Schutzgebiete im Sinne der anstehenden Revision des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz, NHG; SR 451), Smaragd-Gebieten sowie allfälligen weiteren Projekten und Planungen abgeschätzt und gegebenenfalls genutzt werden.4. Die Absicht besteht unverändert, im konkreten Anwendungsfall auf der Grundlage des NHG und im Rahmen der vorhandenen finanziellen Mittel eine weitreichende finanzielle Unterstützung von Smaragd-Gebieten durch den Bund zu prüfen. Ob darüber hinaus noch zusätzliche finanzielle Anreize für die besondere Bewirtschaftung von Wald und von landwirtschaftlichen Flächen geschaffen werden sollen und ob hierzu Verordnungsanpassungen notwendig sind, kann erst beurteilt werden, wenn die ersten konkreten Smaragd-Gebiete vorliegen.5. Der Kenntnisstand über Arten und Habitate von europäischer Bedeutung wird einerseits durch den technischen Bericht zum Smaragd-Netzwerk Schweiz, andererseits mit den Arbeiten zur Revision der Roten Listen laufend verbessert. Die Koordination zwischen den verschiedenen laufenden Programmen wird gewährleistet sein. So wird beispielsweise das Biodiversitätsmonitoring sowohl über die Indikatoren zu seltenen Arten als auch über das Modul für häufige Arten Informationen liefern, die für das Smaragd-Netzwerk wichtig sind. Die ausgeschiedenen Smaragd-Gebiete werden Knotenpunkte des ökologischen Netzwerkes sein, so wie dies die Objekte der nationalen Biotopinventare bereits heute sind. Antwort des Bundesrates.
1. Ist der Bundesrat gewillt, bei allen raumrelevanten Politikbereichen die nötigen Massnahmen und Vorkehrungen zu treffen, damit die Schweiz ihre Verantwortung für den Schutz der Arten und Lebensräume von europäischer Bedeutung wahrnehmen kann?2. Warum wurden die angekündigten Massnahmen, die er in seiner Antwort auf die Einfache Anfrage Cina zum Smaragd-Netzwerk vom 3. Oktober 2001 für das Jahr 2002 in Aussicht stellte, nicht umgesetzt, namentlich die Information der kantonalen Dienststellen, die Publikation einer Informationsbroschüre sowie die Einbettung des Smaragd-Netzwerkes in den Bericht zur NHG-Revision betreffend grossflächiger Schutzgebiete?3. Welche konkreten Massnahmen plant der Bund im Jahr 2003 und im Jahr 2004, um:a. das Smaragd-Netzwerk bei den Fachleuten und dem breiten Publikum bekannt zu machen?b. die ersten Smaragd-Gebiete zu bezeichnen?4. Wie weit sind die Überlegungen fortgeschritten für den Schutz, die Pflege und die Aufwertung von Smaragd-Habitaten in Schutzgebieten. Welche zusätzlichen finanziellen Anreize können für die besondere Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen und forstlichen Flächen geschaffen werden? Sind dazu Anpassungen von Verordnungen nötig?5. Hat sich der aktuelle Kenntnisstand über Arten und Habitate von europäischer Bedeutung in der Schweiz inzwischen verbessert? Wie wird das Smaragd-Netzwerk konkret in das Programm zur Überwachung der Biodiversität in der Schweiz sowie in das nationale ökologische Netzwerk integriert?
Umsetzung des Smaragd-Netzwerkes in der Schweiz

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Mit der Biodiversitäts-Konvention von Rio und der Berner Konvention des Europarates hat sich die Schweiz verpflichtet, ihren Beitrag für die Erhaltung von gefährdeten Arten und Habitaten zu leisten. In den letzten Jahren haben Fachleute für alle biogeographischen Regionen Europas Listen mit prioritären Arten und Habitaten erstellt, die mit Blick auf die Biodiversität unbedingt erhalten werden müssen. Der ständige Ausschuss der Berner Konvention hat bereits im Jahr 1996 die Vertragsparteien aufgefordert, die sich auf ihrem Territorium befindenden Gebiete von besonderem Schutzinteresse zu bezeichnen und mit geeigneten Massnahmen zu schützen.Bisher hat die Schweiz wenig unternommen, das so genannte Smaragd-Netzwerk zum Schutz europäisch bedeutsamer Arten und Habitate umzusetzen. Nationalrat Cina hat sich nach dem Stand der Umsetzung des Smaragd-Netzwerkes erkundigt. Der Bundesrat hat in seiner Antwort vom November 2001 verschiedene konkrete Massnahmen für das Jahr 2002 in Aussicht gestellt. Diese wurden jedoch nicht realisiert. Die Umsetzung des Smaragd-Netzwerkes kommt in der Schweiz nicht bzw. nur schleppend voran und die Information der Öffentlichkeit wurde bisher allein den NGO wie Birdlife und WWF überlassen.Die Erhaltung der Biodiversität gehört zu den wichtigen Aufgaben der Gegenwart und entspricht dem Grundsatz der Nachhaltigkeit. Da die Natur keine Landesgrenzen kennt, wäre es nützlich und hilfreich, mit dem Smaragd-Netzwerk eine internationale Dimension in die schweizerische Naturschutzpolitik zu bringen.Dabei gilt es zu beachten, dass nicht einzig das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft, sondern alle raumrelevanten Politikbereiche konkrete Beiträge zur Erhaltung der Biodiversität und zur Umsetzung des Smaragd-Netzwerkes in der Schweiz zu leisten haben. Deshalb erwarte ich Antworten von allen raumrelevanten Politikbereichen, namentlich auch vom UVEK, zu den aufgeworfenen Fragen.
- 1. Damit die Schweiz ihre Verantwortung für den Schutz der Arten und Lebensräume von europäischer Bedeutung auch in Zukunft wahrnehmen kann, ist der Bundesrat gewillt, im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen und der vorhandenen finanziellen Mittel die nötigen Massnahmen und Vorkehrungen zu treffen. Ein wichtiger Baustein hierbei ist die Realisierung des Smaragd-Netzwerkes. Dabei handelt es sich um ein Programm, das zum Ziel hat, länderübergreifend ein gesamteuropäisches Netzwerk von Schutzgebieten aufzubauen. Die Schweiz ist dabei, insbesondere dank der nationalen Biotopinventare (Hoch- und Flachmoore, Auen, Amphibienlaichgebiete, Trockenwiesen und -weiden), relativ weit fortgeschritten.Trotzdem sind, wie die Entwicklung der Roten Listen der seltenen und gefährdeten Pflanzen- und Tierarten dies eindrücklich zeigt, weitere Anstrengungen zur Erhaltung der Biodiversität erforderlich. Aufgrund dieser Erkenntnis hat der Bundesrat bereits 1997 mit der Gutheissung des Landschaftskonzeptes Schweiz (LKS) die Departemente beauftragt, die Ziele des LKS - Erhaltung der biologischen und landschaftlichen Vielfalt - bei ihren raumwirksamen Tätigkeiten umzusetzen und die im LKS vorgesehenen Massnahmen möglichst bis ins Jahr 2006 zu realisieren (Antwort des Bundesrates vom 19. Dezember 1997). Über den Stand der Umsetzung der LKS-Ziele erstattet das UVEK in Abstimmung mit den betroffenen Departementen dem Bundesrat bis Ende 2003 Bericht.2./3. Das Programm zur Realisierung des Smaragd-Netzwerkes ist - mit einer gewissen Verzögerung gegenüber den in der Antwort des Bundesrates auf die Einfache Anfrage Cina 01.1103, "Smaragd-Netzwerk. Stand der Umsetzung", angekündigten Massnahmen - im Gange:Die kantonalen Dienststellen sind über die allgemeinen Grundsätze von Smaragd informiert. Sie werden jedoch erst dann konkret einbezogen, wenn es darum geht, spezifische Objekte auf ihrem Territorium als Smaragd-Gebiete auszuscheiden. Im Weiteren wurde kürzlich ein technischer Bericht für das Fachpublikum veröffentlicht (Smaragd-Netz in der Schweiz. Ergebnisse der Vorarbeiten, Schriftenreihe Umwelt Nr. 347). Von einer Publikumsbroschüre wird abgesehen; stattdessen soll eine breitere Information anlässlich der Anmeldung der ersten Schweizer Smaragd-Gebiete beim Europarat erfolgen.Die Vorbereitungen für die Bezeichnung der Smaragd-Gebiete sind so weit fortgeschritten, dass Ende 2003 die ersten 30 Gebiete bekannt sein dürften und den betroffenen Kantonen vorgestellt werden können. In der ersten Phase kommen dabei aus zeitlichen Gründen nur bereits bestehende Schutzgebiete infrage; neue benötigen wegen der erforderlichen fachlichen Abklärungen und der planerischen Umsetzung mehr Zeit und werden deshalb erst in einer späteren Phase hinzukommen.Ebenfalls erst in einer späteren Phase können allfällige Synergien zwischen Regionen mit einem Natur- bzw. Landschaftsparkprojekt (grossflächige Schutzgebiete im Sinne der anstehenden Revision des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz, NHG; SR 451), Smaragd-Gebieten sowie allfälligen weiteren Projekten und Planungen abgeschätzt und gegebenenfalls genutzt werden.4. Die Absicht besteht unverändert, im konkreten Anwendungsfall auf der Grundlage des NHG und im Rahmen der vorhandenen finanziellen Mittel eine weitreichende finanzielle Unterstützung von Smaragd-Gebieten durch den Bund zu prüfen. Ob darüber hinaus noch zusätzliche finanzielle Anreize für die besondere Bewirtschaftung von Wald und von landwirtschaftlichen Flächen geschaffen werden sollen und ob hierzu Verordnungsanpassungen notwendig sind, kann erst beurteilt werden, wenn die ersten konkreten Smaragd-Gebiete vorliegen.5. Der Kenntnisstand über Arten und Habitate von europäischer Bedeutung wird einerseits durch den technischen Bericht zum Smaragd-Netzwerk Schweiz, andererseits mit den Arbeiten zur Revision der Roten Listen laufend verbessert. Die Koordination zwischen den verschiedenen laufenden Programmen wird gewährleistet sein. So wird beispielsweise das Biodiversitätsmonitoring sowohl über die Indikatoren zu seltenen Arten als auch über das Modul für häufige Arten Informationen liefern, die für das Smaragd-Netzwerk wichtig sind. Die ausgeschiedenen Smaragd-Gebiete werden Knotenpunkte des ökologischen Netzwerkes sein, so wie dies die Objekte der nationalen Biotopinventare bereits heute sind. Antwort des Bundesrates.
- 1. Ist der Bundesrat gewillt, bei allen raumrelevanten Politikbereichen die nötigen Massnahmen und Vorkehrungen zu treffen, damit die Schweiz ihre Verantwortung für den Schutz der Arten und Lebensräume von europäischer Bedeutung wahrnehmen kann?2. Warum wurden die angekündigten Massnahmen, die er in seiner Antwort auf die Einfache Anfrage Cina zum Smaragd-Netzwerk vom 3. Oktober 2001 für das Jahr 2002 in Aussicht stellte, nicht umgesetzt, namentlich die Information der kantonalen Dienststellen, die Publikation einer Informationsbroschüre sowie die Einbettung des Smaragd-Netzwerkes in den Bericht zur NHG-Revision betreffend grossflächiger Schutzgebiete?3. Welche konkreten Massnahmen plant der Bund im Jahr 2003 und im Jahr 2004, um:a. das Smaragd-Netzwerk bei den Fachleuten und dem breiten Publikum bekannt zu machen?b. die ersten Smaragd-Gebiete zu bezeichnen?4. Wie weit sind die Überlegungen fortgeschritten für den Schutz, die Pflege und die Aufwertung von Smaragd-Habitaten in Schutzgebieten. Welche zusätzlichen finanziellen Anreize können für die besondere Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen und forstlichen Flächen geschaffen werden? Sind dazu Anpassungen von Verordnungen nötig?5. Hat sich der aktuelle Kenntnisstand über Arten und Habitate von europäischer Bedeutung in der Schweiz inzwischen verbessert? Wie wird das Smaragd-Netzwerk konkret in das Programm zur Überwachung der Biodiversität in der Schweiz sowie in das nationale ökologische Netzwerk integriert?
- Umsetzung des Smaragd-Netzwerkes in der Schweiz

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