Abbruch der Rüstungszusammenarbeit bei Krieg im Irak

ShortId
03.5002
Id
20035002
Updated
25.06.2025 00:35
Language
de
Title
Abbruch der Rüstungszusammenarbeit bei Krieg im Irak
AdditionalIndexing
09;Grossbritannien;Waffenhandel;Irak;Neutralität;USA;Waffenausfuhr
1
  • L05K0303010602, Irak
  • L05K0402020501, Waffenausfuhr
  • L04K04020205, Waffenhandel
  • L04K03050305, USA
  • L04K03010107, Grossbritannien
  • L04K10010503, Neutralität
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
  • <p>Wenn es im Irak ohne Uno-Mandat zu einem Krieg kommt, dann ist ein solcher Präventivkrieg völkerrechtswidrig. Für die Schweiz gilt in diesem Fall zudem das Neutralitätsrecht. All dies müsste auch Konsequenzen für die Rüstungszusammenarbeit mit den kriegführenden Staaten haben.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, bei einem Krieg ohne Uno-Mandat sofort die Rüstungszusammenarbeit mit sämtlichen kriegführenden Staaten einzustellen?</p>
  • Abbruch der Rüstungszusammenarbeit bei Krieg im Irak
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
    • <p>Wenn es im Irak ohne Uno-Mandat zu einem Krieg kommt, dann ist ein solcher Präventivkrieg völkerrechtswidrig. Für die Schweiz gilt in diesem Fall zudem das Neutralitätsrecht. All dies müsste auch Konsequenzen für die Rüstungszusammenarbeit mit den kriegführenden Staaten haben.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, bei einem Krieg ohne Uno-Mandat sofort die Rüstungszusammenarbeit mit sämtlichen kriegführenden Staaten einzustellen?</p>
    • Abbruch der Rüstungszusammenarbeit bei Krieg im Irak

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