Schwerverkehr durch die Alpen

ShortId
03.5044
Id
20035044
Updated
10.04.2024 07:46
Language
de
Title
Schwerverkehr durch die Alpen
AdditionalIndexing
48;freie Schlagwörter: Gotthard;Nutzfahrzeug;schadstoffarmes Fahrzeug;Angleichung der Normen;Umweltbelastung
1
  • L05K1803010103, Nutzfahrzeug
  • L03K060203, Umweltbelastung
  • L04K06010413, schadstoffarmes Fahrzeug
  • L06K070601020101, Angleichung der Normen
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>In der Tat gelten seit Januar 2002 neue Vorschriften für das Befahren des Mont-Blanc-Tunnels. Für den Fréjus-Tunnel wurden derartige Vorschriften gestaffelt seit August 2002 eingeführt. Darin enthalten sind für beide Tunnels auch Fahrverbote für Euro-0-Lastwagen. Die geltenden internationalen Abkommen schliessen solche Massnahmen nicht aus; die Schweiz kann sich deshalb gegen ein solches Verbot nicht wehren.</p><p>Auch die Schweiz dürfte die Alpenquerung für Euro-0-Lastwagen verbieten. Das Verbot müsste allerdings für ausländische und für inländische Fahrzeuge gleichermassen gelten, weil sonst das Verbot der Nichtdiskriminierung verletzt würde.</p><p>Ein solches Verbot würde aus folgenden Gründen hauptsächlich das inländische Transportgewerbe und ganz speziell die regionalen Transportfirmen treffen:</p><p>- Die im Regionalverkehr eingesetzten Fahrzeuge (z. B. Baukipper) haben eine geringere Fahrleistung. Die Flottenerneuerung dauert deshalb hier länger als bei den Überlandtransportern mit ihren hohen Fahrleistungen. Bei den Flotten der regionalen Firmen ist deshalb der Anteil der Euro-0-Lastwagen heute in der Regel noch grösser als bei den Flotten der ausländischen Transiteure.</p><p>- Euro-0-Verbote auf einzelnen Strecken setzen einen Anreiz, die betroffenen Fahrzeuge auf anderen Strecken einzusetzen. Es liegt auf der Hand, dass hier beispielsweise ein nordeuropäischer Transporteur wesentlich mehr Spielraum hat als ein lokaler Transporteur in der Leventina oder im Kanton Uri.</p><p>Eine Zunahme von Euro-0-Fahrzeugen in der Schweiz ist seit dem Erlass der erwähnten ausländischen Regelungen bisher nicht festgestellt worden. Wir werden aber die Entwicklung des Euro-0-Anteils genau verfolgen. Sollte der Anteil signifikant steigen, müssten wir trotz der Probleme für das inländische Transportgewerbe ein Verbot ins Auge fassen. Eine Sofortmassnahme drängt sich aber derzeit nicht auf.</p>
  • <p>Zahlreiche Gemeinden entlang der Gotthard-Route verlangen, dass der Alpentransit für die Lastwagen mit dem höchsten Schadstoffausstoss (die so genannten Euro 0 gemäss EU-Kriterien) verboten wird, wie dies für andere Übergänge in Nachbarländern der Fall ist.</p><p>Ich frage das zuständige Departement, wie auf diese berechtigte Forderung eingegangen werden soll, namentlich was das Verfahren und die Fristen betrifft.</p>
  • Schwerverkehr durch die Alpen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In der Tat gelten seit Januar 2002 neue Vorschriften für das Befahren des Mont-Blanc-Tunnels. Für den Fréjus-Tunnel wurden derartige Vorschriften gestaffelt seit August 2002 eingeführt. Darin enthalten sind für beide Tunnels auch Fahrverbote für Euro-0-Lastwagen. Die geltenden internationalen Abkommen schliessen solche Massnahmen nicht aus; die Schweiz kann sich deshalb gegen ein solches Verbot nicht wehren.</p><p>Auch die Schweiz dürfte die Alpenquerung für Euro-0-Lastwagen verbieten. Das Verbot müsste allerdings für ausländische und für inländische Fahrzeuge gleichermassen gelten, weil sonst das Verbot der Nichtdiskriminierung verletzt würde.</p><p>Ein solches Verbot würde aus folgenden Gründen hauptsächlich das inländische Transportgewerbe und ganz speziell die regionalen Transportfirmen treffen:</p><p>- Die im Regionalverkehr eingesetzten Fahrzeuge (z. B. Baukipper) haben eine geringere Fahrleistung. Die Flottenerneuerung dauert deshalb hier länger als bei den Überlandtransportern mit ihren hohen Fahrleistungen. Bei den Flotten der regionalen Firmen ist deshalb der Anteil der Euro-0-Lastwagen heute in der Regel noch grösser als bei den Flotten der ausländischen Transiteure.</p><p>- Euro-0-Verbote auf einzelnen Strecken setzen einen Anreiz, die betroffenen Fahrzeuge auf anderen Strecken einzusetzen. Es liegt auf der Hand, dass hier beispielsweise ein nordeuropäischer Transporteur wesentlich mehr Spielraum hat als ein lokaler Transporteur in der Leventina oder im Kanton Uri.</p><p>Eine Zunahme von Euro-0-Fahrzeugen in der Schweiz ist seit dem Erlass der erwähnten ausländischen Regelungen bisher nicht festgestellt worden. Wir werden aber die Entwicklung des Euro-0-Anteils genau verfolgen. Sollte der Anteil signifikant steigen, müssten wir trotz der Probleme für das inländische Transportgewerbe ein Verbot ins Auge fassen. Eine Sofortmassnahme drängt sich aber derzeit nicht auf.</p>
    • <p>Zahlreiche Gemeinden entlang der Gotthard-Route verlangen, dass der Alpentransit für die Lastwagen mit dem höchsten Schadstoffausstoss (die so genannten Euro 0 gemäss EU-Kriterien) verboten wird, wie dies für andere Übergänge in Nachbarländern der Fall ist.</p><p>Ich frage das zuständige Departement, wie auf diese berechtigte Forderung eingegangen werden soll, namentlich was das Verfahren und die Fristen betrifft.</p>
    • Schwerverkehr durch die Alpen

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