Entlastungsprogramm 2003. Auswirkung auf die Kantone

ShortId
03.5165
Id
20035165
Updated
10.04.2024 11:11
Language
de
Title
Entlastungsprogramm 2003. Auswirkung auf die Kantone
AdditionalIndexing
24;28;Sondererziehung;Kanton;Sparmassnahme;Behinderte/r;Invalidenversicherung
1
  • L04K11080108, Sparmassnahme
  • L06K080701020108, Kanton
  • L04K01040103, Invalidenversicherung
  • L04K01040201, Behinderte/r
  • L04K13020107, Sondererziehung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das Entlastungsprogramm des Bundesrates sieht einschneidende Massnahmen im Bereich kollektive Leistungen der IV vor, insbesondere bezüglich Betriebsbeiträge an Sonderschulen und Heime, Tagesstätten und Werkstätten für behinderte Erwachsene. Die vorgeschlagenen Massnahmen versprechen den Kantonen, die sich mit 12,5 Prozent an den Kosten der IV beteiligen, eine Entlastung.</p><p>Ist sich der Bundesrat bewusst, dass diese möglichen Einsparungen wesentlich geringfügiger sind als die den Kantonen zusätzlich entstehenden Kosten, wenn die Kantone nicht bereit sind, einen massiven Leistungsabbau hinzunehmen?</p><p>Ist der Bundesrat bereit, die Kantone transparent über die auf sie zukommenden finanziellen Auswirkungen zu informieren?</p>
  • Entlastungsprogramm 2003. Auswirkung auf die Kantone
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das Entlastungsprogramm des Bundesrates sieht einschneidende Massnahmen im Bereich kollektive Leistungen der IV vor, insbesondere bezüglich Betriebsbeiträge an Sonderschulen und Heime, Tagesstätten und Werkstätten für behinderte Erwachsene. Die vorgeschlagenen Massnahmen versprechen den Kantonen, die sich mit 12,5 Prozent an den Kosten der IV beteiligen, eine Entlastung.</p><p>Ist sich der Bundesrat bewusst, dass diese möglichen Einsparungen wesentlich geringfügiger sind als die den Kantonen zusätzlich entstehenden Kosten, wenn die Kantone nicht bereit sind, einen massiven Leistungsabbau hinzunehmen?</p><p>Ist der Bundesrat bereit, die Kantone transparent über die auf sie zukommenden finanziellen Auswirkungen zu informieren?</p>
    • Entlastungsprogramm 2003. Auswirkung auf die Kantone

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