Neat. Südzufahrten

ShortId
04.3034
Id
20043034
Updated
28.07.2023 10:10
Language
de
Title
Neat. Südzufahrten
AdditionalIndexing
48;Eisenbahnbau;Hochgeschwindigkeitsverkehr;Wallis;Schienenverkehr;Italien;internationaler Verkehr;NEAT
1
  • L05K1803020701, NEAT
  • L04K18030204, Eisenbahnbau
  • L04K18010209, Hochgeschwindigkeitsverkehr
  • L04K18010105, internationaler Verkehr
  • L03K180302, Schienenverkehr
  • L04K03010503, Italien
  • L05K0301010121, Wallis
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Anschluss der Schweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz geht auf bilaterale Vereinbarungen zurück, die das UVEK mit den zuständigen Ministern von Frankreich, Deutschland und Italien getroffen hat und die von den jeweiligen Parlamenten ratifiziert worden sind. Es ist wichtig, dass das Abkommen mit Italien zu konkreten Entscheiden führt, die südlichen Zufahrtsstrecken zur Neat zu verbessern. Dies hat auch die "Conférence des transports de la Suisse occidentale" in ihrer Stellungnahme vom 13. November 2003 betont.</p><p>Die Südzufahrten zur Neat dürfen nicht vergessen werden. Es handelt sich dabei um die südlichen Zufahrtsstrecken zum Gotthard, einschliesslich der Verbindung Mendrisio-Varese-Gallarate-Malpensa, mit der ein Knotenpunkt bei Gallarate für die Lötschberg-Simplon-Strecke sichergestellt werden kann. Auch eine Kapazitätserhöhung auf der Lötschberg-Simplon-Achse ist anzustreben. Ich denke dabei vor allem an die Fertigstellung des Basistunnels und an die Optimierung der kapazitätskritischen Bahnstrecken. Nur so kann die Leistungsfähigkeit im Personen- und Güterverkehr erhöht werden, sei es beim Lötschberg-Basistunnel selbst und auf dessen Nordseite, sei es auf der Südseite des Simplontunnels zwischen Iselle und Domodossola-Mailand/ Novara.</p><p>Es ist wichtig, dass die grossen Investitionen, die für den Bau der Basistunnel bewilligt worden sind, durch Anschlüsse der Neat an die europäischen Eisenbahnnetze aufgewertet werden.</p>
  • <p>Die schwierige Haushaltslage führt zu einer Verengung des finanziellen Handlungsspielraums des Bundes. Aufgrund der veränderten verkehrs- und finanzpolitischen Rahmenbedingungen muss der Finanzierungsmechanismus des FinöV-Fonds angepasst werden. Einerseits sollen den FinöV-Projekten keine neuen marktgemäss verzinslichen, rückzahlbaren Darlehen mehr gewährt werden. Andererseits sollen die bereits gewährten vollverzinslichen Darlehen spätestens per 1. Januar 2006 in eine Bevorschussung umgewandelt werden. Damit kann die Finanzierung längerfristig sichergestellt werden. Mit dem Wegfall der Darlehen fehlt dem FinöV-Fonds ab 2006 indessen eine Finanzierungsquelle (real rund 5,5 Milliarden Franken bis 2022), sodass sich der finanzielle Spielraum für die zu realisierenden Projekte verkleinert (vgl. den Bericht vom 7. April 2004 über die Mehrkosten betreffend den Zusatzkredit und die teilweise Freigabe der gesperrten Mittel der zweiten Phase der Neat 1).</p><p>Zur Aktualisierung der Planungsgrundlagen auf der Nord-Süd-Achse wird der Bundesrat dem Parlament im Übrigen nach den Sommerferien 2004 eine Botschaft über einen Kredit für ergänzende Planungsstudien vorlegen. Diese betreffen u. a. den Knoten Basel, die Südanschlüsse und das Vorprojekt der Bergvariante Uri.</p><p>Die im Bau befindlichen Bahngrossprojekte sollen wie geplant in Betrieb gehen ("Bahn 2000" 1. Etappe, Lötschberg- und Gotthard-Basistunnel). Bei den übrigen grossen Eisenbahnvorhaben müssen Rationalisierungen, zeitliche Erstreckungen und Abstriche geprüft werden.</p><p>Die Anliegen des Motionärs werden im Rahmen einer verkehrspolitischen Gesamtschau beurteilt, die im Zeitraum 2007/08 mit einer neuen Vernehmlassungsvorlage zur Diskussion gestellt werden wird.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird gebeten, der Bundesversammlung im Rahmen des Neat-2-Budgets die Planungsbotschaft, das Durchführungsprogramm und den Entwurf eines Bundesbeschlusses über die Investition für die Neat-Südzufahrten zu unterbreiten.</p>
  • Neat. Südzufahrten
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Anschluss der Schweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz geht auf bilaterale Vereinbarungen zurück, die das UVEK mit den zuständigen Ministern von Frankreich, Deutschland und Italien getroffen hat und die von den jeweiligen Parlamenten ratifiziert worden sind. Es ist wichtig, dass das Abkommen mit Italien zu konkreten Entscheiden führt, die südlichen Zufahrtsstrecken zur Neat zu verbessern. Dies hat auch die "Conférence des transports de la Suisse occidentale" in ihrer Stellungnahme vom 13. November 2003 betont.</p><p>Die Südzufahrten zur Neat dürfen nicht vergessen werden. Es handelt sich dabei um die südlichen Zufahrtsstrecken zum Gotthard, einschliesslich der Verbindung Mendrisio-Varese-Gallarate-Malpensa, mit der ein Knotenpunkt bei Gallarate für die Lötschberg-Simplon-Strecke sichergestellt werden kann. Auch eine Kapazitätserhöhung auf der Lötschberg-Simplon-Achse ist anzustreben. Ich denke dabei vor allem an die Fertigstellung des Basistunnels und an die Optimierung der kapazitätskritischen Bahnstrecken. Nur so kann die Leistungsfähigkeit im Personen- und Güterverkehr erhöht werden, sei es beim Lötschberg-Basistunnel selbst und auf dessen Nordseite, sei es auf der Südseite des Simplontunnels zwischen Iselle und Domodossola-Mailand/ Novara.</p><p>Es ist wichtig, dass die grossen Investitionen, die für den Bau der Basistunnel bewilligt worden sind, durch Anschlüsse der Neat an die europäischen Eisenbahnnetze aufgewertet werden.</p>
    • <p>Die schwierige Haushaltslage führt zu einer Verengung des finanziellen Handlungsspielraums des Bundes. Aufgrund der veränderten verkehrs- und finanzpolitischen Rahmenbedingungen muss der Finanzierungsmechanismus des FinöV-Fonds angepasst werden. Einerseits sollen den FinöV-Projekten keine neuen marktgemäss verzinslichen, rückzahlbaren Darlehen mehr gewährt werden. Andererseits sollen die bereits gewährten vollverzinslichen Darlehen spätestens per 1. Januar 2006 in eine Bevorschussung umgewandelt werden. Damit kann die Finanzierung längerfristig sichergestellt werden. Mit dem Wegfall der Darlehen fehlt dem FinöV-Fonds ab 2006 indessen eine Finanzierungsquelle (real rund 5,5 Milliarden Franken bis 2022), sodass sich der finanzielle Spielraum für die zu realisierenden Projekte verkleinert (vgl. den Bericht vom 7. April 2004 über die Mehrkosten betreffend den Zusatzkredit und die teilweise Freigabe der gesperrten Mittel der zweiten Phase der Neat 1).</p><p>Zur Aktualisierung der Planungsgrundlagen auf der Nord-Süd-Achse wird der Bundesrat dem Parlament im Übrigen nach den Sommerferien 2004 eine Botschaft über einen Kredit für ergänzende Planungsstudien vorlegen. Diese betreffen u. a. den Knoten Basel, die Südanschlüsse und das Vorprojekt der Bergvariante Uri.</p><p>Die im Bau befindlichen Bahngrossprojekte sollen wie geplant in Betrieb gehen ("Bahn 2000" 1. Etappe, Lötschberg- und Gotthard-Basistunnel). Bei den übrigen grossen Eisenbahnvorhaben müssen Rationalisierungen, zeitliche Erstreckungen und Abstriche geprüft werden.</p><p>Die Anliegen des Motionärs werden im Rahmen einer verkehrspolitischen Gesamtschau beurteilt, die im Zeitraum 2007/08 mit einer neuen Vernehmlassungsvorlage zur Diskussion gestellt werden wird.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird gebeten, der Bundesversammlung im Rahmen des Neat-2-Budgets die Planungsbotschaft, das Durchführungsprogramm und den Entwurf eines Bundesbeschlusses über die Investition für die Neat-Südzufahrten zu unterbreiten.</p>
    • Neat. Südzufahrten

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