Umnutzung von Industrie- und Gewerbebrachen. Förderung

ShortId
04.3583
Id
20043583
Updated
25.06.2025 00:23
Language
de
Title
Umnutzung von Industrie- und Gewerbebrachen. Förderung
AdditionalIndexing
2846;15;Bebauungsplan;Modernisierung der Industrie;Industrieplanung;Gewerbebetrieb;Altlast;Industriezone;Investitionsbeihilfe;Industriestandort
1
  • L05K0705070109, Modernisierung der Industrie
  • L06K010204010101, Industriezone
  • L05K0705070106, Industrieplanung
  • L04K01020402, Bebauungsplan
  • L05K0705070104, Industriestandort
  • L05K0704010106, Investitionsbeihilfe
  • L05K0601020301, Altlast
  • L05K0703060202, Gewerbebetrieb
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Bauland ist in der Schweiz ein knappes Gut. Neue Nutzungsmöglichkeiten bieten ehemalige Industrieareale an guter Lage. Am 1. September 2004 präsentierten das Bundesamt für Raumentwicklung und das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft in Zürich eine Untersuchung der wenig oder nicht genutzten Industrieareale in der Schweiz. Die Studie wurde aufgrund eines parlamentarischen Vorstosses (Postulat 02.3744, Beschleunigte Sanierung von Altlasten in urbanen Gebieten) erstellt. Der Studie zufolge hat es in der Schweiz 17 Millionen Quadratmeter ungenutzte Industrieflächen. Das entspricht der Fläche der Stadt Genf und ihrem Umland mit 190 000 Einwohnern und 140 000 Arbeitsplätzen. Rund 80 Prozent der Brachflächen befinden sich in den urbanen Gebieten des Mittellandes. Bei mehr als der Hälfte der Areale wohnt je über eine halbe Million Einwohner im Umkreis von 30 Autominuten. In den Arealflächen liegt ein Einnahmenpotenzial von bis zu 1,5 Milliarden Franken pro Jahr. Den Standortgemeinden entgehen durch die Unternutzung der Areale Steuergelder von jährlich 150 bis 500 Millionen Franken.</p><p>Die Studie zeigt auf, wodurch Umnutzungen behindert werden. Die Arealeigentümer und -eigentümerinnen bezeichneten die Hindernisse wie die erfolglose Suche nach Nutzern oder Investorinnen. Darauf folgten zonenrechtliche Hürden, die fehlende Anschubfinanzierung wie spezielle Bürgschaften oder die Gewährung zinsloser Darlehen und die unzureichende Unterstützung der Behörden bei der Umnutzung. Kein unüberwindbares Hindernis sind offenbar Altlasten auf den ehemaligen Industriearealen, auch wenn die Kosten hoch sind. Die Kosten für Altlastensanierungen, Entsorgung von belastetem Aushub und Gebäudeabbruch für alle Brachflächen zusammen werden mit rund 1,5 Milliarden Franken beziffert, wovon 300 Millionen Franken für die eigentliche Altlastensanierung.</p><p>Aus raumplanerischen, ökonomischen und ökologischen Erwägungen sollten die Umnutzungen gefördert werden. Von der Umnutzung der Industriebrachen profitieren alle: die Eigentümer von rentableren neuen Nutzungen, die Anwohnerinnen von einer attraktiveren Nachbarschaft, die öffentliche Hand durch ein besseres Steuersubstrat, die Umwelt durch die Schonung von kostbarem Land.</p>
  • <p>Die vom Bundesamt für Raumentwicklung und vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft durchgeführte Untersuchung zu den brachliegenden Industrie- und Gewerbearealen in der Schweiz weist nach, dass der Umnutzung von Industriebrachen immer noch vielfältige Hindernisse entgegenstehen. Vor dem Hintergrund des knappen Baulandes an guten Lagen und der gemäss Bundesverfassung geforderten haushälterischen Nutzung des Bodens (Art. 75 der Bundesverfassung) - aber auch aus ökonomischer Sicht - wäre es in der Tat angezeigt, wenn Brachflächen häufiger und rascher einer neuen Nutzung zugeführt werden könnten, als es heute der Fall ist. Es erscheint daher sachgerecht, zu prüfen, wie der Bund unter Berücksichtigung der Aufgabenteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden eine vermehrte Umnutzung von brachliegenden Flächen unterstützen kann. Im Vordergrund der Massnahmen stehen die raumplanerischen Aspekte. Aufgrund des Postulates dürfen dem Bund keine Mehrkosten entstehen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament im Anschluss an die Studie zu den Industriebrachen in der Schweiz einen konkreten Massnahmenplan zur Förderung der Umnutzung der wenig oder nicht genutzten Industrie- und Gewerbeareale vorzulegen.</p>
  • Umnutzung von Industrie- und Gewerbebrachen. Förderung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Bauland ist in der Schweiz ein knappes Gut. Neue Nutzungsmöglichkeiten bieten ehemalige Industrieareale an guter Lage. Am 1. September 2004 präsentierten das Bundesamt für Raumentwicklung und das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft in Zürich eine Untersuchung der wenig oder nicht genutzten Industrieareale in der Schweiz. Die Studie wurde aufgrund eines parlamentarischen Vorstosses (Postulat 02.3744, Beschleunigte Sanierung von Altlasten in urbanen Gebieten) erstellt. Der Studie zufolge hat es in der Schweiz 17 Millionen Quadratmeter ungenutzte Industrieflächen. Das entspricht der Fläche der Stadt Genf und ihrem Umland mit 190 000 Einwohnern und 140 000 Arbeitsplätzen. Rund 80 Prozent der Brachflächen befinden sich in den urbanen Gebieten des Mittellandes. Bei mehr als der Hälfte der Areale wohnt je über eine halbe Million Einwohner im Umkreis von 30 Autominuten. In den Arealflächen liegt ein Einnahmenpotenzial von bis zu 1,5 Milliarden Franken pro Jahr. Den Standortgemeinden entgehen durch die Unternutzung der Areale Steuergelder von jährlich 150 bis 500 Millionen Franken.</p><p>Die Studie zeigt auf, wodurch Umnutzungen behindert werden. Die Arealeigentümer und -eigentümerinnen bezeichneten die Hindernisse wie die erfolglose Suche nach Nutzern oder Investorinnen. Darauf folgten zonenrechtliche Hürden, die fehlende Anschubfinanzierung wie spezielle Bürgschaften oder die Gewährung zinsloser Darlehen und die unzureichende Unterstützung der Behörden bei der Umnutzung. Kein unüberwindbares Hindernis sind offenbar Altlasten auf den ehemaligen Industriearealen, auch wenn die Kosten hoch sind. Die Kosten für Altlastensanierungen, Entsorgung von belastetem Aushub und Gebäudeabbruch für alle Brachflächen zusammen werden mit rund 1,5 Milliarden Franken beziffert, wovon 300 Millionen Franken für die eigentliche Altlastensanierung.</p><p>Aus raumplanerischen, ökonomischen und ökologischen Erwägungen sollten die Umnutzungen gefördert werden. Von der Umnutzung der Industriebrachen profitieren alle: die Eigentümer von rentableren neuen Nutzungen, die Anwohnerinnen von einer attraktiveren Nachbarschaft, die öffentliche Hand durch ein besseres Steuersubstrat, die Umwelt durch die Schonung von kostbarem Land.</p>
    • <p>Die vom Bundesamt für Raumentwicklung und vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft durchgeführte Untersuchung zu den brachliegenden Industrie- und Gewerbearealen in der Schweiz weist nach, dass der Umnutzung von Industriebrachen immer noch vielfältige Hindernisse entgegenstehen. Vor dem Hintergrund des knappen Baulandes an guten Lagen und der gemäss Bundesverfassung geforderten haushälterischen Nutzung des Bodens (Art. 75 der Bundesverfassung) - aber auch aus ökonomischer Sicht - wäre es in der Tat angezeigt, wenn Brachflächen häufiger und rascher einer neuen Nutzung zugeführt werden könnten, als es heute der Fall ist. Es erscheint daher sachgerecht, zu prüfen, wie der Bund unter Berücksichtigung der Aufgabenteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden eine vermehrte Umnutzung von brachliegenden Flächen unterstützen kann. Im Vordergrund der Massnahmen stehen die raumplanerischen Aspekte. Aufgrund des Postulates dürfen dem Bund keine Mehrkosten entstehen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament im Anschluss an die Studie zu den Industriebrachen in der Schweiz einen konkreten Massnahmenplan zur Förderung der Umnutzung der wenig oder nicht genutzten Industrie- und Gewerbeareale vorzulegen.</p>
    • Umnutzung von Industrie- und Gewerbebrachen. Förderung

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